Geld und Profit als alleiniger Maßstab weisen oft falsche Wege am Markt. Es stellt sich die Frage, wie können wir die Märkte in den Griff kriegen? Von Valerie Buttler & Klaus Baumgartner. Zur PDF Version.
Mit einem neuen Blickwinkel und klaren Handlungsvorschlägen für dieses schon lange diskutierte Problem wurden die Linzer Ökonomen Jakob Kapeller, Bernhard Schütz und Dennis Tamesberger von einer Jury unter dem Vorsitz von Nobelpreisträger Joseph Stiglitz ausgezeichnet. Im Zentrum ihres Konzeptes stehen Prinzipien, die internationalen Handel mit universellen Werten wie Gerechtigkeit, Würde und Fairness in Einklang bringen, kurzum ein Wirtschaftssystem, das die Zivilisierung der Märkte zum Ziel hat.
Wir haben gefragt, wer sich gegen das EU-Mercosur Abkommen, Sonderklagerechte von Konzernen (ISDS) und für ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten einsetzen möchte.
Die Ergebnisse zeigen klar: niemand aus der ÖVP, FPÖ oder Neos hat sich dazu verpflichtet, Konzernmacht zu brechen und sich stattdessen für Menschen und Umwelt einzusetzen!
Von den 64 befragten Kandidat*innen aus der SPÖ,
haben 20 Personen teilgenommen und alle haben sich
verpflichteten, Mensch und Umwelt vor Konzerninteressen zu stellen. Die
SPÖ-vorderen Listenplätze Pamela Rendi-Wagner, Rainer
Wimmer und Gabriele Heinisch-Hosek waren dabei. Auch aus Kärnten,
Salzburg und Vorarlberg sind die Spitzenkandidat*innen Philip
Kucher, Cornelia Ecker und Reinhold Einwaller dabei. Über die 20
vorderen Listenplätze hinaus, haben 10 weitere Kandidat*innen der SPÖ
sich verpflichtet, im Falle der Wahl Konzernmacht zu brechen.
Als Partei mit weniger als 20% Erfolgschance, wurden 40 Kandidat*innen der Grünen gefragt, von denen sich 19 für unsere Anliegen verpflichtet haben, darunter die chancenreichsten Kandidat*innen Werner Kogler,
Leonore Gewessler und Michel Reimon. Von den Landeslisten sind hier das
Burgenland (Irmi Salzer), Niederösterreich (Elisabeth Götze), Salzburg
(Astrid Rössler), Tirol (Barbara Nessler) und Wien (Lukas Hammer) mit
den ersten Listenplätzen vertreten. Vier weitere Grüne von den
Landeslisten haben ebenfalls teilgenommen.
Von der Liste Jetzt wurden ebenfalls 40 Personen angeschrieben, von diesen nahmen 12 an unserer Aktion teil. Auch hier ist der Spitzenkandidat Peter Pilz
vertreten, gemeinsam mit den jeweils Ersten aus dem Burgenland (Herti
Emmer), Kärnten (Rudolf Mang) und Vorarlberg (Bernhard Amann). Ebenso
viele Kandidat*innen auf hinteren Listenplätzen haben sich verpflichtet,
insgesamt stehen demnach 24 Kandidat*innen der Liste Jetzt hinter
unseren Forderungen.
Aus den Reihen der KPÖ haben besonders viele
Mitglieder teilgenommen, insgesamt 36, darunter 8 mit Positionen auf
vorderen Listenplätzen, unter ihnen der Spitzenkandidat Ivo Hanjal, der Steirer Erste Robter Krotzer und die Niederösterreichische Erste Christiane Maringer.
Aus der erstmals antretenden Partei Der Wandel verpflichteten sich sogar alle 15 angeschriebenen Personen, inklusive Spitzenkandidat Fayad Mulla. Darüber hinaus haben auch die restlichen 7 Kandidat*innen ohne angeschrieben zu werden an der Aktion teilgenommen, wodurch sich alle potentiellen Nationalrät*innen der Partei verpflichtet haben, dem EU-Mercosur Abkommen und Konzernmacht ein Ende zu setzen.
