Schlagwort: Reinhold Mitterlehner

17.09. in Linz … Regen und Wind haben CETA & TTIP gezeigt, wo es lang geht.

Ein Kommentar

…und WIR haben dabei kräftig geholfen!

6000+ TeilnehmerInnen, 100+ Traktoren, mehrere Bands & sogar eine Blasmusik, Müllwagen, Feuerwehrauto und vieles mehr war unterwegs in Linz, an diesem Samstag. CETA & TTIP wehte in 5 Österreichischen und 7 Deutschen Städten gehörig der Wind entgegen und das Zusammenspiel von uns war perfekt.
In dem über 1en Kilometer langen Demonstrationszug von Landhaus über die Landstraße zur Wirtschaftskammer, hin zur Industriellenvereinigung und abschließend zum Lentos an der Donau ging es zügig dahin und die Reden an den einzelnen Stationen erwärmten unsere Gemüter und motivierten trotz der widrigen Umstände zum Weitermachen.

Über 3 Stunden dauerte das Spektakel und sowohl die Stadtbetriebe Linz, als auch die Exekutive trug ihren Teil dazu bei, dass wir ungestört demonstrieren konnten.

VIELEN DANK!

 

Photos findet ihr auf Facebook unter https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe/photos

Fast alle Reden sind auch auf Facebook zu finden https://www.facebook.com/ttipstoppen.ooe/videos

 

Wie es jetzt weiter geht? Naja, es hängt nun viel in den kommenden Tagen & Wochen an Bundeskanzler Kern und der SPÖ Regierung, wie weit sie die Mitterlehnersche ÖVP gewähren lassen.

Eines ist es ist uns eine Verdopplung zur Demo nr. 3 gelungen. Das haben wir toll hingebracht und am Ende haben wir uns darauf verständigt, dass wir weiter machen werden. Zusammen an einer zukunftsfähigen Gesellschaft zu arbeiten ist wieder für die Menschen interessant geworden.

Packen wirs an! 🙂

 

Wehr sich gerne vertiefend einbringen will, um uns beim Verwirklichen eines gerechten Welthandels zu unterstützen, schreibt am besten direkt an gernot.almesberger@gmail.com

 

Euer

Gernot Almesberger
Specher der Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich

Ein Preis für Minister Dr. Reinhold Mitterlehner?

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TOLLE AKTION….Mitmachen ist erwünscht!

Handel macht frei!
von austrian go world architects

Das TTIP soll den Handel zwischen den USA und der EU vereinfachen. Kommen österreichische Architekten jetzt endlich zu großen Aufträgen in Nordamerika?
Das TTIP hebt die Schranken für den zügigeren Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den Staaten der USA und den Staaten der EU. Viele Kritiker meinen: Schranken heben heißt unvermeidlich auch Standards senken. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat Anfang 2015 bekannt, er sei der einzige in der Bundesregierung, der diesem Abkommen positiv gegenüberstehe. Er ist allerdings auch derjenige, der für Österreich verhandelt. Man muss darauf hinweisen, dass die Strukturen in der österreichischen Planungslandschaft sehr oder zumindestens eher kleinteilig sind (eine Ausnahme ausgenommen). Dass „die großen“ immer mal wieder „die kleinen“ fressen ist ja doch Teil unserer Lebenserfahrung. Die Standards müssen hoch bleiben. Im Sinne unserer Kultur und Gesellschaft. Auch wenn es vielen zu glauben schwer fällt: „Handel macht frei!“ ist eine Lüge. Daher eine prophylaktische Nominierung für den Herrn Wirtschaftsminister.

Nominiert: Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner
Mitmachen und Details unter http://www.planlos2015.at/planlos2015at.html

„Historisches“ von Wirschaftsminister Mitterlehner

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Wir erinnern uns gerne an Folgendes, oder? 😉
„Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bekräftigte gegenüber den Abgeordneten, dass es sich bei dem Vertrag um ein gemischtes Abkommen handle, das auch in den einzelnen nationalen Parlamenten ratifiziert werde. Das sei die Meinung aller Mitgliedstaaten. Sollte die Kommission dies anders sehen, dann werde es im Rat keine Zustimmung geben. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass die neue zuständige Kommissarin Cecilia Malmström die Auffassung der EU-Länder teilen wird.“
http://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2014/PK0812/

Landeshauptmann Pühringer stellt sich gegen Minister Mitterlehner!

2 Kommentare

Steht ein Duell zwischen Minister und Landesfürsten an?

Landeshauptmann Josef Pühringer „Schiedsgerichte sind ab zu lehnen und die kommunale Daseinsvorsorge und ihre hohe Qualität muss erhalten bleiben!“

Wie das gehen soll mit den bestehenden Inhalten in den Abkommen sind wir gespannt. Wir lassen uns gerne überraschen wie das gehen soll.

Außerdem stellt sich die Frage, wie die unterschiedlichen Auffassungen zu den Freihandelsabkommen der Parteikollegen sich auf die Position der Bundes-ÖVP auswirken werden.

 

Wir sind gespannt wer gewinnt. Wir hoffen natürlich, dass das GUTE gewinnen wird. 🙂

 

LH Pühringer in Kronenzeitung 20150214