Gernot Almesberger, hat die Geschichte der TTIP & Co. Bewegung für den Mosaikblog geschrieben…eine lange und deshalb kommt sie in zwei Teilen!
http://mosaik-blog.at/ttip-das-letzte-aufgebot-des-neoliberalismus-teil-1/
Nobelpreisträger Josef Stiglitz bringt es wieder einmal bez. dieser Handelsabkommen auf den Punkt. Freihandel ist ja etwas sehr positives, aber das Kleingedruckte in TTIP, CETA & TiSA und und und sind das Fatale!
Einige Beispiele von ISDS Fällen zusammengefasst. (englisch).
http://www.isdscorporateattacks.org/#!attacks/c1cm0
Einfach ehrlich und für die Gesellschaft gefährlich!
Die Frage ist jetzt nur, lassen wir uns das gefallen? Werden wir genug sein, dass wir den anrollenden Abkommen mit diesen Inhalten standhalten? Werden wir Alternativen endlich in die Diskussion einbringen, die auf breiter Basis diskutiert werden und eine Chance auf Zukunft für ALLE bringen kann?
Es liegt an uns…. http://www.cicero.de/berliner-republik/ttip-der-putsch/59087
Wie viel eigenständige Politik ist noch möglich, wenn Unternehmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte zerren dürfen? Oft nur wenig, wie ein Fall aus Deutschland zeigt.
Wenn #ISDS so toll ist, wieso bekämpft die EU dann die Folgen eines ISDS-Verfahrens zum Kohlekraftwerk Moosburg in Hamburg?
Wird von den Befürwortern gern in der Diskussion vergessen, auch geheime Vergleiche aus #ISDS-Verfahren können Niederlagen für Menschen und Umwelt zugunsten von Konzernprofiten beinhalten!
Lesenswert und nun ist es damit schon zu 127% klar, dass diese Abkommen kein Durchkommen haben dürfen, denn andernfalls wir Umkommen werden. Klingt jetzt ein bisserl hart, ist aber leider so.
„Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP wird die Zivilgesellschaft abermals in einen Abwehrkampf gezwungen, ohne dass progressive Gegenvorschläge für eine humanere Gesellschaft gemacht werden können. Eine Gesellschaft, in der das intellektuelle, gesundheitliche und partizipative Wohlergehen des Menschen mit seinem Wunsch nach einem lebenswerten Leben, einer funktionsfähigen Natur und individuellen und intellektuellen Entfaltungsmöglichkeiten im Mittelpunkt stehen. Stattdessen geht es um materialistische Werte, um etwas mehr Wirtschaftswachstum und möglicherweise ein Paar zusätzliche Arbeitsplätze als Totschlagargument gegen berechtigte inhaltliche Kritik.“
Dass auch CETA und TiSA fallen muss ist ja woll dann auch klar, oder?
Bernd Lange: „Also, zunächst einmal sind es ja keine Gerichte, und das ist ja ein Hauptkritikpunkt. Es sind Schiedsstellen, und keine unabhängigen Richterinnen und Richter. Und keine Revisionsinstanz befindet über die Rechtmäßigkeit dieser Schadensersatzklagen. Insofern müssen wir eine grundsätzlichere Form anpacken, um überhaupt dieses Instrument zukunftsfähig zu machen. Und da sind wir genau dabei, weil es eben eine ganze Reihe von Kritik an dem bisherigen Verfahren gibt.
Und ich persönlich bin der festen Überzeugung, zwischen Europa und den Vereinigten Staaten brauchen wir so etwas gar nicht, weil es in beiden Teilen ausgewiesene juristische Systeme gibt, wo es eben keine Benachteiligung von ausländischen Investoren gibt. Und das ist ja das Entscheidende. Wir müssen sicherstellen, dass es eine Gleichbehandlung, weder eine Besserstellung noch eine Schlechterstellung von ausländischen zu inländischen Investoren gibt.“
http://www.deutschlandradiokultur.de/ttip-abkommen-ein-internationaler-schiedsgerichtshof-fuer.1008.de.html?dram%3Aarticle_id=315223
Der Bericht von LT1 zur Pressekonferenz bei der „Freihandels Enquete“ in Linz, am 27.03.15
http://www.lt1.at/programm/sendung-verpasst/detail/27-03-2015/episode/wirtschaftswachstum-oder-chlorhuhn-vertrag-fuer-ttip-abkommen-soll-2015-fertig-sein.html
Gestern ist erfolgreich die Freihandels Enquete „Gemeinwohl oder die Macht der Konzerne“ über die Bühne gegangen. FSG-OÖ und SPÖ-OÖ haben eine tolle Veranstaltung gemacht und es wurden dank der ExperInnen Thomas Fritz, Angela Pfister, Judith Vorbach, Georg Rathwallner, Martin Windtner, Christian Jedinger und Walter Gehr viele Informationen zu den Handelsabkommen geliefert. Das Publikum und wohl auch die VertreterInnen aus der Politik bekamen einige Neuinformationen und können sicherlich so viele Dinge besser verknüpfen, wenn es um die Auswirkungen auf die Kommunen, die Menschen und deren Umwelt durch die Handelsabkommen geht.
