Deutschland: Kommunen haben das Recht sich zu TTIP und CETA zu äußern!

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat in einer Stellungnahme vom 07.11.2014 die Zulässigkeit von Anträgen von Fraktionen und von anderweitigen Anregungen an die Räte, die eine Ablehnung von TTIP und CETA zum Gegenstand haben, verneint…

 

http://www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/nachricht/kommunen-haben-das-recht-sich-zu-ttip-und-ceta-zu-aeussern/509f09f6c9a8ee9c9314eb97c9348547/

30 Milliarden und es sind wahrscheinlich viel mehr

In seinem neuesten Artikel über ISDS rechnet Glyn Moody einmal zusammen, wie hoch die Klagssummen gegen europäische Staaten bereits sind. € 30.000.000.000.- aber eher wahrscheinlich sind es € 50.000.000.000.- weil ja viele Klagen geheim verhandelt werden.

Moody fordert erneut, dass aus CETA, TTIP und alle weiteren zukünftigen Abkommen die Schiedgerichte herauskommen werden.

Wir fordern, dass die Abkommen als solches alle 100ig eingestampft werden und sich alle Beteiligten Gruppierungen in aller Ruhe sinnvolle Abkommen überlegen! Alles andere wird nur weniger schädlich und zu viele Menschen leiden oder sterben jetzt schon unter den aktuellen Wirtschaftsmethoden massiv.

http://www.computerworlduk.com/blogs/open-enterprise/ttip-update-xlvi-3592332/

TTIP & Co, gings da nicht einmal um Arbeitsplätze und Wohlstand FÜR ALLE?

Die transatlantische Freihandelszone stelle letztendlich ein “diskriminierendes Präferenzabkommen” zwischen den USA und der EU dar, das ein “Handelsregime unter Ausschluss Chinas und anderer Schwellenländer” etablieren würde. aus NZZ
Dass da nicht mehr von Arbeitsplätzen geschrieben wird, wo es doch immer so vom “Jobmotor” “Jobwunder” udgl. gesprochen wird, ist kein Wunder geht es doch um geopolitische Interessen, die klar sich gegen aufstrebende Staaten richten sollen.

Wir wollen da ganz bestimmt nicht mitmachen, denn das ist menschenverachtend und der Umwelt meist auch nicht zuträglich. Im Artikel bei Heise wird auch über die “Energieblase” Schiefergas geschrieben und dass neben der großen Gefährlichkeit dieser Energiegewinnungsmethode auch die Wachstumsaussichten dieser Branche in den USA auf töneren Beinen stehen. Die Zeichen mehren sich, aber davon haben wir vor einiger Zeit ja schon berichtet, dass die Produktionskosten die Verkaufspreise mittlerweile übersteigen und auch die noch bis vor Kurzen geschätzten Vorräte an Schiefergasvorkommen in den USA teilweise bis um 90% heruntergeschrieben wurden.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43707/2.html

 

Bildnachweis: “Obama and Biden await updates on bin Laden” by Pete Souza – White House Flickr Feed. Licensed under Public Domain via Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Obama_and_Biden_await_updates_on_bin_Laden.jpg#mediaviewer/File:Obama_and_Biden_await_updates_on_bin_Laden.jpg

Mehr als Zwangsoptimismus?

TPP dauert länger als erwartet, obwohl auch Japan mittlerweile im Boot ist. Die USA macht Druck, doch die ASEAN Staaten verhandeln auch unter sich und luden RUSSLAND dazu ein! Auch die EU ziert sich bei TTIP und bei CETA sowieso.
Sitzt die USofA bald zwischen zwei Stühlen?
Nicht wenn es nach Barak Obamas “obersten Händler”, Michael B. Froman geht, der sagt alles toll und auf Schiene, doch scheint das mehr und mehr nach Zwangsoptimismus aus zu sehen.

http://www.nytimes.com/2014/12/31/business/obamas-trade-chief-undaunted-by-odds-pushes-for-trans-pacific-partnership.html?_r=0

 

TiSA und die Politik betreibt ihre Selbstabschaffung!

