Autor: Gernot Almesberger

Gefahr erkannt, doch der Schluss ist sowas von „bescheiden“!

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Der Herr #Frey und seine schöne freie Welt der Märkte.

Da hat er schon recht mit der Vermutung, dass ein bayrisches möglicherweise in Sinne der Bayern LB stimmt. Der Schluss, dass deshalb Schiedsgerichte in #TTIP & Co. einzuführen sind ist jedoch grundsätzlich ein fataler Schluss, weil diese Schiedsgerichte so ganz klar die großen Konzerne bevorzugen!

Abgesehen davon bieten Gerichte die Möglichkeit des Gangs in die nächste Instanz und die Richter sind einmal grundsätzlich nicht finanziell an einem langen Fortgang interessiert.

Lassen wir uns nicht einreden, dass nur irgend ein Schiedsgericht für uns Vorteile bringen wird. Auf Generationen verkauft werden wir sein, wenn das durchgeht!

http://derstandard.at/2000015553892/Das-Hypo-Urteil-zeigt-warum-wir-Schiedsgerichte-brauchen

Phillip Morris macht es ja vor… http://derstandard.at/2000015523799/Philip-Morris-gegen-Uruguay-Bis-zur-letzten-Packung

Schiedsgerichte verschlimmbessert und unterschiedliche Standards einhalten

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Sorge um Abbau von Sicherheitstests

In Europa befürchten hingegen Verbraucherschützer einen Wettlauf zum Abbau der Anforderungen an Sicherheitstests und Lebensmittel. Brüssel versichert dagegen, die EU-Schutznormen würden bei den TTIP-Verhandlungen nicht angetastet. Bisher verbotene Gentechnikprodukte sollen also nicht allein deshalb legal werden, weil sie aus den USA kommen und die Hersteller sich auf das Freihandelsabkommen berufen.

Mah ist das nicht voll lieb und naiv zu glauben, dass das auch so stehen bleibt, nur weil sie UNSERE hat erkämpften STANDARDS vorerst anerkennen lassen! Die Konzerne werden schon Mittel und Wege finden wie bisher auch und wenn sie die Handelsabkommen abschließen lassen, dann wird es noch leichter zu gehen, aus unserer Welt einen großen SWEATSHOP zu machen.
Apokalyptisch? Ja genau so ist es!
http://orf.at/stories/2276442/2277885/

 

Schiedsgerichte neu! NOPE, auch wieder ein Niete….

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Cecilia Malmström, Angela Merkel, Siegmar Gabriel finden es eine tolle Idee….dieser neue multilaterale Investionsgerichtshoft, aber leider wird aus schlecht nicht gut, nur weil da etwas herumgebastelt wird und der Name extrem multi-xxx ist.

attac sagt: http://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2015/05/06/ttip-isds-reformen-verschlimmern-die-probleme-anstatt-sie-zu-loesen.html

Arbeiterkammerpräsident ist auch „not amused“: http://wien.arbeiterkammer.at/service/presse/nein_zu_konzernklagerechten.html

und die Mitstudienautoren von Attac sagen das in Englisch. http://www.s2bnetwork.org/isds-statement/

Weshalb Schiedsgerichte? Gut auf den Punkt gebracht…

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“Mit dem neu zu schaffenden “Gericht”, welches, nebenbei bemerkt, über staatliches Recht richten soll, also parlamentarisch beschlossene Gesetze außer Kraft setzen kann, soll Vertrauen erzeugt werden. Mehr Vertrauen in TTIP nämlich, dessen wichtigster Zweck ein völkerrechtswidriges sog. “Investitionsschutzabkommen” ist, muss sein um den Widerstand zu brechen. Mit einem Freihandelsabkommen OHNE “Investitionsschutz” und OHNE illegitime Gerichte könnten wir alle gut leben. Dieses entschärfte Freihandelsabkommen ist aber für die verhandelnde Konzerne uninteressant, weil überflüssig. (…) Die verfassungswidrigen Schiedsgerichte sind nicht der Hauptknackpunkt, sondern das Investitionsschutzabkommen. Um dieses für die Konzerne zu retten, will Gabriel jetzt die geheimen und privaten Schiedsgerichte opfern.”

aus http://espresso.sueddeutsche.de/post/118015317863/ihr-forum

HILLARY mag Schiedsgerichte nicht gegen ihr LAND! ÜBERRASCHUNG :-)

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und De Blasio ist jetzt nicht mehr alleine…auch die Frau Clinton ist gegen Schiedsgerichte! 🙂 Na, möge sie sich noch daran erinnern, sollte sie US-Präsidentin werden!

http://www.huffingtonpost.com/2015/04/30/hillary-clinton-trans-pacific-partnership_n_7173108.html?ncid=fcbklnkushpmg00000013

 

http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/apr/29/so-called-free-trade-policies-hurt-us-workers-every-time-we-pass-them

Gabriel kanns nicht lassen „Schiedsgerichte ein bisserl weniger schlecht“

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Der Wirtschaftsminister gibt nicht auf….im Thema Schiedsgerichte….

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/ttip-gabriel-fordert-amerikanisch-europaeisches-handelsgericht-13570444.html

 

und Prof. Fischer-Lescano hat dazu eine sehr andere Meinung, und der schließen wir uns auch an. Rechtsprofessor Fischer-Lescano reichen diese Änderungsvorschläge nicht aus, um seine in einem Gutachten für Attac dargelegten Kritikpunkte an Ceta zu entschärfen. In der bisherigen Version verstoßen die geplanten Regelungen seiner Ansicht nach gegen Europa- und deutsches Verfassungsrecht.
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ceta-abkommen-gabriel-investitionsgerichtshof/

 

Ein bisserl weniger schlecht ist auch noch immer schlecht und wenn das stimmt, was Fischer-Lescano schreibt, dann macht es das ganze nur noch schlimmer.
Im Zweifel würden wir hier nochmals klar „ABGELEHNT“ schreiben und bitten, dass das aktuelle System weiter verbessert wird. So, dass es den Menschen hilft  und zwar allen.

Tag der kulturellen Viefalt 21.05.2015

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Am 21.05.2015 ist „Tag der kulturellen Vielfalt“
http://www.tag-gegen-ttip.de/  Deutschland nimmt sich das zum Grund…

UND JA, die Kulturschaffenenden, aber auch Medien werden dadurch negative Auswirkungen zu spüren bekommen. Dass sich die Menschen in dieser Branche so ruhig sich verhalten, ist wohl gut überlegt, oder nicht? Wenn wer von Euch zu diesem Thema etwas erschaffen will, dann meldet Euch bei uns, oder einer anderen Bewegung, die sich gegen diese unseeligen Abkommen einsetzen.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2160836/Konstantin-Wecker-zum-TTIP#/beitrag/video/2160836/Konstantin-Wecker-zum-TTIP

 

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