Fürchtet Euch nicht!

Liebe TTIP & Co. Befürworter-Innen!

Fürchtet Euch nicht, denn Michel Reimon und auch wir vielen anderen Befürworter-Innen eines sozialen, nachhaltigen und global fairen Handels meines es gut mit Euch!

Euer Konzept vom ständigen Wachstum, des ständigen Kontrollierens, der marktkonformen Demokratie, der geopolitischen Sachzwänge, der Kriegstreiberei und der Alternativlosigkeit kann doch nur für eine sehr kleine Gruppe von uns Gutes bringen.

Doch wir wollen ein gerechtes Leben für alle 7,3+ Milliarden Menschen schaffen. Sonst wird es keinen Frieden geben. Das dass ein herausfordernder Weg ist stimmt, aber gerade in Eurer Welt der “Leistungsträger-Innen” sollten Herausforderungen als etwas Positives und Erstrebenswertes verstanden werden, oder?

Arbeiten wir doch gemeinsam an diesem Ziel, oder wollt ihr gerne selbst Eure Luxuskarossen bauen, selbst waschen, selbst das Öl aus dem Boden holen und das daraus produzierte Benzin dann selbst einfüllen? Wollt ihr selbst Reifen wechseln, den Keilriemen eigenhändig tauschen und einen Lackschaden selbst ausbessern? Dass dann noch wer Eure Zäune um Eure Anwesen bewachen muss, um hungernde und verzweifelte Menschen (vielleicht welche, die nicht im Mittelmeer ertrunken sind) ist auch klar. Macht Ihr das auch selbst?

Was ist, wenn wir Euch das alles verweigern, weil wir draufkommen, dass wir damit ein lebensverachtendes System mitunterstützen, welches eines Tages alleine schon wegen seiner vielen Baufehler zusammenbrechen muss und uns dann alles um die Ohren fliegt!?!

So, fürchtet Euch nicht liebe TTIP Befürworter-Innen, wir stehen draußen und sehen so sehr gut, dass da auch dieses Objekt der Begierde namens “Freihandel”, welches ihr so vehement befürwortet, in dieser geplanten Form ein weiterer Sargnagel für die gesamte Menschheit ist.

Wir meinen es gut mit Euch, denn viele von uns haben schon in diesen Abgrund geblickt und auch haben wir viele Menschen hineinfallen gesehen. Niemand kam jemals wieder daraus hervor!

Deshalb fürchtet Euch nicht vor dem Michel Reimon, nicht der Initiativplattform TTIP stoppen OÖ und nicht vor all den anderen Menschen, die eine gerechte Welt mit fairen und ökologischen Handelsabkommen und somit eine Zukunft für alle Menschen fordern!

Wir meinen es gut mit ALLEM, denn nur so funktioniert Menschlichkeit.

 

mit gutmeinenden Grüßen,

Gernot Almesberger

Anlass für diese Zeilen war folgender Artikel über Michel Reimon, EU-Parlamentarier der Grünen Österreichs! Weiter so Michel und mögen viele Deinem Beispiel folgen…. 🙂

https://www.facebook.com/diegruenenbezirkvoecklabruck/photos/a.1574524029353045.1073741829.1574008716071243/1577692035702911/?type=1&theater

Am 22.05. ab 18:30 am Bahnhof Vöcklamarkt treffen sich viele Menschen, um darüber zu reden wie das Gute künftig auszusehen hat! Es kommen zum Diskutieren Michel Reimon, Gernot Almesberger, Christian Jedinger und weitere.
und später auch Othmar Karas (ab 20:00 zu einem Vortrag über seine Sichtweise)
weitere Details unter https://www.facebook.com/events/916466508412231/

“multilateraler Investiontionsgerichtshof” (hoffentlich) aus der Traum….zum Glück!

Stefan Selig, “US Untersekretär für internationalen Handel” sagte in Paris, dass ISDS gut ist, wie es ist. Der Traum ist für Malmström, Gabriel und Merkel somit hoffentlich ausgeträumt!

http://www.euractiv.com/sections/trade-society/us-rejects-eu-proposal-investment-court-insists%20-on-retaining-isds-314501

A senior US official rejected Monday an EU proposal to create an international investment court that was aimed at resolving one of the disputes holding up their free trade deal.

The EU’s trade commissioner Cecilia Cecilia Malmström last week proposed creating an investment court to allay concerns among Europeans that the ISDS arbitration panel forseen in the deal would effectively allow companies to bypass national courts if they feel their investments are under threat.

However US Undersecretary for International Trade at the Commerce Department, Stefan Selig, noted Monday that some so-called Investor-State Dispute Settlement mechanisms already exist in international trade agreements and had not resulted in a loss of sovereignty for countries.

“The criticisms that they undermine governments’ right to regulate, I think are just misguided,” Selig said during a visit to Paris when asked about Malmström’s proposals.

 

 

Gefahr erkannt, doch der Schluss ist sowas von “bescheiden”!

Der Herr #Frey und seine schöne freie Welt der Märkte.

