WikiLeaks-Sprecher Julian Assange kritisiert im SPIEGEL das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Es sei ein Machtinstrument der Vereinigten Staaten.
Wir würden sagen, dass es ein Machtinstrument der Eliten -WELTWEIT- ist!
HIER gehts zum Spiegel Artikel
Die spielen sich so lange. bis einer weint!
Das was wir bereits über #CETA wissen, sollte ausreichen, als EU-MEP, Nationalrat etc. NO! zu sagen!
250 TTIP freie Gemeinden!
Das erste Zwischenziel wurde überschritten, denn aktuell steht der TICKER bei 263 offiziell gemeldeten Gemeinden, die eine TTIP, CETA & Co. Resolution im Gemeinderat verabschiedet haben und NEIN zu solcher Art von Handelsabkommen sagen! Die Politik im Nationalrat und in auf Bundesebene sollte dem endlich Gehör zollen und die dementsprechenden Schlüsse ziehen!
263 bedeuten, dass bei 2102 Gemeinden Österreichs jede 8! Gemeinde bereits mit dem Abschluss der Abkommen nicht einverstanden ist.
82 davon sind es alleine in Oberösterreich, und das sind sogar fast jede 5. Gemeinde im Land ob der Donau!
Weiter so Leute, das ist ja offensichtlich noch nicht genug Druck für die Mehrheit unserer EntscheidungsträgerInnen in Österreich und Brüssel bedeutet!
Weitere Infos bei uns, oder unter https://www.ttip-stoppen.at/kategorie/aktionen/ttip-in-den-gemeinden/
P.s. meldet bitte die Gemeinden, die Euch auf der Landkarte fehlen den Leuten von Attac, damit sie sie eintragen können. Danke! 🙂
Laut campact gibt es jetzt in allen EU-Mitgliedsstaaten Initiativen zur Unterstützung der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA, die inzwischen von über 1,8 Millionen Menschen unterstützt wird. Damit sollte das von den Befürwortern gern gestreute Argument „Widerstand gibt es ja eh nur in Österreich (bei uns) bzw. in Deutschland (ebendort)“ endgültig ad absurdum geführt worden sein.
Ein toller Erfolg im Kampf gegen die Freihandelsabkommen!
Attac-Presseaussendung
Klagerechte in TTIP: Ab heute nehmen BürgerInnen EU-Abgeordnete in die Pflicht
Utl.: Bündnis TTIP Stoppen: „EU-Abgeordnete dürfen sich nicht von Malmströms „Reformvorschlägen“ blenden lassen“
Bis zum 9. Juni will das Europäische Parlament mit einer Resolution seine Position zum Handels- und Investitionsabkommen TTIP festlegen. Bereits am 28. Mai stimmt der Handelsausschuss im EU-Parlament (INTA) darüber ab.
Mit der heute gestarteten internationalen Kampagne „No2ISDS“ http://www.no2isds.eu können Menschen aus ganz Europa die Abgeordneten des Handelsausschusses im EU-Parlament direkt auffordern, Sonderrechte für Konzerne und ISDS entschieden abzulehnen.
Die mehrsprachige Online-Kampagne wurde von der Arbeiterkammer und Friends of the Earth Europe initiiert und wird auch vom zivilgesellschaftlichen Bündnis TTIP Stoppen unterstützt.
„Die EU-ParlamentarierInnen dürfen sich nicht von den kosmetischen „Reformvorschlägen“ der EU-Handelskommissarin blenden lassen. Mit ISDS würden ausländische Konzerne Staaten weiterhin vor privaten Schiedsgerichten klagen können, wenn sie ihre Profite durch unliebsame Gesetzte bedroht sehen. Das staatliche „Recht auf Regulierung“ kann mit vagen Formulierungen wie „faire und gerechte Behandlung von Konzernen“ keinesfalls garantiert werden“, kritisiert das Bündnis. ISDS bleibe eine Gefahr für Umweltschutz, Sozial- und Gesundheitsstandards und unsere Demokratie und werde daher von der Mehrheit der Menschen in Europa abgelehnt.
Bei der von der EU-Kommission durchgeführten Befragung im vergangenen Jahr haben sich 97 Prozent von rund 150.000 EU-Teilnehmenden gegen Konzern-Klagerechte ausgesprochen. Dieses klare Votum dürfen die Europaparlamentarier auch in ihrer Resolution zu TTIP nicht übergehen.
Auf eine etwas plastische Art erklärt von Claus von Wagner: https://www.youtube.com/watch?v=PEPu7I-zw_0Eine detaillierte Kritik der ISDS-Reformvorschläge von EU-Handelskommissarin Malmström finden Sie in deutscher Übersetzung unter: http://bit.ly/1zM1TWn
Bündnis TTIP Stoppen, http://www.ttip-stoppen.at
David Walch, Pressesprecher Attac Österreich
Tel.: 0650 544 00 10, E-Mail: presse@attac.at
Chlorhuhn oder Genmais: Unappetitliches Ungemach durch das
geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA ist durch die Medien weithin bekannt. Das größte Risiko liegt aber anderswo: TTIP bedroht die Demokratie.
weiter… Die AK lehnt CETA in vorliegender Form daher ab.
Eine Fortführung der TTIPVerhandlungen mit den USA…
muss an klare Bedingungen im Sinne der Arbeitnehmer/-innen
geknüpft sein. Das heißt unter anderem: kein Investitionsschutz
und keine Sonderklagsrechte für Konzerne, ein Herausnehmen
der öffentlichen, sozialen und Finanzdienstleistungen
aus den Handelsabkommen sowie verbindliche Schutzstandards im Sozialund Umweltbereich.