Über 100.000 Tonnen Käse importiert Österreich pro Jahr – und verkauft zugleich dieselbe Menge Käse ins Ausland. Auch wegen solcher Verrücktheiten verursacht der Welthandel insgesamt ein Viertel der globalen Treibhausgase. Wir brauchen eine völlig neue Handelspolitik! Doch die EU-Kommission arbeitet an ähnlichen Verträgen mit 90 anderen Ländern. Selbst wenn dort kein #Regenwald brennt, sind auch diese Deals eine große Gefahr für das Klima. Das neoliberale Welthandels-System insgesamt ist einer der größten Klimakiller überhaupt. Um unsere Lebensgrundlagen zu retten, müssen wir die Handelspolitik radikal verändern.
Der Eindruck, das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP werde von der Wirtschaft begeistert angenommen und geradezu herbeigesehnt, täuscht gewaltig.
Das seit Jahren mehr oder weniger im Geheimen verhandelten TTIP-Abkommen ist in der Wirtschaft genauso umstritten wie unter Regierungsvertretern. Doch die Verhandler auf europäischer sowie amerikanischer Seite versuchen, diese Kritik abzubügeln oder zu ignorieren. Ein Grund, warum selbst der Bundestagspräsident und CDU-Politiker Norbert Lammert sich zu sehr undiplomatischen Worten genötigt sah: Ein Vertrag, dessen Details die Vertreter des Deutschen Volkes nicht mit verhandeln und nicht einmal einsehen dürfen, könne kaum mit der Zustimmung des Hohen Hauses rechnen….
Bildnachweis: „Portrait of David Ricardo by Thomas Phillips“ by Thomas Phillips – [1]National Portrait Gallery: Licensed under Public Domain via Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Portrait_of_David_Ricardo_by_Thomas_Phillips.jpg#/media/File:Portrait_of_David_Ricardo_by_Thomas_Phillips.jpg
HINGEHEN, wer nicht krank ist!!! Für den guten Zweck. 😉
Anlässlich des Besuchs von EU-Handelskommissarin Cecilia MALMSTRÖM in Wien veranstaltet das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich am Dienstag, 20. Jänner 2015, eine Podiumsdiskussion zum Thema
„Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft/TTIP:
aktuelle Herausforderungen“.
Die Veranstaltung findet von 14:30 – 16:00 Uhr im Festsaal der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2, 1010 Wien statt.
Vorgesehener Ablaufplan:
1.Begrüßung und Einleitung
Vizekanzler Bundesminister Dr. Reinhold MITTERLEHNER
2.Statement von Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM (in englischer Sprache)
3.Podiumsdiskussion:
Vizekanzler Bundesminister Dr. Reinhold MITTERLEHNER (BMWFW)
Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM (EK)
Präsident Rudi KASKE (Arbeiterkammer Wien)
Dr. Karin EXNER-WÖHRER (Industriellenvereinigung, Mitglied des Vorstands Salzburg Aluminium AG)
Generalsekretär Mag. Alexander EGIT (Greenpeace Österreich)
Moderation: Dr. Alexandra FÖDERL-SCHMID (Chefredakteurin DER STANDARD)
Im Anschluss an die Diskussion der PodiumsteilnehmerInnen besteht die Möglichkeit für Fragen aus dem Auditorium an EU-Handelskommissarin MALMSTRÖM.
Aus Platzgründen ist eine Anmeldung zu der Veranstaltung unter POST.TTIP-20-01-2015@bmwfw.gv.at unbedingt erforderlich.
Aufgrund der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich wird um Mitnahme eines Ausweises gebeten.
Die Veranstaltung wird auch per Livestream über die Homepage des BMWFW abrufbar sein.
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Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Federal Ministry of Science, Research and Economy
1010 Wien, Stubenring 1
Nina Pohler, von Attac Österreich erklärte kürzlich bei den Future Lectures an der JKU-Linz die Knackpunkte der gerade sich in Verhandlung befindlichen Handelsabkommen. 15 gut investierte Minuten.
……….wo es sich spießt, und somit die Freihandelsabkommen wahrlich nicht etwas mit Freiheit und fairem Handel zu tun haben.
