Gabriel kanns nicht lassen „Schiedsgerichte ein bisserl weniger schlecht“

Der Wirtschaftsminister gibt nicht auf….im Thema Schiedsgerichte….

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/ttip-gabriel-fordert-amerikanisch-europaeisches-handelsgericht-13570444.html

 

und Prof. Fischer-Lescano hat dazu eine sehr andere Meinung, und der schließen wir uns auch an. Rechtsprofessor Fischer-Lescano reichen diese Änderungsvorschläge nicht aus, um seine in einem Gutachten für Attac dargelegten Kritikpunkte an Ceta zu entschärfen. In der bisherigen Version verstoßen die geplanten Regelungen seiner Ansicht nach gegen Europa- und deutsches Verfassungsrecht.
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ceta-abkommen-gabriel-investitionsgerichtshof/

 

Ein bisserl weniger schlecht ist auch noch immer schlecht und wenn das stimmt, was Fischer-Lescano schreibt, dann macht es das ganze nur noch schlimmer.
Im Zweifel würden wir hier nochmals klar „ABGELEHNT“ schreiben und bitten, dass das aktuelle System weiter verbessert wird. So, dass es den Menschen hilft  und zwar allen.

Tag der kulturellen Viefalt 21.05.2015

Am 21.05.2015 ist „Tag der kulturellen Vielfalt“
http://www.tag-gegen-ttip.de/  Deutschland nimmt sich das zum Grund…

UND JA, die Kulturschaffenenden, aber auch Medien werden dadurch negative Auswirkungen zu spüren bekommen. Dass sich die Menschen in dieser Branche so ruhig sich verhalten, ist wohl gut überlegt, oder nicht? Wenn wer von Euch zu diesem Thema etwas erschaffen will, dann meldet Euch bei uns, oder einer anderen Bewegung, die sich gegen diese unseeligen Abkommen einsetzen.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2160836/Konstantin-Wecker-zum-TTIP#/beitrag/video/2160836/Konstantin-Wecker-zum-TTIP

 

„Historisches“ von Wirschaftsminister Mitterlehner

Wir erinnern uns gerne an Folgendes, oder? 😉
„Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bekräftigte gegenüber den Abgeordneten, dass es sich bei dem Vertrag um ein gemischtes Abkommen handle, das auch in den einzelnen nationalen Parlamenten ratifiziert werde. Das sei die Meinung aller Mitgliedstaaten. Sollte die Kommission dies anders sehen, dann werde es im Rat keine Zustimmung geben. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die neue zuständige Kommissarin Cecilia Malmström die Auffassung der EU-Länder teilen wird.“
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2014/PK0812/

Handelsabkommen juchhe, BIO ADÈ!

Jetzt erhebt Österreichs Bio- Gewissen seine mahnende Stimme gegen TTIP und die anderen umstrittenen Freihandelsabkommen. Ökopionier Werner Lampert übt dabei Kritik an den heimischen Agrarvertretern: „Ich verstehe nicht, warum sie nicht gegen den für unsere Bauern so verheerenden US- Pakt Sturm laufen.“

Lampert ist überzeugt, dass der Biolandbau („Den müssen wir stärken!“) gegenüber den US- Megafarmen nicht wettbewerbsfähig ist… http://www.krone.at/Oesterreich/Bio-Urgestein_Werner_Lampert_gegen_US-Handelspakt-Stoppt_TTIP!-Story-449362

Wo waren die öffentlich rechtlichen Medien denn nur?!?

Ja, wo war der ORF?

Zahlreiche Menschen haben mich während der Kundgebung und auch noch danach darauf angesprochen, wieso eigentlich kein ORF anwesend ist, obwohl das Thema ein so wichtiges ist. Hattet ihr auch diese Gedanken? Ich habe mich auch selbiges gefragt und auch bei meinen Schlussworten diese Verwunderung ausgesprochen und Euch aufgefordert, dass ein jeder von uns das die öffentlich rechtlichen Medien fragen sollte.

Ein E-Mail ist schnell geschrieben….

