Lasse Deiner Kreativität freien Lauf und “setzte” ein Zeichen!

Super Idee Leute, da könnte Mensch ja fast selbst kreativ werden! 😉

Diese UNFREI-Handelsabkommen gehen uns alle an…somit ist es für JUNG und ALT natürlich schwer geeignet und zumindest hat es positive Auswirkungen auf unser Kreativitätszentrum im Gehirn!

Habt eine Meinung und zeigt Eure Meinung, oder wollen wir warten bis es zu spät ist?

https://www.facebook.com/events/924381077580836/

Have an opinion and show your opinion, or do you want to wait until it is too late?

Wir sehen uns dann hier, oder am 18.04.2015 am transatlantischen Aktionstag irgenwo in dieser Welt. Wir sind in Linz und wo bist DU dabei, um Deine Zukunft mit zu gestalten?
https://www.facebook.com/events/753846424669358/

 

“Gemeinwohl oder die Macht der Konzerne” Interview in DORF TV

Tataraaaaa! DORF TV “Gemeinwohl oder die Macht der Konzerne”, die Diskussion aus dem StudioDORF ist online!
‪#‎ISDS‬ ‪#‎TTIP‬ ‪#‎CETA‬ ‪#‎TiSA‬ ‪#‎transatlantischer‬ Aktionstag 18.04.2015
https://www.dorftv.at/video/22194

MAULKORB für die Kommunen Deutschlands…..MIT UNS SICHER NICHT!

Reden über TTIP verboten!

Laut einem Gutachten des Bundestages dürfen sich Stadt- und Gemeinderäte nicht mit dem geplanten Freihandelsabkommen beschäftigen. Kritiker sind empört. von Robert Pausch

Ceta bedroht Sozialstandards in Deutschland…

und im restlichen Europa dann wohl auch!

Wir sind gespannt auf die 26 Punkte von Thomas Fritz! http://www.zeit.de/wirt…/2015-03/ceta-ttip-freihandel-kritik

und bis wir die auch präsentieren sind die anderen sehr lesenswerten Dokumente von Thomas Fritz sehr zu empfehlen!

http://thomas-fritz.org/

Und wer Thomas Fritz persönlich kennenlernen möchte kann mit ihm am 26.03. in Linz diskutieren und seinen Workshop besuchen! http://stopttip.at/events/sozialstaat-und-demokratie-verteidigen/

 

Wir kommen auch auf Wunsch in Deine Schule!

Wir informieren auch in Schulen über die Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen! Wer Interesse hat, dann fragt uns doch mal an!
“Guter” Handel ist möglich und dazu brauchen wir informierte und aktive Menschen in der Gesellschaft. So viele wie möglich!
“Geht’s den Menschen gut, geht es auch dem FAIREN-Handel in dieser Welt gut!” frei nach Christoph Leitl

http://stopttip.at/kontakt

 

Pia Eberhardt zu den Schiedsgerichten!

Was sind Investorenklagen? Stimmt es, dass Vattenfall Deutschland auf 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz verklagt? Ein kurzes, erhellendes Interview.

Hier gegen die Abkommen TTIP und CETA und die Paralleljustiz der Konzerne mit Schiedsgerichten unterzeichnen: https://www.campact.de/ttip-ebi/ebi-appell/teilnehmen/

Hintergrund: Die USA und die Europäische Union verhandeln derzeit über das „Transatlantic-Trade-and-Investment-Part­nership-Abkommen“ (TTIP). Anders als bei früheren Handelsabkommen geht es dabei nur am Rande um die Abschaffung von Zöllen, weil es die zwischen Europa und den USA kaum noch gibt. Ziel ist vielmehr der weitgehende Abbau von sogenannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Vieles gilt aus Sicht der Verhandler als „Handelshemmnis“, auch wenn es Bürgerinnen und Bürgern beiderseits des Atlantiks nützt: Umwelt- und Verbraucherschutz, Datenschutz und Arbeitnehmerrechte, die Kennzeichnungspflicht für Gen-Essen oder Fördermaßnahmen für Kultur, Bildung und Gesundheit. Viele Bereiche stehen schon auf der „Abschussliste“, wie aus den Geheimverhandlungen durchgesickerte Dokumente belegen.

