Frieden anstatt Krieg – Fairtrade anstatt Freetrade
President Barak Obama: „Hört auf den letzten Krieg zu bekämpfen!“
Was will er uns damit sagen?
http://www.huffingtonpost.com/stan-sorscher/why-were-still-fighting-t_b_6380528.html
Autor: Gernot Almesberger
Ursprungsbezeichnungen werden noch unglaubwürdiger?
Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) erwartet, dass viele europäische Hersteller regionaler Spezialitäten etwa aus Schinken oder Brot ihre Privilegien durch das Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA verlieren könnten. „Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen“, sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Er hält die geltenden EU-Regeln für regionale Lebensmittel für „sehr bürokratisch“: „Die EU schützt auch solche Spezialitäten, deren Grundstoffe längst nicht mehr nur in ihren Heimatregionen hergestellt werden“, kritisierte der Minister. Darüber habe sich der US-Handelsbeauftragte Michael Froman anlässlich eines Treffens in Washington bei ihm beschwert. „Es wäre unseren amerikanischen Handelspartnern schwer vermittelbar, dass sie keinen Tiroler Speck oder Holländischen Gouda zu uns exportieren dürften, wenn wir in Europa selbst den Schutz nicht konsequent durchsetzen würden“, so Schmidt. Froman habe indes signalisiert, dass er bereit sei, im Handelsabkommen Ausnahmen für mit Chlor desinfizierte Hühnchen zu akzeptieren: „Ich habe den Eindruck, die USA haben verstanden, dass Chlorfleisch in Europa nicht vermittelbar ist“, sagte Schmidt.
Die US-Beamten hätten sich auch erstmals offen für eine Kennzeichnung von Gentechnik-Lebensmitteln gezeigt.
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2015-01/32427982-ttip-schmidt-fuerchtet-ende-von-privilegien-fuer-deutsche-produkte-003.htm
Bildnachweis: „Aprikosenblüten bzw. Marillenblüten (Oberloiben)“ von Bwag – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 4.0 über Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Aprikosenbl%C3%BCten_bzw._Marillenbl%C3%BCten_(Oberloiben).JPG#mediaviewer/File:Aprikosenbl%C3%BCten_bzw._Marillenbl%C3%BCten_(Oberloiben).JPG
TPP, a NAFTA on Steroids!
Es scheint, als würden viele Amerikaner mehr Angst vor ISDS haben, als vor den Jobs die sie an China verlieren würden. Sie fürchten die Aushebelung ihrer Staaten, ihrer Gemeinden und die kommenden Klagen gegen diese, durch die multinationalen Konzerne. Sie verwenden sogar als Beispiele die Klage von Vatenfall gegen Deutschland.
Kommt uns das alles bekannt vor?
Außerdem durch „Fast Track“ befürchten die RepräsentantInnen der Staaten kein Mitspracherecht bei der Entscheidung zum Trans Pacific Partnership zu haben.
Stimmt nicht ganz, denn sie werden pro RepräsentatIn 88 Sekunden!!! Redezeit für ein Statement im Kongress haben, dann muss abgestimmt werden! :-/
http://crooksandliars.com/2015/01/alan-grayson-explains-why-we-need-stop?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
http://de.wikipedia.org/wiki/Alan_Grayson
Photohinweis: „Leaders of TPP member states“ by Gobierno de Chile – 14.11.2010 Gira a Asia. Licensed under CC BY 2.0 via Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Leaders_of_TPP_member_states.jpg#mediaviewer/File:Leaders_of_TPP_member_states.jpg
Mehr und mehr werden wach. Auch bei den LandwirtInnen!
Tiroler Bergbauern- Ehre gegen skrupellose Agrarkonzern- Politik! So lässt sich der Öko- Schwur von Minister Andrä Rupprechter und Tobias Moretti, beide aus dem heiligen (Bundes)land, umreißen. Sie unterstützen die „Krone“– Kampagne gegen den US- Handelspakt, weil er „Ungemach über unsere Bauern bringen würde“.
„Landwirtschaft nicht für Freihandel opfern“
„Wir dürfen unsere traditionsreiche bäuerliche Berglandwirtschaft nicht auf dem Tempel des Freihandels Opfern. Das muss bei den Verhandlungen mit den USA sichergestellt werden“, betonte der sympathische Mime. Rupprechter versicherte seinem Landsmann genau das zu: „Ich werde für unsere Bergbauern kämpfen und fordere deshalb von der Kommission volle Transparenz bei den Verhandlungen.“ Und auch Niederösterreichs besorgte Bauern hoffen auf ein Machtwort ihres mächtigen Landeschefs Erwin Pröll.
In einem Internetprotest, der um die Welt geht, wird die Schattenjustiz der Konzerne von deutschen TTIP- und CETA- Gegnern eindrucksvoll aufgedeckt (das Video können Sie sich oben ansehen).
http://www.krone.at/Nachrichten/Tobias_Moretti_Unsere_Bauern_nicht_opfern!-Oeko-Schwur-Story-433466
Photonachweis: „San Martin de Tor – Seres“ von Noclador – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:San_Martin_de_Tor_-_Seres.jpg#mediaviewer/File:San_Martin_de_Tor_-_Seres.jpg
Deutschland: Kommunen haben das Recht sich zu TTIP und CETA zu äußern!
