17.09. in Linz … Regen und Wind haben CETA & TTIP gezeigt, wo es lang geht.

…und WIR haben dabei kräftig geholfen!

6000+ TeilnehmerInnen, 100+ Traktoren, mehrere Bands & sogar eine Blasmusik, Müllwagen, Feuerwehrauto und vieles mehr war unterwegs in Linz, an diesem Samstag. CETA & TTIP wehte in 5 Österreichischen und 7 Deutschen Städten gehörig der Wind entgegen und das Zusammenspiel von uns war perfekt.
In dem über 1en Kilometer langen Demonstrationszug von Landhaus über die Landstraße zur Wirtschaftskammer, hin zur Industriellenvereinigung und abschließend zum Lentos an der Donau ging es zügig dahin und die Reden an den einzelnen Stationen erwärmten unsere Gemüter und motivierten trotz der widrigen Umstände zum Weitermachen.

Über 3 Stunden dauerte das Spektakel und sowohl die Stadtbetriebe Linz, als auch die Exekutive trug ihren Teil dazu bei, dass wir ungestört demonstrieren konnten.

VIELEN DANK!

 

Photos findet ihr auf Facebook unter https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe/photos

Fast alle Reden sind auch auf Facebook zu finden https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe/videos

 

Wie es jetzt weiter geht? Naja, es hängt nun viel in den kommenden Tagen & Wochen an Bundeskanzler Kern und der SPÖ Regierung, wie weit sie die Mitterlehnersche ÖVP gewähren lassen.

Eines ist es ist uns eine Verdopplung zur Demo nr. 3 gelungen. Das haben wir toll hingebracht und am Ende haben wir uns darauf verständigt, dass wir weiter machen werden. Zusammen an einer zukunftsfähigen Gesellschaft zu arbeiten ist wieder für die Menschen interessant geworden.

Packen wirs an! 🙂

 

Wehr sich gerne vertiefend einbringen will, um uns beim Verwirklichen eines gerechten Welthandels zu unterstützen, schreibt am besten direkt an gernot.almesberger@gmail.com

 

Euer

Gernot Almesberger
Specher der Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich

Bundeskanzler Christian Kern befragt die ÖsterreicherInnen zu CETA

Die Chance auf einen Beginn, eines lange ersehnten Demokratieverständnisses innerhalb der etablierten Parteien?

CETA ist ein brennendes Thema und dessen geplante “vorzeitige Anwendung”, ohne das Nationalparlamente davor abstimmen können, schlägt dem Fass den Boden aus! Außerdem ist wichtig zu wissen, dass die Nationalparlamente, auch wenn sie in ein paar Jahren dann Mal dazu gefragt werden, eigentlich nichts mehr zu sagen haben. CETA läuft dann mit oder deren Zustimmung weiter!

Demokratie, stellen wir uns wahrlich anders vor als Bündnis, das überparteilich sich dem Thema “gerechter Welthandel” verschrieben hat. Dazu braucht es eben auch gerechte Handelsabkommen und das sind und werden CETA, TTIP und letztendlich das sehr unbekannte, jedoch noch mächtigere Dienstleistungsabkommen TiSA nicht mehr.

Ein Info Büchlein ist auch zu finden auf der Seite… sp-argumente_cetattip

 

  • JETZT Mobilisieren über Zeitungen, im direkten Gespräch & teilen in Facebook und auf Euren Homepages und E-Mail-Verteiler!

  • JETZT die Befragung “Unsere Meinung zählt!” zu CETA aus zu füllen und jede(n) in Österreich dazu auf zu fordern, das auch zu tun!https://mitreden.spoe.at/zur-befragung/

 

Wir sehen uns hoffentlich dann am 17.09.