Ein Mitglied der Initiativplattform hat das auch gemacht und bekam sehr schnell eine Antwort vom „Chef vom Dienst Fernsehen“…..

 

„…vielen Dank für Ihre Nachricht. Der ORF Oberösterreich hat im Fernsehen zum Thema TTIP bereits mehrmals berichtet und dabei sowohl die Kritik als auch die gesamte Problematik kommuniziert.

Die jetzige Veranstaltung hat inhaltlich  keine neuen Aspekte geboten.

Freundliche Grüße…“

 

KEINE NEUEN ASPEKTE GEBOTEN…aha, ist diese Aussage jetzt nur für mich mehr als befremdlich, denn es kommen wöchentlich neue Studien, Urteile, usw. herein, die es wert sind zu hinterfragen, zu prüfen und weiter zu verfolgen!
Wie geht es Euch mit so einer Rückmeldung?

Vielleicht sollten wir zwischendurch mit unserem Pferdchen den ORF besuchen und ihm einen offenen Brief mit „neuen Aspekten bieten“. Dann kann der ORF direkt vom Haus aus filmen. Wir versprechen auch viele Fakten mit zu bringen, die Chlorhühnchen zu Hause zu lassen und ein kleines Geschenk mit zu bringen! Was hält ihr davon?

 

öffentlich, hoffnungsvolle Grüße,

 

Gernot Almesberger

p.s. Wer selbst noch Rückmeldung geben möchte an den ORF kann das an aktuell.ooe@orf.at. Bleibt aber bitte freundlich und sachlich. Das sind sie auch geblieben. Danke Euch!

Wir spielen da nicht mehr mit, gnädige Frau Malmström! – Gedanken zum transatlantischen Aktionstag!

Sehr geehrte Frau Malmström!

Wenn wer lügt, verheimlicht, droht, lächerlich macht, uns tot zu scheigen versucht und sich dann auch noch mit Konzernen abgleicht während die Bevölkerung außen vorgelassen wird, ja der hat jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

Oder Sagen wir es anders herum: Wenn Sie unser Vertrauen wieder haben wollen wissen sie was zu tun wäre…
1) Ein Stopp aller laufenden Verhandlungen zu den Handelsabkommen.
2) Einleitung eines partizipativen Entscheidungsprozesses, welch einen Handel wir brauchen, damit es allen Menschen etwas bringt.
3) So viel Zeit dafür, wie es halt braucht, dass was Gscheites dabei für ALLE herauskommt!
…..aber Sie werden nicht über Ihren Schatten springen, oder?

Ich weiß, was jetzt kommen wird….

Sie wollten eh mit uns sprechen, haben uns aber nicht gefunden, und so!
Nur Mut Frau Malmström, es sind rund 99% der Menschen, die diese Art von Abkommen schaden wird. Also gehen sie hinaus in die Welt und reden sie einen beliebigen Menschen an und fragen, was er zu sagen hat. Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, wie gerade beschrieben, dass es ein Mensch ist, der Dinge zum Leben braucht, die diese Abkommen nicht leisten können.
Hören Sie den Menschen bitte genau zu und lassen sie die Menschen ausreden. Schreiben sie sich das alles auf. Das machen sie mit 100 Menschen. Dann ziehen Sie bitte Ihre Schlüsse daraus, wenn sie das Gehörte mit diesen Abkommen vergleichen.

Sollten Sie dann immer noch „Hurrar die Gams!“ schreien, dann sollen Sie sich ihre Abkommen für sich selbst und ihre Freunde ratifizieren. Dazu eine schnukkelige Insel kaufen, wo sie das Wirtschaftsmodell dieser Art ad Infinitum auskosten können. Sie werden sicher mit ihren Freunden viel Spaß dabei haben.

Sie meinen jetzt sicher, dass ich extrem gemein und sarkastisch zu Ihnen bin, oder?
Mit nichten Frau Malmström, ich ja wir meinen es sogar sehr gut mit Ihnen! Sie sollen Ihre so lieb gewonnen Abkommen haben und leben können. Wir machen halt dabei nicht mehr mit, weil wir Ihnen nicht mehr glauben und in einer Demokratie sollte das doch legitim sein oder? Mehr Eigenverantwortung und so!

