Ganz Europa gegen gegen TTIP & Ceta

Ganz Europa gegen TTIP & Co

Laut campact gibt es jetzt in allen EU-Mitgliedsstaaten Initiativen zur Unterstützung der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA, die inzwischen von über 1,8 Millionen Menschen unterstützt wird. Damit sollte das von den Befürwortern  gern gestreute Argument „Widerstand gibt es ja eh nur in Österreich (bei uns) bzw. in Deutschland (ebendort)“ endgültig ad absurdum geführt worden sein.

Ein toller Erfolg im Kampf gegen die Freihandelsabkommen!

 

TTIP GegnerInnen sind alles nur böse böse Kommunisten?

Angesichts des wachsenden Widerstands gegen TTIP & Co wird jetzt die neoliberale Propagandamaschine angefahren

Gastbeitrag von Franz Schäfer (mond)

Unter dem Titel TTIP-Gegner: Der Staat darf künftig enteignen gibt es jetzt einen Artikel der sich für TTIP und Co einsetzt. Und weil die BefürworterInnen dieses Abkommens bislang kaum auf die Bildfläche getreten sind und ihre Energie eher in Geheimverhandlungen und Lobbying gesteckt hatten nutze ich die Gelegenheit hier die absurden Argumente der TTIP BefürworerInnen zu zerpflücken.
Mittels einer Analogie unterstellt der Autor dieses Propagandatextes, dass alle GegnerInnen von TTIP für die entschädigungslose Enteignung und gegen den Rechtstaat überhaupt wären.

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TTIP: Doch auch Auswirkungen auf den Bildungsbereich?

By Jannes Pockele (Flickr: I have a close-up of this one too..) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Wurde uns bisher erzählt, dass Bildung als öffentliche Dienstleistung ja von den Freihandelsabkommen ausgenommen ist, dürfte das nur die halbe Wahrheit sein.

Der deutsche Verband Bildung und Erziehung (VBE), die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die grüne Europaabgeordnete Ska Keller gehen davon aus, dass private Bildungseinrichtungen sehr wohl betroffen sind. Damit könnten ISDS und Co. bald auch im Bildungsbereich eine ständig im Raum stehende Drohung werden.
Mehr dazu bei Der Tagesspiegel

 

Bildnachweis: By Jannes Pockele (Flickr: I have a close-up of this one too..) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons