Angesichts der Zusammenkunft von Unterhändlern und Ministern aus den USA und elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten in Atlanta mit dem Ziel, die letzten Einzelheiten der weitreichenden neuen Transpazifischen Partnerschaft (TPP) festzuklopfen, ist eine nüchterne Analyse angebracht. Das grösste regionale Handels- und Investitionsabkommen der Geschichte ist nicht, was es zu sein scheint.
Im Kern richtet die regulatorische Zusammenarbeit Lobbyisten eine institutionalisierte und frühzeitige Einflussnahme auf Gesetze und Regulierungen ein. Die Unternehmen werden schon zu Beginn einer neuen Gesetzesvorlage obligatorisch mit an den Verhandlungstisch gesetzt. Davon können Lobbyisten nur träumen! Jegliche existierende und künftige Regulierung, die eigentlich dem öffentlichen Interesse in der EU dienlich sein sollte, würde über #TTIP erst einmal von Unternehmen und der US-Regierung geprüft. Auch wenn das Feedback rechtlich nicht bindend ist, ensteht darüber eine bedrohliche Verfestigung von Lobbyeinfluss, lange bevor Parlamente Gesetzesideen zu Gesicht bekommen.
„Die Frage ist, ob wir es den reichen Konzernen gestatten sollen, in sogenannten Handelsverträgen versteckte Bestimmungen zu nutzen, um zu diktieren, wie wir im 21. Jahrhundert leben werden.“
Noch so eine antiamerikanische Hetzerin die sich auch gegen das Freihandelsabkommen TPP, welches vergleichbar mit TTIP und CETA ist!
ooops, das ist ja die US-Senatorin Elizabeth Warren und die ist gegen das Abkommen aus den gleichen Gründen wie wir?!? Jetzt wirds aber kompliziert….oder auch nur wenn es manche so darstellen wollen, um die Menschen zu verwirren.
Die Befürworter meinen doch immer wir Gegner der Abkommen sind antiamerikanisch, was wir sicher nicht sind. Für die Initiatiatvplattform lege ich dafür meine Hand ins Feuer. Wir sagen immer ganz klar, dass wir gegen die Verlagerung der Macht von den demokratisch gewähten VertreterInnen des Volkes zu den globalen Großkonzernen sind und das würde genau mit diesen unseeligen Verträgen wie TTIP, CETA, TiSA aber auch mit TPP (Trans Pacific Partnership) passieren. Wir haben schon zu sehr unter der bestehenden Ungleichveilung in der Gesellschaft zu leiden. Mehr davon braucht doch nicht Mal das obere 0,01% wenn sie es sich in Ruhe überlegen. Die Senatorin erwähnt auch das konservative und liberale Cato-Institut und sogar dieses schreibt gegen „sich selbst“?!??!
Bashing kann das alles keines sein, zumindest nicht in unseren Augen.
Am besten es macht sich ein jeder sein eigenes Bild! Der Hausverstand ist meist am Ende der am Richtigsten gelegen ist. Oder wie ist da Eure Erfahrung?
Super Idee Leute, da könnte Mensch ja fast selbst kreativ werden! 😉
Diese UNFREI-Handelsabkommen gehen uns alle an…somit ist es für JUNG und ALT natürlich schwer geeignet und zumindest hat es positive Auswirkungen auf unser Kreativitätszentrum im Gehirn!
Habt eine Meinung und zeigt Eure Meinung, oder wollen wir warten bis es zu spät ist?
Have an opinion and show your opinion, or do you want to wait until it is too late?
Wir sehen uns dann hier, oder am 18.04.2015 am transatlantischen Aktionstag irgenwo in dieser Welt. Wir sind in Linz und wo bist DU dabei, um Deine Zukunft mit zu gestalten? https://www.facebook.com/events/753846424669358/
Vergangene Woche hat die Stadt Linz nochmals bezüglich der Freihandelsabkommensblockade nachgelegt und auf Antrag der GRin Edith Schmied von „Die Grünen Linz“ die Resolution gegen TTIP, CETA und TiSA einstimmig angenommen. FORZA LINZ!
Die Initiativplattform war zu früher Morgenstunde heute schon bei der Landwirtschaftskammer Oberösterreich! Dessen Präsident, Direktor und Kontrollausschussvorsitzender empfingen uns und nach einem rund 1 stündigen Gespräch überreichte Gernot Almesberger, unser Sprecher den offenen Brief, mit der Hoffnung, dass sich die Landwirtschaftskammer Oö dafür künftig noch mehr ins Zeugs legt, um die „roten Linen“ von denen immer gesprochen wird, auch effektiv ab zu sichern, oder diese Handelsabkommen endlich in den Mistkübel zu schmeißen.
Wir konnten so verbleiben, dass es einen runden Tisch noch heuer im Frühjahr geben wird, wo gemeinsam an Fragen und Themen gearbeitet wird, damit wir nicht unsere Landwirtschaft verlieren, nicht unserer Lebensmittel vergiften und die Menschen gleich mit und und und und und…..2 be discussed!
Ja, es kostet der Masse enorm viel. Den Entwicklungsländer noch viel mehr und eigentlich hebeln sie mit diesen Abkommen zur Entfesselung der Märkte Schritt für Schritt die bestehenden Sozial- und Rechtssysteme aus.
