OH, Minister!
Lieber Herr Mitterlehner sehr ehrenwert, wenn sie weiter auf dieses Freihandels-Pferd setzen, aber wir sagen ihnen „Es ist genug, lassen Sie es gut sein, denn wir wollen das nicht!“
Autor: Gernot Almesberger
Malmström in Wien! 20.01.15! Dabei sein und Fragen stellen! :-)
20.01.15 Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM in WIEN!
HINGEHEN, wer nicht krank ist!!! Für den guten Zweck. 😉
Anlässlich des Besuchs von EU-Handelskommissarin Cecilia MALMSTRÖM in Wien veranstaltet das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich am Dienstag, 20. Jänner 2015, eine Podiumsdiskussion zum Thema
„Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft/TTIP:
aktuelle Herausforderungen“.
Die Veranstaltung findet von 14:30 – 16:00 Uhr im Festsaal der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2, 1010 Wien statt.
Vorgesehener Ablaufplan:
1.Begrüßung und Einleitung
Vizekanzler Bundesminister Dr. Reinhold MITTERLEHNER
2.Statement von Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM (in englischer Sprache)
3.Podiumsdiskussion:
Vizekanzler Bundesminister Dr. Reinhold MITTERLEHNER (BMWFW)
Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM (EK)
Präsident Rudi KASKE (Arbeiterkammer Wien)
Dr. Karin EXNER-WÖHRER (Industriellenvereinigung, Mitglied des Vorstands Salzburg Aluminium AG)
Generalsekretär Mag. Alexander EGIT (Greenpeace Österreich)
Moderation: Dr. Alexandra FÖDERL-SCHMID (Chefredakteurin DER STANDARD)
Im Anschluss an die Diskussion der PodiumsteilnehmerInnen besteht die Möglichkeit für Fragen aus dem Auditorium an EU-Handelskommissarin MALMSTRÖM.
Aus Platzgründen ist eine Anmeldung zu der Veranstaltung unter POST.TTIP-20-01-2015@bmwfw.gv.at unbedingt erforderlich.
Aufgrund der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich wird um Mitnahme eines Ausweises gebeten.
Die Veranstaltung wird auch per Livestream über die Homepage des BMWFW abrufbar sein.
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Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Federal Ministry of Science, Research and Economy
1010 Wien, Stubenring 1
mailto: POST.TTIP-20-01-2015@bmwfw.gv.at
TTIP, CETA, TiSA und Co. kurz und bündig erklärt!
Nina Pohler, von Attac Österreich erklärte kürzlich bei den Future Lectures an der JKU-Linz die Knackpunkte der gerade sich in Verhandlung befindlichen Handelsabkommen. 15 gut investierte Minuten.
……….wo es sich spießt, und somit die Freihandelsabkommen wahrlich nicht etwas mit Freiheit und fairem Handel zu tun haben.
TTIP ein Abkommen im Konjunktiv
Etwas Transparenz – das letzte Aufgebot für TTIP
Von der EU-Kommision nun veröffentlichte Dokumente zeigen, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP vielfach noch ganz am Anfang stehen.
Mit der Veröffentlichung von Unterlagen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP am Dienstag versucht die EU-Kommission noch einmal, das festgefahrene Abkommen wieder in Schwung zu kriegen. Der Applaus für die Veröffentlichung war in Europa jedoch verhalten, obwohl der zentralen Forderung der Kritiker nach Transparenz der Verhandlungen damit teilweise stattgegeben wurde. Dieser von US-Thinktanks seit Monaten dringend empfohlene Kurswechsel dürfte der letzte solche Vorstoß sein. Das Zeitfenster für die TTIP-Verhandlungen wird sich nämlich in der zweiten Jahreshälfte langsam schließen, wenn der Wahlkampf um die US-Präsidentschaft beginnt.
…….weiterlesen unter
Das Freihandelspferdchen hat eine neue Bleibe
Nach einigen Wochen vor der Arbeiterkammer OÖ. Ein GROSZER DANK an sie! Ging es am 10.01.2015 nach Urfahr, auf die Wiese der Pfarre St. Markus! Für die kommenden Wochen wird es dort wirken dürfen und die Menschen hoffentlich zum Nachdenken und Handeln einladen können. Danke an die Pfarre, dass sie ihre Wiese dafür bereit stellen! 🙂
Hier gehts zu einigen Photos der Umzugsaktion auf unserer Facebook-Seite.
Agrarpolitik und Freihandel
Einige Gedanken von Gerald Schmid zu Agrapolitik, kommunale Selbstverwaltung und diverse Links zu Inititativen gegen die Abkommen!
https://geraldschmid.wordpress.com/2015/01/08/agrarpolitik-und-freihandel/
DEMYSTIFYING INVESTOR-STATE
EXECUTIVE SUMMARY
– Investor-State Dispute Settlement, a legal provision in Bilateral Investment Treaties (BITs) or other International Investment Agreements that gives investors a right to call for arbitration
with a state, has recently become the centre of controversy in a debate over the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Critics argue that such a provision is either illegitimate, unnecessary, and/or does not have any positive influence on flows of Foreign Direct Investment (FDI). More radical critics argue that ISDS is a provision that allows big companies to sue governments when they have made democratic choices with negative consequences for companies.
Ceta und TTIP Freihandelsabkommen sind zunehmend suspekt
Bis Ende dieses Jahres sollen die TTIP-Verhandlungen abgeschlossen werden. Doch die Kritik am Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA nimmt derart zu, dass nicht nur der Zeitplan, sondern das ganze Abkommen in Frage steht.
Beitrag von Radio Bayern 2
Mit Gabriel Felbermayr im Interview, dem Verfasser der immer von BefürworterInnen verwendeten Studie pro-TTIP. Wobei folgendes Video ist vielsprechend und ehrlich von Felbermayr! Ab Minute 5:00 spricht er, aber das ganze Video ist interessant.
Herr Gabriel, ist das aufkeimende Panik bei Ihnen?
BerlinIn dem von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einberufenen TTIP-Beirat regt sich Unmut über die Haltung des Ministers zu den transatlantischen Freihandelsabkommen Ceta und TTIP. In einem Brief an Gabriel äußern sich mehrere dem Gremium angehörende Verbandschefs irritiert darüber, dass der Minister im November Eindruck erweckt habe, dass, wenn die anderen europäischen Mitgliedstaaten die Abkommen wollten, auch Deutschland zustimmen müsse. „Eine solch apodiktische Haltung löst bei uns die Frage aus, welche Funktion ein TTIP-Beirat hat, wenn die Bundesregierung entweder sich den Entscheidungen der anderen Mitgliedstaaten anschließt oder aber in ihrer Haltung bereits festgelegt ist“, heißt es in dem Schreiben vom Dezember, das dem Handelsblatt (Online-Ausgabe) vorliegt….
Alles Käse, oder was?
CETA ist bei den kanadischen Käseproduzenten scheinbar auch eher ein Schreckgesprenst…. sie befürchten Preiseinbußen und auch damit einhergehende Qualitätsverluste bei der Produktion ihres Käses, wenn Europa höhere Exportquoten zugestanden werden!
Bildnachweis: „Cheese shop window Paris“ von Hu Totya – Eigenes Werk. Lizenziert unter GFDL über Wikimedia Commons