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat in einer Stellungnahme vom 07.11.2014 die Zulässigkeit von Anträgen von Fraktionen und von anderweitigen Anregungen an die Räte, die eine Ablehnung von TTIP und CETA zum Gegenstand haben, verneint…
http://www.vdj.de/mitteilungen/nachrichten/nachricht/kommunen-haben-das-recht-sich-zu-ttip-und-ceta-zu-aeussern/509f09f6c9a8ee9c9314eb97c9348547/
30 Milliarden und es sind wahrscheinlich viel mehr
In seinem neuesten Artikel über ISDS rechnet Glyn Moody einmal zusammen, wie hoch die Klagssummen gegen europäische Staaten bereits sind. € 30.000.000.000.- aber eher wahrscheinlich sind es € 50.000.000.000.- weil ja viele Klagen geheim verhandelt werden.
Moody fordert erneut, dass aus CETA, TTIP und alle weiteren zukünftigen Abkommen die Schiedgerichte herauskommen werden.
Wir fordern, dass die Abkommen als solches alle 100ig eingestampft werden und sich alle Beteiligten Gruppierungen in aller Ruhe sinnvolle Abkommen überlegen! Alles andere wird nur weniger schädlich und zu viele Menschen leiden oder sterben jetzt schon unter den aktuellen Wirtschaftsmethoden massiv.
http://www.computerworlduk.com/blogs/open-enterprise/ttip-update-xlvi-3592332/
TTIP & Co, gings da nicht einmal um Arbeitsplätze und Wohlstand FÜR ALLE?
Die transatlantische Freihandelszone stelle letztendlich ein „diskriminierendes Präferenzabkommen“ zwischen den USA und der EU dar, das ein „Handelsregime unter Ausschluss Chinas und anderer Schwellenländer“ etablieren würde. aus NZZ
Dass da nicht mehr von Arbeitsplätzen geschrieben wird, wo es doch immer so vom „Jobmotor“ „Jobwunder“ udgl. gesprochen wird, ist kein Wunder geht es doch um geopolitische Interessen, die klar sich gegen aufstrebende Staaten richten sollen.
Wir wollen da ganz bestimmt nicht mitmachen, denn das ist menschenverachtend und der Umwelt meist auch nicht zuträglich. Im Artikel bei Heise wird auch über die „Energieblase“ Schiefergas geschrieben und dass neben der großen Gefährlichkeit dieser Energiegewinnungsmethode auch die Wachstumsaussichten dieser Branche in den USA auf töneren Beinen stehen. Die Zeichen mehren sich, aber davon haben wir vor einiger Zeit ja schon berichtet, dass die Produktionskosten die Verkaufspreise mittlerweile übersteigen und auch die noch bis vor Kurzen geschätzten Vorräte an Schiefergasvorkommen in den USA teilweise bis um 90% heruntergeschrieben wurden.
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43707/2.html
Bildnachweis: „Obama and Biden await updates on bin Laden“ by Pete Souza – White House Flickr Feed. Licensed under Public Domain via Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Obama_and_Biden_await_updates_on_bin_Laden.jpg#mediaviewer/File:Obama_and_Biden_await_updates_on_bin_Laden.jpg
Mehr als Zwangsoptimismus?
TPP dauert länger als erwartet, obwohl auch Japan mittlerweile im Boot ist. Die USA macht Druck, doch die ASEAN Staaten verhandeln auch unter sich und luden RUSSLAND dazu ein! Auch die EU ziert sich bei TTIP und bei CETA sowieso.
Sitzt die USofA bald zwischen zwei Stühlen?
Nicht wenn es nach Barak Obamas „obersten Händler“, Michael B. Froman geht, der sagt alles toll und auf Schiene, doch scheint das mehr und mehr nach Zwangsoptimismus aus zu sehen.
http://www.nytimes.com/2014/12/31/business/obamas-trade-chief-undaunted-by-odds-pushes-for-trans-pacific-partnership.html?_r=0
TiSA und die Politik betreibt ihre Selbstabschaffung!
Ist die tolle Beute da vielleicht vollgestopft mit vielen negativen Effekten? Auch bei TiSA sieht es so aus, ja!
2014, mit einer sehr berechtigten Ansage „Der geheime Entwurf für das Tisa-Handelsabkommen zeigt: Die Politik betreibt ihre Selbstabschaffung und überlässt das Feld den globalen Märkten.“ Slavoj Žižek
Wie sieht das die Politik? Ist sie schon darüber informiert? Was gedenkt sie zu tun, bevor es zu spät ist?
http://www.zeit.de/2014/42/tisa-slavoj-zizek-handelsabkommen
Wirtschaftskammer Oberösterreich, offener Brief CHECK!
Heute, am 15.12.2014 ging die Reise unseres braven Trojaners weiter. Vom Linzer Dom brachen wir mit einer kleinen, feinen Gruppe mit dem 12 Uhr Glockengeläut auf, um Richtung Wirtschaftskammer zu ziehen. Dort hatten wir ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der WKOOe Dr. Hermann Pühringer. Unser Sprecher Gernot Almesberger, überreichte ihm unseren offenen Brief „Wer schützt die KMUs und EPUs vor den Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA?“. Wir konnten dann mit ihm auch unsere Standpunkte austauschen und vereinbarten in nächster Zeit einen runden Tisch zum Thema „Freihandelsabkommen und KMUs/EPUs. Sie möchten uns beweisen, dass diese gut und wichtig für ein kleines Land wie Österreich sind und wir werden versuchen, sie von unserem Standpunkt zu überzeugen. Danke für die Möglichkeit unser Anliegen kund zu tun und danke für die Chance für einen vertiefenden Austausch mit der Wirtschaftskammer OÖ!
Anschließen rollten wir weiter gen Arbeiterkammer. Dort hat unser Freihandelspferdchen vor den Toren der Arbeiterkammer stolz sein Weihnachtsquartier aufgeschlagen!
KMUs und EPUs gehören vor den Freihandelsabkommen 20141215 neu