Investoren sollen außerdem Staaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen können, wenn sie ihre Gewinnaussichten durch demokratische Beschlüsse oder durch Urteile unabhängiger Richter beeinträchtigt sehen. In diesen überwiegend geheimen Schiedsverfahren stellen konzernnahe Anwaltsfirmen zugleich Richter, Kläger und Verteidiger. Berufung ist nicht möglich.

Auf eine solche Investitionsschutzklausel in einem anderen Abkommen beruft sich heute schon Vattenfall – und verklagt derzeit Deutschland auf mehrere Milliarden Euro Schadensersatz für den Atomausstieg.

 

Landeshauptmann Pühringer stellt sich gegen Minister Mitterlehner!

Steht ein Duell zwischen Minister und Landesfürsten an?

Landeshauptmann Josef Pühringer “Schiedsgerichte sind ab zu lehnen und die kommunale Daseinsvorsorge und ihre hohe Qualität muss erhalten bleiben!”

Wie das gehen soll mit den bestehenden Inhalten in den Abkommen sind wir gespannt. Wir lassen uns gerne überraschen wie das gehen soll.

Außerdem stellt sich die Frage, wie die unterschiedlichen Auffassungen zu den Freihandelsabkommen der Parteikollegen sich auf die Position der Bundes-ÖVP auswirken werden.

 

Wir sind gespannt wer gewinnt. Wir hoffen natürlich, dass das GUTE gewinnen wird. 🙂

 

LH Pühringer in Kronenzeitung 20150214

Gute Ansage lieber ÖGB und liebe Bundesarbeitskammer!

Bravo Foglar! Bravo Kaske!
(auf der Seite links ist der Brief des ÖGB und der Bundesarbeitskammer in Deutsch und Englisch an das EU Parlament!) LESEN UND TEILEN….auch sie sprechen sich klar gegen die regulatorische Kooperation aus.Abgeordnete diskutieren Position zu TTIPÖGB bekräftigt kritische Position

Das Europäische Parlament bereitet seine Position zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA vor. Der zuständige Ausschuss, der Ausschuss für Internationalen Handel, hat einen Bericht vorgelegt über den in den kommenden Sitzungen diskutiert wird. Zusätzlichen haben etliche weitere Ausschüsse angekündigt ihre Meinung dazu abgeben zu wollen. Am Ende stimmt das Plenum des Parlaments über eine Resolution zu TTIP ab.

Aus diesem Anlass haben der Österreichische Gewerkschaftsbund und die Österreichische Bundesarbeitskammer einen Brief verfasst, der an Abgeordnete des Europäischen Parlaments geschickt wurde. Der Brief unterstreicht unsere kritische Haltung zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und appelliert an die Abgeordneten unsere Forderungen im Parlament einzubringen.

http://www.oegb-eu.at/servlet/ContentServer?pagename=S05%2FPage%2FIndex&n=S05_0.a&cid=1418658076116

 

Die Bauernzeitung….ist das eine Beruhigungspille, oder hat da wer keine Ahnung?

 Bauernzeitung…..spricht sie wirklich für die Mehrheit der Bauern oder für die Agralobby?!?

Das Mandat: TTIP ja, aber nicht um jeden Preis

Die 28 EU-Regierungschefs haben einstimmig die Erlaubnis erteilt, das EU-USA-Abkommen zu verhandeln; Fakten des Verhandlungsmandats
 