Da hat er schon recht mit der Vermutung, dass ein bayrisches möglicherweise in Sinne der Bayern LB stimmt. Der Schluss, dass deshalb Schiedsgerichte in #TTIP & Co. einzuführen sind ist jedoch grundsätzlich ein fataler Schluss, weil diese Schiedsgerichte so ganz klar die großen Konzerne bevorzugen!

Abgesehen davon bieten Gerichte die Möglichkeit des Gangs in die nächste Instanz und die Richter sind einmal grundsätzlich nicht finanziell an einem langen Fortgang interessiert.

Lassen wir uns nicht einreden, dass nur irgend ein Schiedsgericht für uns Vorteile bringen wird. Auf Generationen verkauft werden wir sein, wenn das durchgeht!

http://derstandard.at/2000015553892/Das-Hypo-Urteil-zeigt-warum-wir-Schiedsgerichte-brauchen

Phillip Morris macht es ja vor… http://derstandard.at/2000015523799/Philip-Morris-gegen-Uruguay-Bis-zur-letzten-Packung

Schiedsgerichte verschlimmbessert und unterschiedliche Standards einhalten

Sorge um Abbau von Sicherheitstests

In Europa befürchten hingegen Verbraucherschützer einen Wettlauf zum Abbau der Anforderungen an Sicherheitstests und Lebensmittel. Brüssel versichert dagegen, die EU-Schutznormen würden bei den TTIP-Verhandlungen nicht angetastet. Bisher verbotene Gentechnikprodukte sollen also nicht allein deshalb legal werden, weil sie aus den USA kommen und die Hersteller sich auf das Freihandelsabkommen berufen.

Mah ist das nicht voll lieb und naiv zu glauben, dass das auch so stehen bleibt, nur weil sie UNSERE hat erkämpften STANDARDS vorerst anerkennen lassen! Die Konzerne werden schon Mittel und Wege finden wie bisher auch und wenn sie die Handelsabkommen abschließen lassen, dann wird es noch leichter zu gehen, aus unserer Welt einen großen SWEATSHOP zu machen.
Apokalyptisch? Ja genau so ist es!
http://orf.at/stories/2276442/2277885/

 

Weshalb Schiedsgerichte? Gut auf den Punkt gebracht…

“Mit dem neu zu schaffenden “Gericht”, welches, nebenbei bemerkt, über staatliches Recht richten soll, also parlamentarisch beschlossene Gesetze außer Kraft setzen kann, soll Vertrauen erzeugt werden. Mehr Vertrauen in TTIP nämlich, dessen wichtigster Zweck ein völkerrechtswidriges sog. “Investitionsschutzabkommen” ist, muss sein um den Widerstand zu brechen. Mit einem Freihandelsabkommen OHNE “Investitionsschutz” und OHNE illegitime Gerichte könnten wir alle gut leben. Dieses entschärfte Freihandelsabkommen ist aber für die verhandelnde Konzerne uninteressant, weil überflüssig. (…) Die verfassungswidrigen Schiedsgerichte sind nicht der Hauptknackpunkt, sondern das Investitionsschutzabkommen. Um dieses für die Konzerne zu retten, will Gabriel jetzt die geheimen und privaten Schiedsgerichte opfern.”

aus http://espresso.sueddeutsche.de/post/118015317863/ihr-forum

HILLARY mag Schiedsgerichte nicht gegen ihr LAND! ÜBERRASCHUNG :-)

und De Blasio ist jetzt nicht mehr alleine…auch die Frau Clinton ist gegen Schiedsgerichte! 🙂 Na, möge sie sich noch daran erinnern, sollte sie US-Präsidentin werden!

http://www.huffingtonpost.com/2015/04/30/hillary-clinton-trans-pacific-partnership_n_7173108.html?ncid=fcbklnkushpmg00000013

 

http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/apr/29/so-called-free-trade-policies-hurt-us-workers-every-time-we-pass-them

Gabriel kanns nicht lassen “Schiedsgerichte ein bisserl weniger schlecht”

Der Wirtschaftsminister gibt nicht auf….im Thema Schiedsgerichte….

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/ttip-gabriel-fordert-amerikanisch-europaeisches-handelsgericht-13570444.html

 

und Prof. Fischer-Lescano hat dazu eine sehr andere Meinung, und der schließen wir uns auch an. Rechtsprofessor Fischer-Lescano reichen diese Änderungsvorschläge nicht aus, um seine in einem Gutachten für Attac dargelegten Kritikpunkte an Ceta zu entschärfen. In der bisherigen Version verstoßen die geplanten Regelungen seiner Ansicht nach gegen Europa- und deutsches Verfassungsrecht.
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ceta-abkommen-gabriel-investitionsgerichtshof/

 

Ein bisserl weniger schlecht ist auch noch immer schlecht und wenn das stimmt, was Fischer-Lescano schreibt, dann macht es das ganze nur noch schlimmer.
Im Zweifel würden wir hier nochmals klar “ABGELEHNT” schreiben und bitten, dass das aktuelle System weiter verbessert wird. So, dass es den Menschen hilft  und zwar allen.

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