Ist die tolle Beute da vielleicht vollgestopft mit vielen negativen Effekten? Auch bei TiSA sieht es so aus, ja!

Ist die tolle Beute da vielleicht vollgestopft mit vielen negativen Effekten? Auch bei TiSA sieht es so aus, ja!

Ein Artikel von Oktober 2014, mit einer sehr berechtigten Ansage “Der geheime Entwurf für das Tisa-Handelsabkommen zeigt: Die Politik betreibt ihre Selbstabschaffung und überlässt das Feld den globalen Märkten.” Slavoj Žižek
Wie sieht das die Politik? Ist sie schon darüber informiert? Was gedenkt sie zu tun, bevor es zu spät ist?

http://www.zeit.de/2014/42/tisa-slavoj-zizek-handelsabkommen

Wirtschaftskammer Oberösterreich, offener Brief CHECK!

Heute, am 15.12.2014 ging die Reise unseres braven Trojaners weiter. Vom Linzer Dom brachen wir mit einer kleinen, feinen Gruppe mit dem 12 Uhr Glockengeläut auf, um Richtung Wirtschaftskammer zu ziehen. Dort hatten wir ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der WKOOe Dr. Hermann Pühringer. Unser Sprecher Gernot Almesberger, überreichte ihm unseren offenen Brief “Wer schützt die KMUs und EPUs vor den Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA?”. Wir konnten dann mit ihm auch unsere Standpunkte austauschen und vereinbarten in nächster Zeit einen runden Tisch zum Thema “Freihandelsabkommen und KMUs/EPUs. Sie möchten uns beweisen, dass diese gut und wichtig für ein kleines Land wie Österreich sind und wir werden versuchen, sie von unserem Standpunkt zu überzeugen. Danke für die Möglichkeit unser Anliegen kund zu tun und danke für die Chance für einen vertiefenden Austausch mit der Wirtschaftskammer OÖ!
Anschließen rollten wir weiter gen Arbeiterkammer. Dort hat unser Freihandelspferdchen vor den Toren der Arbeiterkammer stolz sein Weihnachtsquartier aufgeschlagen!
KMUs und EPUs gehören vor den Freihandelsabkommen 20141215 neu

Podiumsdiskussion “TTIP stoppen!”

Attac Österreich lud in den Linzer Wissensturm zu einer Podiumsdiskussion zu TTIP – DEM Freihandelsabkommen, dass uns alle noch viel beschäftigen wird. GranumHumanum, gemeinsam mit der Piraten Partei, attac Linz & Südwind OÖ als InitiatorInnenplattform von TTIP-stoppen in Oberösterreich. Gernot Almesberger der Sprecher der Initiativplattform vertritt MEP Josef Weidenholzer am Podium. Reinhold Seiser übernahm die Kameraarbeit.

 

Hier gibt’s Photos dazu: https://www.facebook.com/media/set/?set=a.744830078894451.1073741839.464458863598242&type=3

1. Vernetzungstreffen & Gründung “Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP”

Auf Einladung von GranumHumanum kam am 24.01.2014 Prof. Josef Weidenholzer (Abgeordneter zum EU Parlament, Prof. für Gesellschafts- und Sozialpolitik) – Das TTIP im EU Parlament.

Sektion Granum Humanum – Reinhold Seiser und Gernot Almesberger: Wie können wir das TTIP zum Thema machen, welche Anknüpfungspunkte gibt es?

Ist das Freihandelsabkommen mit den USA: Fluch oder Segen?
Was können wir machen? Woher kommen Infos? Was sind die Themengebiete? Wer sind die Schlüsselfiguren? Was ist der Historische Hintergrund dieses Abkommens? uvm.

 

Hier geht’s zu den Bildern: https://www.facebook.com/media/set/?set=a.699063966804396.1073741835.464458863598242&type=3

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