Aus dem jüngsten Arbeiterkammer OÖ Report! Seite 3…
http://media.arbeiterkammer.at/ooe/publikationen/akreport/Report_2015_3.pdf
Auch sehr gut das AK-Positionspapier des Europabüros über CETA & TTIP auf 60 Seiten sehr detailiert http://www.akeuropa.eu/de/publication-full.html?doc_id=368&vID=37
Angesichts des wachsenden Widerstands gegen TTIP & Co wird jetzt die neoliberale Propagandamaschine angefahren
Gastbeitrag von Franz Schäfer (mond)
Unter dem Titel TTIP-Gegner: Der Staat darf künftig enteignen gibt es jetzt einen Artikel der sich für TTIP und Co einsetzt. Und weil die BefürworterInnen dieses Abkommens bislang kaum auf die Bildfläche getreten sind und ihre Energie eher in Geheimverhandlungen und Lobbying gesteckt hatten nutze ich die Gelegenheit hier die absurden Argumente der TTIP BefürworerInnen zu zerpflücken.
Mittels einer Analogie unterstellt der Autor dieses Propagandatextes, dass alle GegnerInnen von TTIP für die entschädigungslose Enteignung und gegen den Rechtstaat überhaupt wären.
Am 10. Juni wird das EU-Parlament – das den EU/USA-Freihandelsvertrag am Ende ja ratifizieren muss – eine Resolution verabschieden, die die „bisherigen Verhandlungen reflektieren und einen Hinweis auf die weiteren Verhandlungen“ geben soll. Eines aber steht für Lange fest: Auch das Abkommen der EU mit Kanada (Ceta), das oftmals als Blaupause für TTIP genannt wird und bereits ausverhandelt ist, ist in der derzeitigen Form nicht mehrheitsfähig. Ceta umfasst derzeit die umstrittenen ISDS-Klauseln. Darauf, so Lange, hätten aber nicht die Kanadier bestanden…. http://diepresse.com/home/politik/eu/4729361/TTIP_Schiedsgerichte-fur-USA-kein-Muss
„Die Frage ist, ob wir es den reichen Konzernen gestatten sollen, in sogenannten Handelsverträgen versteckte Bestimmungen zu nutzen, um zu diktieren, wie wir im 21. Jahrhundert leben werden.“
Nobelpreisträger Josef Stiglitz
http://www.ipg-journal.de/kommentar/artikel/rauchen-ist-gesund-925/
Liebe TTIP & Co. Befürworter-Innen!
Fürchtet Euch nicht, denn Michel Reimon und auch wir vielen anderen Befürworter-Innen eines sozialen, nachhaltigen und global fairen Handels meines es gut mit Euch!
Euer Konzept vom ständigen Wachstum, des ständigen Kontrollierens, der marktkonformen Demokratie, der geopolitischen Sachzwänge, der Kriegstreiberei und der Alternativlosigkeit kann doch nur für eine sehr kleine Gruppe von uns Gutes bringen.
Doch wir wollen ein gerechtes Leben für alle 7,3+ Milliarden Menschen schaffen. Sonst wird es keinen Frieden geben. Das dass ein herausfordernder Weg ist stimmt, aber gerade in Eurer Welt der „Leistungsträger-Innen“ sollten Herausforderungen als etwas Positives und Erstrebenswertes verstanden werden, oder?
Arbeiten wir doch gemeinsam an diesem Ziel, oder wollt ihr gerne selbst Eure Luxuskarossen bauen, selbst waschen, selbst das Öl aus dem Boden holen und das daraus produzierte Benzin dann selbst einfüllen? Wollt ihr selbst Reifen wechseln, den Keilriemen eigenhändig tauschen und einen Lackschaden selbst ausbessern? Dass dann noch wer Eure Zäune um Eure Anwesen bewachen muss, um hungernde und verzweifelte Menschen (vielleicht welche, die nicht im Mittelmeer ertrunken sind) ist auch klar. Macht Ihr das auch selbst?
Was ist, wenn wir Euch das alles verweigern, weil wir draufkommen, dass wir damit ein lebensverachtendes System mitunterstützen, welches eines Tages alleine schon wegen seiner vielen Baufehler zusammenbrechen muss und uns dann alles um die Ohren fliegt!?!
So, fürchtet Euch nicht liebe TTIP Befürworter-Innen, wir stehen draußen und sehen so sehr gut, dass da auch dieses Objekt der Begierde namens „Freihandel“, welches ihr so vehement befürwortet, in dieser geplanten Form ein weiterer Sargnagel für die gesamte Menschheit ist.
Wir meinen es gut mit Euch, denn viele von uns haben schon in diesen Abgrund geblickt und auch haben wir viele Menschen hineinfallen gesehen. Niemand kam jemals wieder daraus hervor!
Deshalb fürchtet Euch nicht vor dem Michel Reimon, nicht der Initiativplattform TTIP stoppen OÖ und nicht vor all den anderen Menschen, die eine gerechte Welt mit fairen und ökologischen Handelsabkommen und somit eine Zukunft für alle Menschen fordern!
Wir meinen es gut mit ALLEM, denn nur so funktioniert Menschlichkeit.
mit gutmeinenden Grüßen,
Gernot Almesberger
Anlass für diese Zeilen war folgender Artikel über Michel Reimon, EU-Parlamentarier der Grünen Österreichs! Weiter so Michel und mögen viele Deinem Beispiel folgen…. 🙂
Am 22.05. ab 18:30 am Bahnhof Vöcklamarkt treffen sich viele Menschen, um darüber zu reden wie das Gute künftig auszusehen hat! Es kommen zum Diskutieren Michel Reimon, Gernot Almesberger, Christian Jedinger und weitere.
und später auch Othmar Karas (ab 20:00 zu einem Vortrag über seine Sichtweise)
weitere Details unter https://www.facebook.com/events/916466508412231/