REGULATORISCHE ZUSAMMENARBEIT braucht auch keiner!

TATARAAAAAA…die “regulatorische Zusammenarbeit” aka “regulatorische Kooperation” hat es endlich in die deutschen Leitmedien geschafft!

Wir reden schon ein Jahr darüber und endlich ist es angekommen.
Das ist klar ein weiterer und sehr großer Sargnagel für diese ABKOMMEN!

IN YOUR FACE FREETRADE! Das gesetzlich zugelassene Abreden zwischen Industrie und EntscheidungsträgerInnen ist dann auch so möglich. Da werden dann manche Verbesserungen im Arbeitsschutz, Umweltschutz usw. garnicht mehr kommen und klar, dann braucht es keine Schiedsgerichte! Sieht sauberer aus, oder?
Artikel zur “Regulatorischen Zusammenarbeit” bei Spiegel online

Auch gleich ein gutes Video zur regulatorischen Kooperation. Das Chlorhuhn würden wir weglassen/ersetzen, jedoch anderer Seits steht es auch symbolisch für eine noch schrägere Produktionsweise als in Europa und die braucht niemand! https://www.lobbycontrol.de/2015/01/neues-ttip-video-regulatorische-kooperation-gefaehrdet-demokratie/

Katze aus dem Sack!

Die neue Handelskommissärin der EU, Cecilia Malmström lässt die Katze aus dem Sack, denn sie zieht die Karte „einstweilige Umsetzung“. Wir sollten da wahrlich schauen, dass das nicht zu einen Schuss ins Knie der „Anti Freihandelsbewegungen „ wird! Weiter das Thema bei Zivilbevölkerung, Politik und Unternehmen thematisieren ist wichtiger denn je! EU-Kommissarin Cecilia Malmström will bei TTIP und CETA angeblich die Parlamente der Mitgliedsländer umgehen. Der Umweltschutzorganisation Greenpeace zufolge ….

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43954/1.html

 

Heute waren wir bei der Landwirtschaftskammer!

Die Initiativplattform war zu früher Morgenstunde heute schon bei der Landwirtschaftskammer Oberösterreich! Dessen Präsident, Direktor und Kontrollausschussvorsitzender empfingen uns und nach einem rund 1 stündigen Gespräch überreichte Gernot Almesberger, unser Sprecher den offenen Brief, mit der Hoffnung, dass sich die Landwirtschaftskammer Oö dafür künftig noch mehr ins Zeugs legt, um die “roten Linen” von denen immer gesprochen wird, auch effektiv ab zu sichern, oder diese Handelsabkommen endlich in den Mistkübel zu schmeißen.
Wir konnten so verbleiben, dass es einen runden Tisch noch heuer im Frühjahr geben wird, wo gemeinsam an Fragen und Themen gearbeitet wird, damit wir nicht unsere Landwirtschaft verlieren, nicht unserer Lebensmittel vergiften und die Menschen gleich mit und und und und und…..2 be discussed!
Mehr dazu auf unserer Facebook-Seite

offener Brief LWKOOE 20150122

Malmström in Wien! 20.01.15! Dabei sein und Fragen stellen! :-)

20.01.15 Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM in WIEN!

HINGEHEN, wer nicht krank ist!!! Für den guten Zweck. 😉

Anlässlich des Besuchs von EU-Handelskommissarin Cecilia MALMSTRÖM in Wien veranstaltet das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich am Dienstag, 20. Jänner 2015, eine Podiumsdiskussion zum Thema

“Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft/TTIP:
aktuelle Herausforderungen”.
Die Veranstaltung findet von 14:30 – 16:00 Uhr im Festsaal der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Dr. Ignaz Seipel-Platz 2, 1010 Wien statt.
Vorgesehener Ablaufplan:
1.Begrüßung und Einleitung
Vizekanzler Bundesminister Dr. Reinhold MITTERLEHNER
2.Statement von Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM (in englischer Sprache)
3.Podiumsdiskussion:
Vizekanzler Bundesminister Dr. Reinhold MITTERLEHNER (BMWFW)
Kommissarin Cecilia MALMSTRÖM (EK)
Präsident Rudi KASKE (Arbeiterkammer Wien)
Dr. Karin EXNER-WÖHRER  (Industriellenvereinigung, Mitglied des Vorstands Salzburg Aluminium AG)
Generalsekretär Mag. Alexander EGIT (Greenpeace Österreich)
Moderation: Dr. Alexandra FÖDERL-SCHMID (Chefredakteurin DER STANDARD)

Im Anschluss an die Diskussion der PodiumsteilnehmerInnen besteht die Möglichkeit für Fragen aus dem Auditorium an EU-Handelskommissarin MALMSTRÖM.
Aus Platzgründen ist eine Anmeldung zu der Veranstaltung unter POST.TTIP-20-01-2015@bmwfw.gv.at unbedingt erforderlich.
Aufgrund der Sicherheitskontrolle im Eingangsbereich wird um Mitnahme eines Ausweises gebeten.
Die Veranstaltung wird auch per Livestream über die Homepage des BMWFW abrufbar sein.
Folgen Sie uns auch auf Facebook und Twitter: http://www.facebook.com/ekoesterreich
http://www.twitter.com/EUKommWien
Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Federal Ministry of Science, Research and Economy
1010 Wien, Stubenring 1

mailto: POST.TTIP-20-01-2015@bmwfw.gv.at

TTIP: Doch auch Auswirkungen auf den Bildungsbereich?

By Jannes Pockele (Flickr: I have a close-up of this one too..) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Wurde uns bisher erzählt, dass Bildung als öffentliche Dienstleistung ja von den Freihandelsabkommen ausgenommen ist, dürfte das nur die halbe Wahrheit sein.

Der deutsche Verband Bildung und Erziehung (VBE), die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die grüne Europaabgeordnete Ska Keller gehen davon aus, dass private Bildungseinrichtungen sehr wohl betroffen sind. Damit könnten ISDS und Co. bald auch im Bildungsbereich eine ständig im Raum stehende Drohung werden.
Mehr dazu bei Der Tagesspiegel

 

Bildnachweis: By Jannes Pockele (Flickr: I have a close-up of this one too..) [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

TTIP ein Abkommen im Konjunktiv

Etwas Transparenz – das letzte Aufgebot für TTIP

ERICH MÖCHEL bringt es wieder schön rüber, warum wir diese Abkommen unter keinen Umständen hereinlassen werden!

Von der EU-Kommision nun veröffentlichte Dokumente zeigen, dass die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP vielfach noch ganz am Anfang stehen.

Mit der Veröffentlichung von Unterlagen zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP am Dienstag versucht die EU-Kommission noch einmal, das festgefahrene Abkommen wieder in Schwung zu kriegen. Der Applaus für die Veröffentlichung war in Europa jedoch verhalten, obwohl der zentralen Forderung der Kritiker nach Transparenz der Verhandlungen damit teilweise stattgegeben wurde. Dieser von US-Thinktanks seit Monaten dringend empfohlene Kurswechsel dürfte der letzte solche Vorstoß sein. Das Zeitfenster für die TTIP-Verhandlungen wird sich nämlich in der zweiten Jahreshälfte langsam schließen, wenn der Wahlkampf um die US-Präsidentschaft beginnt.

…….weiterlesen unter

http://fm4.orf.at/stories/1752178/

Das Freihandelspferdchen hat eine neue Bleibe

Nach einigen Wochen vor der Arbeiterkammer OÖ. Ein GROSZER DANK an sie! Ging es am 10.01.2015 nach Urfahr, auf die Wiese der Pfarre St. Markus! Für die kommenden Wochen wird es dort wirken dürfen und die Menschen hoffentlich zum Nachdenken und Handeln einladen können. Danke an die Pfarre, dass sie ihre Wiese dafür bereit stellen! 🙂

Hier gehts zu einigen Photos der Umzugsaktion auf unserer Facebook-Seite.

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