Autor: Gernot Almesberger

CETA jetzt stoppen macht einen Stopp im Landtag zu Linz

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Am Freitag den 10.06. veranstaltete der SPÖ & der Grüne Landtagsklub gemeinsam eine Enquete zum Thema “Jetzt CETA stoppen!” Wir sind auch mit von der Partie gewesen. Da die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ sich verweigerten, dass EU Parlamentarier direkt aus Brüssel und den aktuellen Zustand von CETA & Co. im Landtag und vor der Öffentlichkeit zu berichten zogen das Rot & Grün alleine mit uns durch!

LT1 mit Patricia Brock machte einen schönen Bericht darüber. https://www.lt1.at/programm/sendung-verpasst/detail/10-06-2016/episode/wachauer-marillen-aus-kalifornien-heimische-produkte-in-ceta-nicht-geschuetzt.html

ORF-Bericht über die Infoveranstaltung am Freitag
http://ooe.orf.at/news/stories/2779697/

Hier die Bilderserie https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1746543482258098.1073741870.1441877349391381&type=3
NÄCHSTER SCHRITT ist der 17.09.2016 in Linz…..GRO?KUNDGEBUNG!!!! Details folgen, bitte schon vormerken! 🙂

Volksbegehren gegen CETA TTIP & TiSA in Österreich ist nun wirklich gestartet

4 Kommentare

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

http://www.volksbegehren.jetzt/

Die Einleitung für unser Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA ist auf großes Interesse gestoßen. Täglich werden wir mehr und erhalten wertvolle Anregungen von kompetenten BürgerInnen. Am Donnerstag, dem 19.Mai 2016 wurden wir von Verfassungsjuristen hingewiesen, dass die Begründung in der Unterstützungserklärung unter Umständen angefochten, und damit das Volksbegehren vom Innenministerium nicht zugelassen werden könnte. Dieses Risiko – tausend Unterstützungen und kein Volksbegehren – wollten wir nicht eingehen.

Am Montag, dem 23.Mai 2016 haben wir mit dem Innenministerium Rücksprache gehalten, die weitere Vorgehensweise und einen neuen Langtext festlegt. Wir bitten Sie daher alle im Umlauf befindlichen Erklärungen durch die neuen Formulare auszutauschen. Diese sind ab sofort wieder als Download verfügbar.

Wir danken den bisherigen Unterstützerinnen und Unterstützer für ihren Einsatz, müssen aber bitten, die Erklärungen mit den neuen Formularen nochmal auszufüllen und bestätigen zu lassen, um die Gültigkeit zu gewährleisten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Denn uns ist wichtig – jede Stimme muss zählen und es muss zu einem Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ kommen.

Mit dem Dank für das Verständnis und freundlichen Grüßen

Herbert Thumpser

http://www.volksbegehren.jetzt/

Jetzt CETA stoppen mit Rudolf Hundstorfer

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Gestern in Linz machte die Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich eine Aktion zu CETA und konnte dazu Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer dafür vor die Kamera bringen.
Minister Mitterlehner von der ÖVP MUSS JETZT in Brüssel NEIN zu CETA sagen und NEIN zu einer vorläufigen Anerkennung.
So wollen es wir, so wollen es die BürgerInnen Europas!
Wir sollten das auch ihnen per Brief oder E-Mail sagen!
office@oevpklub.at
klub@spoe.at

Einige Bilder der Aktion!

Jetzt lasst uns CETA stoppen! 🙂

ALLES GEGEN CETA!

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CETA – Kaske an Mitterlehner: So nicht Herr Minister!

Wien (OTS) – „Stimmen die Medienberichte und hat Minister Mitterlehner tatsächlich einer vorläufigen Anwendung der CETA-Bestimmungen hinter dem Rücken des Parlaments zugestimmt, ist das demokratiepolitisch schwerst bedenklich. Der CETA-Vertrag muss dem Nationalrat in seiner Gesamtheit zum Beschluss vorgelegt werden, eine vorläufige Anwendung von Vertragsteilen kommt nicht in Frage“, kritisiert AK Präsident Rudi Kaske.

Weiter unter http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160407_OTS0147/ceta-kaske-an-mitterlehner-so-nicht-herr-minister

CECILIA MALMSTRÖM in der Arbeiterkammer in WIEN….ENJOY the video!

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Besonders finden wir die Aussagen von AK Präsidenten Rudi Kaske! ( Minute 1:10 – 13:10)
Ja, sowas wollen wir von der Politik, dem ÖGB, LandwirtschaftskammervertreterInnen etc. hören….so entstehen FAIRE-Handelsabkommen.
Alles andere hilft nur einer kleinen Gruppe und ihren Steigbügelhaltern.

Schon wieder geschwindelt….sowas aber auch Frau Kommissar-in!

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EU-Handelskommissarin Malmström will am Donnerstag in Berlin eine frohe Botschaft verkünden: Mit den USA gebe es die „klare Verständigung”, dass Bundestagsabgeordnete bald schon TTIP-Verhandlungsdokumente lesen dürften. Das Problem: Die amerikanische Regierung weiß nichts von dieser angeblichen Verständigung.

https://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/12/02/leseraeume-ja-oder-nein/

 

Klimapolitik und Freihandel, wie hängt das zusammen?

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Komplexer ist das Thema Klima und Klimapolitik. In Paris beginnt in wenigen Tagen die nächste UN-Klimakonferenz. Welche Rolle spielt TTIP?

Man kann nicht sagen, TTIP werde den Klimawandel direkt verstärken. Aber man weiß ziemlich sicher, dass alle bisherigen Handelsabkommen den Klimawandel eher beschleunigt haben. Einfach, weil sie letztlich zu mehr Gütertransport führen. Das sagen sogar dem Freihandel zugeneigte Institutionen wie die Welthandelsorganisation WTO. Und nach allem, was bisher bekannt ist, wird im Rahmen von TTIP nicht über die Abschaffung von klimaschädlichen Subventionen, etwa für Kohle, verhandelt. Oder über Richtlinien, die den Klima- und Umweltschutz voranbringen…

weiter unter

http://www.geo.de/GEO/natur/oekologie/freihandelsabkommen-ttip-auf-dem-umweltpolitischen-auge-blind-81966.html

Lebensmittelstandards, adè! Schon mit Kanada gehts bergab…

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EU-Lebensmittelstandards sind nicht nur in dem US-#TTIP Verträgen gefährdet sondern schon bereits durch #CETA mit Kanada.
Andriukaitis mentions chlorinated chicken because while the United States allows poultry producers to dip slaughtered chickens in a bleaching solution to kill germs and bacteria, the European Union has banned imports of this kind of meat. We have noted that while chicken is excluded from CETA, Health Canada regulations allow both chicken and beef to be washed and processed with chlorinated water.
http://canadians.org/blog/ceta-could-mean-chlorinated-beef-genetically-modified-apples-and-fish-europe
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