Ich weiß, Sie sind nun sprachlos Frau Malmström, doch ich weiß, dass

A) Vielen Menschen bei ihrem „Experimenten“ nicht mehr mitmachen möchten!

B) Sie sollen aber eine schöne und sichere Insel für sich und ihre Freunde dafür haben!

Sie glauben mir sicher noch immer noch nicht, dann bringe ich noch ein paar Dinge ins Feld, damit es glaubhafter wird.

Der transatlantische Aktionstag am 18.04.2015 ist erfolgreich hinter uns gebracht worden!

Alleine in meiner Heimatstadt Linz gingen dieses Mal 2500 Menschen gemeinsam auf die Straße, um zu zeigen, dass wir diese Abkommen nicht wollen. Sonst waren noch in 30+ Staaten mit mehreren 100 Aktionen die Menschen auf der Straße, um ihnen zu sagen, dass wir Ihnen die Geschichte mit den Handelsabkommen als segenbringende Sache nicht mehr abkaufen. https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe

Wir wollen sie nichteinmal, wenn es die Landwirtschaftskammer als positiv verkauft!

Wir wollen sie nichteinmal, wenn es uns die Wirtschaftskammer als positiv verkauf!

Ja nichteinmal wollen wir sie, wenn es uns die Industriellenvereinigung und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner als positiv verkauft!

Wir glauben ja auch nicht wirklich an Osterhasen, Weihnachtsmann, Christkind und an Einhörner!

Wir nehmen das jetzt selbst in die Hand und sprechen mit den offenen Menschen in der Zivilgesellschaft und PolitierInnen mit Herz und Weitsicht, denn die sind wenigsten Fakten zugänglich und Tatsachen einsichtig! Es peifen ja schon die Spatzen vom Dach, dass „Diese Wirtschaft tötet!“ und der aktuelle Papst sagt das auch.
Kaufen Sie sich gemeinsam mit Ihren Freunden eine Insel, richten sich gemütlich dort ein, denn Geld sollten sie genug aus uns herausgeholt haben ähem sich verdient haben als Leistungsträger-Innen!

Genießen sie dort ihre Zeit, entspannen Sie doch einmal, kämpfen nicht mehr gegen den Zeitgeist an, sekkieren sie sich doch unter sich und lassen Sie uns arbeiten.

Für die Menschen, für eine Umwelt die uns ernähren und erfreuen soll, für ein Gesundheitssystem das sich alle leisten können, für ein Bildungssystem welches offen für jeden Menschen ist und Kooperation lehrt anstatt Wettbewerb, für eine soziale-europäische Union die das Gemeinwohl fördert und die Subsidiarität hochhält und für eine global vernetzte Gesellschaft. Ja und auch für starke und gebildete Gewerkschaften, die uns bis die Ausbeuter dieser Welt mit auf Ihrer Insel sind, uns gegen diese helfen zu bestehen!

LASSEN SIE UNS MACHEN, schlechter kann es nicht werden, und wenn dann haben wir es halt selbst vermasselt!

Wie gesagt, suchen Sie sich bitte eine schöne Insel aus, eine die höher als 100 Meter ist, sonst frisst ihre Kinder eines Tages das durch den Klimawandel geschmolzene Eis dieser Welt und die können für ihre Geilheit auf immerwährendes Wachstum nichts!

Sie hatten ihre unzähligen Chancen, und jetzt gestehen Sie sich endlich ein, dass Sie und Ihre Freunde die Chancen nicht nutzen konnten! Die Erkenntnis mag bitter sein, aber wir lassen Sie weder im Mittelmehr ertrinken, noch in einem syrischen Flüchtligslager verhungern und auch nicht Salat und Fisch aus der Präfektur Fukushima essen.

Sie Frau Malmström sollen mit Ihren Freunden eine faire Chance bekommen. Eine faire Chance, die viele Menschen auf dieser Welt mit diesem Wirtschaftsmodellen und diesen Handelsabkommen nie bekommen werden.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit Frau Malmström!

