Ceta und TTIP Freihandelsabkommen sind zunehmend suspekt

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Bis Ende dieses Jahres sollen die TTIP-Verhandlungen abgeschlossen werden. Doch die Kritik am Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA nimmt derart zu, dass nicht nur der Zeitplan, sondern das ganze Abkommen in Frage steht.
Beitrag von Radio Bayern 2

Mit Gabriel Felbermayr im Interview, dem Verfasser der immer von BefürworterInnen verwendeten Studie pro-TTIP. Wobei folgendes Video ist vielsprechend und ehrlich von Felbermayr! Ab Minute 5:00 spricht er, aber das ganze Video ist interessant.

Herr Gabriel, ist das aufkeimende Panik bei Ihnen?

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BerlinIn dem von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einberufenen TTIP-Beirat regt sich Unmut über die Haltung des Ministers zu den transatlantischen Freihandelsabkommen Ceta und TTIP. In einem Brief an Gabriel äußern sich mehrere dem Gremium angehörende Verbandschefs irritiert darüber, dass der Minister im November Eindruck erweckt habe, dass, wenn die anderen europäischen Mitgliedstaaten die Abkommen wollten, auch Deutschland zustimmen müsse. „Eine solch apodiktische Haltung löst bei uns die Frage aus, welche Funktion ein TTIP-Beirat hat, wenn die Bundesregierung entweder sich den Entscheidungen der anderen Mitgliedstaaten anschließt oder aber in ihrer Haltung bereits festgelegt ist“, heißt es in dem Schreiben vom Dezember, das dem Handelsblatt (Online-Ausgabe) vorliegt….

 

TiSA, Einfallstor für Konzerne auch in die öffentlichen Dienstleistungen !

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TiSA, das sollten wir auch weiter gut im Auge behalten, denn es ist die Möglichkeit für finanzstarke Unternehmen, dass sie die bestehenden Beziehungen zwischen Gemeinden als Fördergeber und Sozialdienstleitungen wie (Spitäler, Bildungseinrichtungen, Sozialhilfevereine, etc.) zerstören. Außerdem ist es mittels Herkunftsprinzip, regulatorischer Kooperation und einer neuen Vergaberichtlinie in vielen Bereichen dann möglich, dass Sozial-, Umwelt- und Arbeitsstandards ausgehöhlt und zum Einsturz gebracht werden können.
Artikel in der Augsburger Allgemeine

Angst? Ja, aber wohl die Multis und ihre Schergen vor einer Niederlage!

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Eine Comeback-Strategie für Europa…blöd nur, dass wir nie weg waren und wenn wir uns wieder auf die Stärken unseres Binnenmarktes besinnen, wir viel Moment und Kraft haben könnten. Egal was die in dem Text so sich konstruieren. Aber liest bitte selbst und macht Euch Euer eigenes Bild wie die Ticken!

 

http://www.project-syndicate.org/commentary/2015-ttip-conclusion-critical-by-carl-bildt-and-javier-solana-2015-01/german

Sag „Deregulierungsabkommen“ zu mir!

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Eine sehr interessante Debatte bei Campact mit Maritta Strasser, Ulrike Herrmann und Harald Schumann.

Harald Schumann: „Es sind keine Freihandelsabkommen sondern ganz klar Deregulierungsabkommen!“

Deshalb gibt es die „regulatorische Kooperation“, damit das gelingt.

Wer Standards abgleichen will, kann das auch ohne völkerrechtliche Abkommen über die bestehenden Normungsinstitutionen viel schneller, effizienter und billiger machen.

Interssiert an mehr, dann sich die Diskussion ansehen!

Herkunftsprinzip adé die 2.

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MEP Michel Reimon spricht über die Geheimnisse im Freihandelsabkommen. Informative 6 Minuten auf puls4.

http://www.puls4.com/video/puls-4-news/play/2672192

 

Bildinfo: „EU-Gemeinschaftszeichen gU“ von Kommission der Europäischen Gemeinschaften – Verordnung (EG) Nr. 628/2008 der Kommission (PDF); svg von Lumu aus [1] erzeugt. Lizenziert unter Logo über Wikipedia – http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EU-Gemeinschaftszeichen_gU.svg#mediaviewer/File:EU-Gemeinschaftszeichen_gU.svg

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