So ein Affentheater…..die Glaubwürdigkeit ist weg!
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GE-MEIN ähem geheim, weil ja die Kirche im Dorf bleiben soll! #Mlina http://meins.orf.at/themen/ttip/
GE-MEIN ähem geheim, weil ja die Kirche im Dorf bleiben soll! #Mlina http://meins.orf.at/themen/ttip/
Alles wird billiger mit #TTIP & Co. Für uns alle wohl aber nicht. So geht das nicht! http://tvthek.orf.at/…/10920…/Vorbehalte-gegen-TTIP/10920728
Wir haben viele Informationen, die sind haarsträubend. Den Lobbyingkreisen in den USA und Brüssel geht es nur um knallharte Geschäftemacherei: Agrochemie, Fastfood, Gentechnik. Die Europäer sind hier viel zu gutgläubig. http://kurier.at/…/spar-chef-drexel-zu-ttip-eur…/162.376.998
Wer hat Angst vor #TTIP?
Dank des Inputs von Mehr Demokratie e.V. sehr informativ, sehenswert!
Die Proteste gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA sind vehementer als es viele wohl gedacht hätten. Während die einen die Vorteile für die Wirtschaft hervorheben, sehen die anderen die Demokratie in Gefahr. Wenn es um die Bedenken der Deutschen gegen das Abkommen geht, bemühen die Amerikaner gern das Wort von der „German Angst“.
Soviel zur Malmströmschen „Transparenz“:
geleakte Pläne für Reading Rooms zu den #TTIP – Verhandlungen enthalten drakonische Geheimhaltungsregelungen, Zugang dazu gibt es nur für von der jeweiligen Regierung autorisierten Abgeordneten.
http://www.thecanary.co/2015/11/05/ttip-leak-reveals-draconian-reading-rooms-secret-documents/
Eine Analyse des heute veröffentlichten #TPP Texts zeigt eine massive Ausweitung der Möglichkeiten für #ISDS-Klagen, insbesondere zum „Schutz geistigen Eigentums“.
Bestätigt auch die Analyse der Anti-#TTIP Bündnisse, dass die Freihandelsabkommen neben vielem anderen halt auch #ACTA durch die Hintertüre in sich tragen. Und darum gehören sie auch genauso wie ACTA in die Mülltonne der Geschichte!
http://infojustice.org/archives/35293
(via Glyn Moody @glynmoody on Twitter)
Der Kampf gegen #TTIP #CETA #ISDS. von Maude Barlow. Sehr lesenswert! http://canadians.org/transatlantic-deutsch
Eine Antwort auf Gabriels „TTIP ist gut“ Zeitungsinserat am 10.10. anstatt, dass er mit den 250.000 Menschen in Berlin direkt gesprochen hätte! http://www.heise.de/tp/artikel/46/46271/1.html
In der TTIP-Debatte strapaziert die CDU die Fakten, schreibt der Foodwatch-Gründer. Und sagt: Deshalb werden am Samstag Zehntausende gegen TTIP in Berlin auf die Straße gehen. Ein Gastbeitrag von Thilo Bode
Wenn der Schwerpunkt einer Debatte darauf liegt, Andersdenkenden die Legitimität abzusprechen – dann kann es mit den Argumenten nicht allzu weit her sein. Bei den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA scheint dies der Fall zu sein: So geschehen in der vergangenen Woche im Bundestag, so geschehen in einem Debattenbeitrag auf Tagesspiegel.de. An beiden Stellen holte Dr. Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, zum Rundumschlag auf die Gegner der Abkommen aus: Er verunglimpfte zivilgesellschaftliche Organisationen wie foodwatch, Campact und andere als „Empörungsindustrie“, stellte ihre „demokratische Legitimation“ in Frage, warf ihnen vor, nichts als Stimmung zu verbreiten….unter
Die Europäische BürgerInnenInitative war sehr erfolgreich…einer aus der Politik hat sich für unsere Aktivität bedankt…hier sein Brief!
Party of the European Left (EL) Square de Meeûs, 25 Brussels Alliance of European organisations running the ECI „Stop TTIP and CETA“
Dear comrades, dear friends, The self-organised European Citizens’ Initiative (ECI) „Stop TTIP and CETA“ exceeded 3 million signatures in just one year. The Party of the European Left, member of the alliance „STOP TTIP“, congratulates this initiative and success. Despite the rejection of the ECI against the TTIP by the European Commission, more than one year ago, the alliance „STOP TTIP“ has not given up. With this self-organised ECI, it has been shown that European citizens like to express their strong mobilization against these two Transatlantic Treaties. Henceforth, the European institutions cannot and should no longer remain deaf to the call of citizens. The TTIP and CETA are negotiated in secret, with no transparency, even for the MEPs, who do not have access to any information. More free competition and liberalization of services, privatization of public services, reductions of European social standards, arbitrary courts … These treaties will cause significant impact on the quality of life of the European peoples, while neither them or their representatives was consulted. These treaties are decided against the peoples. Together, we must continue to score points against the signature and ratification of these treaties. The week of mobilization against TTIP and CETA from 10th to 17th October in Brussels is the next step to make our voices and arguments against both treaties heard. The Party of the European Left will largely participate in this week of initiatives, as well as in the demonstration on October 17, 2015. With best regards,
Pierre Laurent,
President of the Party of the European Left –
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