Küss´die Hand und bon voyage,

Gernot Almesberger

p.s. Dem BRD-Wirtschaftsminister Siegmar Gabriel glauben wir auch nichts mehr! Nichteinmal, well er täglich Katzenfotos auf seiner Facebook Seite zu posten beginnt. Bitte nehmen Sie Ihn mit auf eine tollen Jacht, zu Ihrer Insel und Ihren Freunden und Ihren Handelsabkommen.

p.p.s ztztztz http://derstandard.at/2000014469632/Ein-grosses-Abkommen-fuer-die-Kleinen

Morgen gehts LOS!

Hier die aktualisieren Infos für morgen, dem transatlantischen eigentlich schon globalen Aktionstag!

 

Ablauf

Ab 09:45 beginnt die Musik vor dem Musiktheater, wie könnte es anders sein!

09:55-10:00 Gruppenphoto aller TTIP freien Gemeinden mit ihren Schildern vor dem Musiktheater.

10:00-10:30 Ansprachen vor dem Musiktheater „Was sagen VertreterInnen der NGOs aus der Initiativplattform?“

10:30-11:30 Demonstrationszug über die Landstraße

11:30-12:00 Ansprachen vor dem Landhaus „Was sagen VertreterInnen aus den politischen Parteien in der Initiativplattform?“
und anschließend die Übergabe eines „Stärkungspakets“ an die Landesregierung und die Abgeordneten im Nationalrat die mit uns an einer Seite gegen diese Art von ablehnenswerten UNFREI-Handelsabkommen weiter kämpfen! (3 Resolutionen haben alle Fraktionen des OÖ-Landtags bereits gegen die Abkommen verabschiedet!)

12:00-12:05 Gruppenphoto aller TTIP freien Gemeinden mit ihren Schildern vor dem Landhaus.

Musikalisch unterstützen werden uns dieses Mal 3 Bands!

– Free Willy
– Das Gegenton Orchester
– Guaraná

TRAGT EUCH DEN TERMIN BITTE EIN, TEIL IHN, SPRECHT DARÜBER & LADET EURE FREUNDE dazu ein, denn es wird unser aller Zukunft verbessern, wenn wir den Handelsabkommen die ROTE KARTE geben!

Unser trojanisches Pferdchen hat sein Kommen auch schon angekündigt! 🙂

Weiters natürlich die Menschen unserer Mitgliedsorganisationen

◾ATIS
◾Attac Linz/OÖ
◾AUGE OÖ
◾Die Grünen Linz
◾Die Grünen OÖ
◾dieKupf
◾OÖ. Gesellschaft für Kulturpolitik
◾Gewerkschaftlicher Linksblock Oberösterreich
◾Grüne Bäuerinnen und Bauern
◾Grüne Bildungswerkstatt OÖ gbw
◾Grüne Wirtschaft OÖ
◾GVV OÖ
◾ IG Fleisch
◾ IG Milch
◾Jahoda-Bauer Institut
◾Junge Grüne Oberösterreich
◾Katholische Aktion Oberösterreich
◾Katholische ArbeitnehmerInnen Bewegung OÖ
◾KPÖ OÖ
◾Mehr Demokratie
◾ Migrare
◾ÖBV – via campesina austria
◾ÖGB Oberösterreich
◾Perma Norikum
◾Piratenpartei Oberösterreich
◾Renner Institut Oberösterreich
◾Sozialdemokratischer ethnischer Wirtschaftsverband
◾Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband
◾Sozialistische Jugend Oberösterreich
◾Soziales Netzwerk Wels
◾Sozialplattform OÖ
◾SPÖ OÖ
◾SPÖ-Sektion Froschberg Linz
◾SPÖ-Sektion Granum Humanum
◾Südwind Oberösterreich
◾Volkshilfe OÖ
◾Zivilcourage Innviertel

und natürlich DU und DU und natürlich auch DU!

Wir sehen uns. 🙂

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