Eine Antwort auf Gabriels „TTIP ist gut“ Zeitungsinserat am 10.10. anstatt, dass er mit den 250.000 Menschen in Berlin direkt gesprochen hätte! http://www.heise.de/tp/artikel/46/46271/1.html
Der Wirtschaftsminister gibt nicht auf….im Thema Schiedsgerichte….
und Prof. Fischer-Lescano hat dazu eine sehr andere Meinung, und der schließen wir uns auch an. Rechtsprofessor Fischer-Lescano reichen diese Änderungsvorschläge nicht aus, um seine in einem Gutachten für Attac dargelegten Kritikpunkte an Ceta zu entschärfen. In der bisherigen Version verstoßen die geplanten Regelungen seiner Ansicht nach gegen Europa- und deutsches Verfassungsrecht.
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ceta-abkommen-gabriel-investitionsgerichtshof/
Ein bisserl weniger schlecht ist auch noch immer schlecht und wenn das stimmt, was Fischer-Lescano schreibt, dann macht es das ganze nur noch schlimmer.
Im Zweifel würden wir hier nochmals klar „ABGELEHNT“ schreiben und bitten, dass das aktuelle System weiter verbessert wird. So, dass es den Menschen hilft und zwar allen.
Gut 7 Minuten Infos über TTIP. Auch Siegmar Gabriel kommt zu Wort und naja, seht und hört selbst.
https://www.youtube.com/watch?v=IEEXmwDpJsU#t=189
Wir sagen nur 18.04.15 Linz, Wien, ……. zeigen wir, dass wir es anders wollen!
https://www.facebook.com/events/753846424669358/
BerlinIn dem von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einberufenen TTIP-Beirat regt sich Unmut über die Haltung des Ministers zu den transatlantischen Freihandelsabkommen Ceta und TTIP. In einem Brief an Gabriel äußern sich mehrere dem Gremium angehörende Verbandschefs irritiert darüber, dass der Minister im November Eindruck erweckt habe, dass, wenn die anderen europäischen Mitgliedstaaten die Abkommen wollten, auch Deutschland zustimmen müsse. „Eine solch apodiktische Haltung löst bei uns die Frage aus, welche Funktion ein TTIP-Beirat hat, wenn die Bundesregierung entweder sich den Entscheidungen der anderen Mitgliedstaaten anschließt oder aber in ihrer Haltung bereits festgelegt ist“, heißt es in dem Schreiben vom Dezember, das dem Handelsblatt (Online-Ausgabe) vorliegt….