Bleibt zu hoffen, dass viele der Anwesenden weiter neugierig bleiben und an der Vision einer global besseren Weltgemeinschaft ab sofort mitgestalten wollen.
Hier gehts zu den Photos https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1588191854759929.1073741855.1441877349391381&type=1
Im Anhang die interessanten Pressekonferenzunterlagen.
PK-Unterlage TTIP_26032015
Wie gestern von eigentlich allen Seiten gesagt wurde, sind diese Abkommen ein Instrument, damit die Macht in die Hände weniger Konzerne und ihrer Lenker gerät und das am Rücken von uns allen…Wer nicht kämpft hat bereits verloren!
Wer es nicht glaubt, glaubt es vielleicht Jean Ziegler…
„Die großen Konzerne haben heute mehr Macht als es Kaiser oder Päpste je hatten.“ Und: „Wenn TTIP in dieser Form durchkommt, ist die entscheidende Schlacht verloren.“ http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4693825/Jean-Ziegler_TTIP-ist-das-Armageddon-der-Endkampf?xtor=CS1-15
In diesem Sinne hoffen wir auf ein Wiedersehen am 18.04.2015 um 10:00 vor dem Musiktheater in Linz, zum transatlantischen Aktionstag. Setzen wir gemeinsam einen weiteren Meilenstein in den Bestrebungen um eine bessere Welt für uns alle!
Der Download-Link zu den Enquete Unterlagen wird nächste Woche kommen und bis dorthin bitte seid so FREI, so TTIP frei! und ladet viele Menschen & ihre Gemeinden dazu ein, dass sie diese Aktion unterstützen und am 18.04.15 in Linz das auch zeigen, wenn sie ihr TTIP-frei-Ortschild vorm Landhaus präsentieren. 🙂 https://www.ttip-stoppen.at/2014/11/07/ttip-protest-in-die-gemeinden-tragen/
Noch so eine antiamerikanische Hetzerin die sich auch gegen das Freihandelsabkommen TPP, welches vergleichbar mit TTIP und CETA ist!
ooops, das ist ja die US-Senatorin Elizabeth Warren und die ist gegen das Abkommen aus den gleichen Gründen wie wir?!? Jetzt wirds aber kompliziert….oder auch nur wenn es manche so darstellen wollen, um die Menschen zu verwirren.
Die Befürworter meinen doch immer wir Gegner der Abkommen sind antiamerikanisch, was wir sicher nicht sind. Für die Initiatiatvplattform lege ich dafür meine Hand ins Feuer. Wir sagen immer ganz klar, dass wir gegen die Verlagerung der Macht von den demokratisch gewähten VertreterInnen des Volkes zu den globalen Großkonzernen sind und das würde genau mit diesen unseeligen Verträgen wie TTIP, CETA, TiSA aber auch mit TPP (Trans Pacific Partnership) passieren. Wir haben schon zu sehr unter der bestehenden Ungleichveilung in der Gesellschaft zu leiden. Mehr davon braucht doch nicht Mal das obere 0,01% wenn sie es sich in Ruhe überlegen. Die Senatorin erwähnt auch das konservative und liberale Cato-Institut und sogar dieses schreibt gegen „sich selbst“?!??!
https://www.techdirt.com/articles/20140311/11103426530/pro-trade-agreement-cato-institute-says-drop-corporate-sovereignty-provisions-trade-agreements.shtml
Bashing kann das alles keines sein, zumindest nicht in unseren Augen.
Am besten es macht sich ein jeder sein eigenes Bild! Der Hausverstand ist meist am Ende der am Richtigsten gelegen ist. Oder wie ist da Eure Erfahrung?
Einen guten und freidenkerischen Sonntag!
Gernot