 

Volksbegehren gegen CETA TTIP & TiSA in Österreich ist nun wirklich gestartet

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

http://www.volksbegehren.jetzt/

Die Einleitung für unser Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA ist auf großes Interesse gestoßen. Täglich werden wir mehr und erhalten wertvolle Anregungen von kompetenten BürgerInnen. Am Donnerstag, dem 19.Mai 2016 wurden wir von Verfassungsjuristen hingewiesen, dass die Begründung in der Unterstützungserklärung unter Umständen angefochten, und damit das Volksbegehren vom Innenministerium nicht zugelassen werden könnte. Dieses Risiko – tausend Unterstützungen und kein Volksbegehren – wollten wir nicht eingehen.

Am Montag, dem 23.Mai 2016 haben wir mit dem Innenministerium Rücksprache gehalten, die weitere Vorgehensweise und einen neuen Langtext festlegt. Wir bitten Sie daher alle im Umlauf befindlichen Erklärungen durch die neuen Formulare auszutauschen. Diese sind ab sofort wieder als Download verfügbar.

Wir danken den bisherigen Unterstützerinnen und Unterstützer für ihren Einsatz, müssen aber bitten, die Erklärungen mit den neuen Formularen nochmal auszufüllen und bestätigen zu lassen, um die Gültigkeit zu gewährleisten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Denn uns ist wichtig – jede Stimme muss zählen und es muss zu einem Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ kommen.

Mit dem Dank für das Verständnis und freundlichen Grüßen

Herbert Thumpser

http://www.volksbegehren.jetzt/

CECILIA MALMSTRÖM in der Arbeiterkammer in WIEN….ENJOY the video!

Besonders finden wir die Aussagen von AK Präsidenten Rudi Kaske! ( Minute 1:10 – 13:10)
Ja, sowas wollen wir von der Politik, dem ÖGB, LandwirtschaftskammervertreterInnen etc. hören….so entstehen FAIRE-Handelsabkommen.
Alles andere hilft nur einer kleinen Gruppe und ihren Steigbügelhaltern.

Schon wieder geschwindelt….sowas aber auch Frau Kommissar-in!

EU-Handelskommissarin Malmström will am Donnerstag in Berlin eine frohe Botschaft verkünden: Mit den USA gebe es die „klare Verständigung”, dass Bundestagsabgeordnete bald schon TTIP-Verhandlungsdokumente lesen dürften. Das Problem: Die amerikanische Regierung weiß nichts von dieser angeblichen Verständigung.

https://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/12/02/leseraeume-ja-oder-nein/

 

Klimapolitik und Freihandel, wie hängt das zusammen?

Komplexer ist das Thema Klima und Klimapolitik. In Paris beginnt in wenigen Tagen die nächste UN-Klimakonferenz. Welche Rolle spielt TTIP?

Man kann nicht sagen, TTIP werde den Klimawandel direkt verstärken. Aber man weiß ziemlich sicher, dass alle bisherigen Handelsabkommen den Klimawandel eher beschleunigt haben. Einfach, weil sie letztlich zu mehr Gütertransport führen. Das sagen sogar dem Freihandel zugeneigte Institutionen wie die Welthandelsorganisation WTO. Und nach allem, was bisher bekannt ist, wird im Rahmen von TTIP nicht über die Abschaffung von klimaschädlichen Subventionen, etwa für Kohle, verhandelt. Oder über Richtlinien, die den Klima- und Umweltschutz voranbringen…

weiter unter

http://www.geo.de/GEO/natur/oekologie/freihandelsabkommen-ttip-auf-dem-umweltpolitischen-auge-blind-81966.html

EU-Kommission verschafft ExxonMobil privilegierten Zugang

Einem Bericht der britischen Tageszeitung The Guardian zufolge hat die EU-Kommission der Erdöllobby besonders guten Zugang zu den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen #TTIP verschafft. Zu den Nutznießern gehören unter anderem ExxonMobil und der größte europäische Arbeitgeberverband BusinessEurope. Dies zeigt erneut ein grundlegendes Problem der EU-Handelspolitik: Sie ist trotz öffentlicher Kritik weiter stark geprägt von Unternehmensinteressen.

Weiterlesen unter… https://www.lobbycontrol.de/2015/11/ttip-verhandlungen-eu-kommission-verschafft-exxonmobil-privilegierten-zugang/

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