Globalisierung gerecht gestalten

Wir haben gefragt, wer sich gegen das EU-Mercosur Abkommen, Sonderklagerechte von Konzernen (ISDS) und für ein UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten einsetzen möchte.

Die Ergebnisse zeigen klar: niemand aus der ÖVP, FPÖ oder Neos hat sich dazu verpflichtet, Konzernmacht zu brechen und sich stattdessen für Menschen und Umwelt einzusetzen!

Von den 64 befragten Kandidat*innen aus der SPÖ, haben 20 Personen teilgenommen und alle haben sich verpflichteten, Mensch und Umwelt vor Konzerninteressen zu stellen. Die SPÖ-vorderen Listenplätze Pamela Rendi-Wagner, Rainer Wimmer und Gabriele Heinisch-Hosek waren dabei. Auch aus Kärnten, Salzburg und Vorarlberg sind die Spitzenkandidat*innen Philip Kucher, Cornelia Ecker und Reinhold Einwaller dabei. Über die 20 vorderen Listenplätze hinaus, haben 10 weitere Kandidat*innen der SPÖ sich verpflichtet, im Falle der Wahl Konzernmacht zu brechen.

Als Partei mit weniger als 20% Erfolgschance, wurden 40 Kandidat*innen der Grünen gefragt, von denen sich 19 für unsere Anliegen verpflichtet haben, darunter die chancenreichsten Kandidat*innen Werner Kogler, Leonore Gewessler und Michel Reimon. Von den Landeslisten sind hier das Burgenland (Irmi Salzer), Niederösterreich (Elisabeth Götze), Salzburg (Astrid Rössler), Tirol (Barbara Nessler) und Wien (Lukas Hammer) mit den ersten Listenplätzen vertreten. Vier weitere Grüne von den Landeslisten haben ebenfalls teilgenommen.

Von der Liste Jetzt wurden ebenfalls 40 Personen angeschrieben, von diesen nahmen 12 an unserer Aktion teil. Auch hier ist der Spitzenkandidat Peter Pilz vertreten, gemeinsam mit den jeweils Ersten aus dem Burgenland (Herti Emmer), Kärnten (Rudolf Mang) und Vorarlberg (Bernhard Amann). Ebenso viele Kandidat*innen auf hinteren Listenplätzen haben sich verpflichtet, insgesamt stehen demnach 24 Kandidat*innen der Liste Jetzt hinter unseren Forderungen.

Aus den Reihen der KPÖ haben besonders viele Mitglieder teilgenommen, insgesamt 36, darunter 8 mit Positionen auf vorderen Listenplätzen, unter ihnen der Spitzenkandidat Ivo Hanjal, der Steirer Erste Robter Krotzer  und die Niederösterreichische Erste Christiane Maringer.

Aus der erstmals antretenden Partei Der Wandel verpflichteten sich sogar alle 15 angeschriebenen Personen, inklusive Spitzenkandidat Fayad Mulla. Darüber hinaus haben auch die restlichen 7 Kandidat*innen ohne angeschrieben zu werden an der Aktion teilgenommen, wodurch sich alle potentiellen Nationalrät*innen der Partei verpflichtet haben, dem EU-Mercosur Abkommen und Konzernmacht ein Ende zu setzen.

17.09. in Linz … Regen und Wind haben CETA & TTIP gezeigt, wo es lang geht.

…und WIR haben dabei kräftig geholfen!

6000+ TeilnehmerInnen, 100+ Traktoren, mehrere Bands & sogar eine Blasmusik, Müllwagen, Feuerwehrauto und vieles mehr war unterwegs in Linz, an diesem Samstag. CETA & TTIP wehte in 5 Österreichischen und 7 Deutschen Städten gehörig der Wind entgegen und das Zusammenspiel von uns war perfekt.
In dem über 1en Kilometer langen Demonstrationszug von Landhaus über die Landstraße zur Wirtschaftskammer, hin zur Industriellenvereinigung und abschließend zum Lentos an der Donau ging es zügig dahin und die Reden an den einzelnen Stationen erwärmten unsere Gemüter und motivierten trotz der widrigen Umstände zum Weitermachen.

Über 3 Stunden dauerte das Spektakel und sowohl die Stadtbetriebe Linz, als auch die Exekutive trug ihren Teil dazu bei, dass wir ungestört demonstrieren konnten.

VIELEN DANK!

 

Photos findet ihr auf Facebook unter https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe/photos

Fast alle Reden sind auch auf Facebook zu finden https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe/videos

 

Wie es jetzt weiter geht? Naja, es hängt nun viel in den kommenden Tagen & Wochen an Bundeskanzler Kern und der SPÖ Regierung, wie weit sie die Mitterlehnersche ÖVP gewähren lassen.

Eines ist es ist uns eine Verdopplung zur Demo nr. 3 gelungen. Das haben wir toll hingebracht und am Ende haben wir uns darauf verständigt, dass wir weiter machen werden. Zusammen an einer zukunftsfähigen Gesellschaft zu arbeiten ist wieder für die Menschen interessant geworden.

Packen wirs an! 🙂

 

Wehr sich gerne vertiefend einbringen will, um uns beim Verwirklichen eines gerechten Welthandels zu unterstützen, schreibt am besten direkt an gernot.almesberger@gmail.com

 

Euer

Gernot Almesberger
Specher der Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich

Bundeskanzler Christian Kern befragt die ÖsterreicherInnen zu CETA

Die Chance auf einen Beginn, eines lange ersehnten Demokratieverständnisses innerhalb der etablierten Parteien?

CETA ist ein brennendes Thema und dessen geplante “vorzeitige Anwendung”, ohne das Nationalparlamente davor abstimmen können, schlägt dem Fass den Boden aus! Außerdem ist wichtig zu wissen, dass die Nationalparlamente, auch wenn sie in ein paar Jahren dann Mal dazu gefragt werden, eigentlich nichts mehr zu sagen haben. CETA läuft dann mit oder deren Zustimmung weiter!

Demokratie, stellen wir uns wahrlich anders vor als Bündnis, das überparteilich sich dem Thema “gerechter Welthandel” verschrieben hat. Dazu braucht es eben auch gerechte Handelsabkommen und das sind und werden CETA, TTIP und letztendlich das sehr unbekannte, jedoch noch mächtigere Dienstleistungsabkommen TiSA nicht mehr.

Ein Info Büchlein ist auch zu finden auf der Seite… sp-argumente_cetattip

 

  • JETZT Mobilisieren über Zeitungen, im direkten Gespräch & teilen in Facebook und auf Euren Homepages und E-Mail-Verteiler!

  • JETZT die Befragung “Unsere Meinung zählt!” zu CETA aus zu füllen und jede(n) in Österreich dazu auf zu fordern, das auch zu tun!https://mitreden.spoe.at/zur-befragung/

 

Wir sehen uns hoffentlich dann am 17.09.