Die EU hat seit ihrem Bestehen viele Freihandelsabkommen abgeschlossen. Doch keines dieser Abkommen löste eine derart heftige Diskussion in den Mitgliedsstaaten aus, wie das in Verhandlungen befindliche TTIP – das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Würde dieses Abkommen zustande kommen, entstünde mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern die größte Freihandelszone der Welt. Befürworter sehen darin große Chancen für mehr Wachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks. Gegner befürchten ein Konzern-diktiertes Abkommen, das möglicherweise die hohen bzw. unterschiedlichen Standards der beiden Staatengemeinschaften aufweichen könnte.
In einigen EU-Mitgliedsstaaten entstanden Horrorszenarien von Chlorhühner und Gentechnik-überschwemmten Supermärkten. Auch oder gerade weil die US-Vertreter und die EU-Kommission bis vor Kurzem hinter verschlossenen Türen verhandelten. Die Kommission will das Misstrauen in der Bevölkerung zerstreuen und machte einen ersten Schritt, indem sie Dokumente rund um TTIP veröffentlichte. Darunter befindet sich auch das Verhandlungsmandat.
Einstimmiger Beschluss der EU-Regierungschefs
Diese Mandat hat der europäische Rat, also die 28 Regierungschefs der EU-Staaten, für Österreich Bundeskanzler Werner Faymann, der Kommission erteilt, um mit der USA über das Abkommen verhandeln zu können. Der Beschluss im Rat, das Verhandlungsmandat zu erteilen, fiel einstimmig und kann auch nur einstimmig wieder geändert werden.
Im Auftrag der Mitgliedsstaaten führt die Generaldirektion Handel der EU-Kommission demnach seit Juli 2013 Verhandlungen mit den USA. Die jüngste Verhandlungsrunde endete vergangenen Freitag in Brüssel. Beschlossen wurde dabei noch nichts. Erst wenn der komplette Vertrag ausverhandelt ist, kann dieser offiziell beschlossen werden.
Gegenstände des Vertrags sind laut Verhandlungsmandat der Marktzugang, behördliche Zusammenarbeit und internationale Standards. Im Mandatstext heißt es: “Ziel des Abkommens ist es, durch die Realisierung einer transatlantischen Freihandelszone und ihres bisher unberührten Potenzials, Handel und Investition zwischen der EU und den USA zu steigern.”
Außerdem sollen neue ökonomische Möglichkeiten zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum durch besseren Marktzugang und größere regulatorische Vereinbarkeit und globale Standards geschaffen werden. In den Bereichen Menschen-, Tier- und Pflanzengesundheit soll zwar enger zusammengearbeitet werden, was die unterschiedlichen Standards und vor allem deren Kontrollen betrifft, geltendes EU-Recht wird dabei aber nicht verändert. Zum Thema Gentechnik versichert die Kommission: “Der GVO-Anbau ist Gegenstand eines Zulassungsverfahrens, basierend auf EU-Recht. TTIP wird dieses Gesetz nicht ändern.”
Sollte eine der beiden Parteien erhebliche Bedenken bezüglich Lebensmittel-, Pflanzen- oder Tiergesundheit haben, kann diese Partei um eine Konsultation bitten. Jede Partei soll sich dahingehend bemühen, alle relevanten Informationen zur Verfügung zu stellen und eine beiderseitig zu akzeptierende Lösung zu finden.
Ein weiterer sensibler Berreich sind die Ursprungsregelungen für Lebensmittel in der EU. Die geschützten geografischen Angaben (g. g. A.) und geschützten Ursprungsbezeichnungen (g. U.), wie zum Beispiel “Tiroler Speck”, könnten von US-Produzenten kopiert werden, befürchten manche EU-Mitgliedsstaaten. Im Verhandlungsmandat ist festgehalten, dass die Parteien Annäherungen bei den Ursprungsregeln anstreben, die den Handel erleichtern, aber die EU-Ursprungsregeln und die Interessen der EU-Produzenten berücksichtigen.
Auf der anderen Seite des Atlantiks steht man den Ursprungsbezeichnungen kritisch gegenüber. Vergangenen September sprachen sich US-Senatoren in einem Brief gegen die strengen EU-Bezeichnungen aus, mit der Begründung, diese würden den Handel hemmen.

