3 Jahre Initiativplattform & wie es nun weitergeht
Gernot Almesberger & Christian Jedinger im Interview zu 3 Jahren Initiativplattform „TTIP stoppen“ für Oberösterreich und wie die Reise weiter gehen soll.
Kategorie: Volksbegehren
Volksbegehren gegen CETA TTIP & TiSA in Österreich ist nun wirklich gestartet
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!
http://www.volksbegehren.jetzt/
Die Einleitung für unser Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA ist auf großes Interesse gestoßen. Täglich werden wir mehr und erhalten wertvolle Anregungen von kompetenten BürgerInnen. Am Donnerstag, dem 19.Mai 2016 wurden wir von Verfassungsjuristen hingewiesen, dass die Begründung in der Unterstützungserklärung unter Umständen angefochten, und damit das Volksbegehren vom Innenministerium nicht zugelassen werden könnte. Dieses Risiko – tausend Unterstützungen und kein Volksbegehren – wollten wir nicht eingehen.
Am Montag, dem 23.Mai 2016 haben wir mit dem Innenministerium Rücksprache gehalten, die weitere Vorgehensweise und einen neuen Langtext festlegt. Wir bitten Sie daher alle im Umlauf befindlichen Erklärungen durch die neuen Formulare auszutauschen. Diese sind ab sofort wieder als Download verfügbar.
Wir danken den bisherigen Unterstützerinnen und Unterstützer für ihren Einsatz, müssen aber bitten, die Erklärungen mit den neuen Formularen nochmal auszufüllen und bestätigen zu lassen, um die Gültigkeit zu gewährleisten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Denn uns ist wichtig – jede Stimme muss zählen und es muss zu einem Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ kommen.
Mit dem Dank für das Verständnis und freundlichen Grüßen
Herbert Thumpser