EU-Kanada-Abkommen als mögliches Vorbild

Mögliches Vorbild in diesem sensiblen Bereich könnte das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) sein. Darin konnte eine Liste mit 154 geschützten Produkten verankert werden. Aus Österreich stehen “Tiroler Speck”, “Steirischer Kren” und “Steirisches Kürbiskernöl” in dem Verzeichnis. Laut EU-Kommission besteht im Rahmen des EU-Kanada-Abkommens auch in Zukunft die Möglichkeit, diese Liste zu erweitern. Ceta wurde im vergangenen Jahr ausverhandelt, trat bislang aber noch nicht in Kraft.

Achte Verhandlungsrunde verlief „konstruktiv“

Beide TTIP-Chefverhandler, Ignacio Garcia Bercero für die EU, und Dan Mullaney für die USA, zeigten sich nach Ende der achten Verhandlungsrunde positiv gestimmt. Während Bercero von einem “Meilenstein” sprach, bezeichnete Mullaney die Diskussionen etwas nüchterner als “konstruktiv”. Gegenstand der Gespräche waren vor allem regulatorische Belange. In den nächsten Tagen wolle die EU wieder Verhandlungsdokumente dazu veröffentlichen. Der umstrittene Investorenschutz wurde diesmal nicht behandelt. Bis zum Sommer soll es noch zwei weitere Verhandlungsrunden geben.
Wann die Verhandlungen abgeschlossen werden können, ist unklar. Seitens der USA ließ man aber durchblicken, das Abkommen noch innerhalb der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama Ende 2016 abschließen zu wollen.
Sowohl Bercero als auch EU-Agrarkommissar Phil Hogan und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström betonen immer wieder, dass EU-Standards nicht durch TTIP aufgeweicht würden und dass man in den Verhandlungen hartnäckig bleibe. Zusammengefasst könnte das Verhandlungsmandat in etwa heißen: “TTIP ja, aber nicht um jeden Preis.” E.Z.

Wie die Verhandlungen ablaufen

Die EU-Kommission verhandelt für die 500 Millionen EU-Bürger in den 28 Mitgliedsstaaten mit einer Stimme mit den USA. Die Kommission arbeitet dabei anhand von Zeitplänen, die sie mit den EU-Staaten abgestimmt hat. Das für die Verhandlungen nötige Mandat ist von allen Mitgliedsstaaten einstimmig beschlossen worden. Für Österreich erteilte Bundeskanzler Werner Faymann die Zustimmung. Die erste Verhandlungsrunde fand im Juni 2013 statt. Neben der Kommission sind auch der Rat und das EU-Parlament in die Verhandlungen eingebunden. Die Kommission ist gesetzlich verpflichtet, den Rat zu konsultieren. Seit Beginn der Verhandlungen hat es bereits etwa 45, oftmals auch bilaterale, Treffen mit den Regierungschefs der Mitgliedsstaaten gegeben. Auch dem Parlament muss die Kommission Bericht über den Verhandlungsfortschritt erstatten. Das ausverhandelte Abkommen kann erst in Kraft treten, wenn auch das EU-Parlament seine Zustimmung gegeben hat.

http://www.bauernzeitung.at/?+Das+Mandat++TTIP+ja%2C+aber+nicht+um+jeden+Preis+&id=2500%2C1065719%2C%2C%2Cc1F1PSUyMCZjdD01JmJhY2s9MQ%3D%3D

1. “Round Table” zwischen der Wirtschaftskammer OÖ und der Initiativplattform

Sehr erfreulich haben am 02.02.2015 die Diskussionsrunden zu TTIP, CETA und TISA auf Expertenebene in der Wirtschaftskammer Oberösterreich begonnen. Gemeinsam mit unseren Sprecher Gernot Almesberger und weiteren Mitgliedern der IP bringen wir die kritischen Inhalte auf den Punkt: ISDS, Intransparenz, fragwürdige Wirtschaftsprognosen, regulatorische Kooperation, Anerkennung unterschiedlicher Standards, Vergaberichtlinie, uvm. Wir freuen uns schon auf die nächsten Runden!

Mehr Bilder unter: https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1564862487092866.1073741849.1441877349391381&type=1

 

hier nochmals unser offener Brief an die WKO-OÖ
KMUs und EPUs gehören vor den Freihandelsabkommen 20141215 neu

 

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