TTIP schädigt Österreich und hätte irreversible Folgen

Kommentar hinterlassen

Für die Nahrungsmittelindustrie und die Verbraucher könnte der Freihandel mit den USA (TTIP) sehr nachteilige Folgen haben. Die Macht der Parlamente würde entschieden beschnitten.

Es ist hoch an der Zeit, im Namen der österreichischen Lebensmittelwirtschaft die Argumente darzulegen, warum das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) so dramatisch irreversible Folgen für Europa und Österreich hätte. Der Schaden durch TTIP wäre gigantisch, unumkehrbar und beträfe alle Sektoren der österreichischen Lebensmittelwirtschaft: die Landwirtschaft, die Lebensmittelerzeugung, den Lebensmittelhandel und letztlich alle Konsumenten.

http://wirtschaftsblatt.at/home/meinung/gastkommentare/4836598/TTIP-schaedigt-Osterreich-und-haette-irreversible-Folgen

 

3.263.920 gegen TTIP CETA & Co.

Kommentar hinterlassen

Die selbstorganisierte Europäische BürgerInnenintitative feierte ihr 1 jähriges Julbiläum mit der Rekordsumme von 3 Millionen 263 Tausend und 920 Unterschriften gegen die UNFREI-Handelsabkommen #TTIP und #CETA!

Mehr als 500 Organisationen unterstützen mittlerweile diese europaweite Bewegung für menschliche und umweltverträglichen Handel und deshalb für einen sofortigen Stopp der aktuell verhandelten Abkommen wie TTIP & CETA.

In Österreich sind es 141.412 Unterschriften in diesem Jahr geworden!

Das muss politisch Konsequenzen haben und die Bewegung wird weiter mit voller Kraft für eine gute Welt und eine überlebensfähige Welt eintreten.

Sogar die OÖN berichten darüber…. http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/3-26-Millionen-Unterschriften-gegen-Freihandelsabkommen;art15,1994991

Van der Bellen stören nur die Schiedsgerichte?!? Echt jetzt?

Kommentar hinterlassen

Eigentlich schade, dass der Herr Professor Van der Bellen nur die Schiedsgerichte als Negativum bei ‪#‎TTIP‬ sieht. Außerdem ‪#‎CETA‬ und ‪#‎TiSA‬ garnicht erwähnt.

„Auch dem Freihandel und TTIP, Schrecken vieler Grünen, stehen Sie grundsätzlich wohlwollend gegenüber.

Ja – mit Einschränkungen. Als Ökonom bin ich natürlich ein Anhänger des Freihandels. Bei TTIP gibt es verschiedene Probleme, die sich lösen lassen. Das eigentlich Heikle sind die Sonderschiedsgerichte: Ich finde, dass da im Verhältnis zwischen EU und USA die normale Gerichtsbarkeit ausreicht.“

 

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/4824647/Van-der-Bellen-in-die-Hofburg-Da-sind-noch-zwei-drei-Dinge-zu-klaeren

CETA wird nicht mehr geändert DIE ZWEITE

Kommentar hinterlassen

und auch dieZeit widdmet sich dem Thema „Die Kommission will nicht CETA aufmachen“ war eh klar und ich hoffe, dass alleinig schon deshalb die EU ParlamentarierInnen wissen wie das zu beantworten ist…wir würden uns bei solch frechen Bevormundung wehren, denn bei TTIP will das EU Parlament mehrheitlich kein ISDS und in CETA ist es drinnen!

Trotz heftiger Kritik will die EU das umstrittene Freihandelsabkommen CETA erst einmal in Kraft treten lassen. Erst danach wolle man mit Kanada über Änderungen reden.

 

weiter unter … http://www.zeit.de/…/2…/ttip-freihandelsabkommen-ceta-kanada

 

 

Umstrittener Wandel im Lebensmittelmarkt

Kommentar hinterlassen

Die Agrarlobby hatte den größten Redebedarf im Vorfeld der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP). Das zeigt eine aktuelle Auswertung der bisherigen Gespräche. Der Agrarsektor lobbyierte mehr als der Pharma-, Chemie-, Finanz- und Automobilsektor zusammen. Während die EU beruhigt, schlagen Verbraucherschützer Alarm.

 

weiter unter … Wann wehrt sich die Landwirtschaft Österreichs endlich?

EU-Kommissarin Malmström will Ceta-Vertrag nicht neu verhandeln! …SCHADE SCHADE!

Kommentar hinterlassen

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström schließt eine Neuverhandlung des Freihandelsabkommens CETA mit Kanada aus. Dennoch lässt sie Spielraum für mögliche Abänderungen bei den umstrittenen Schiedsgerichten erkennen. Kritiker werfen ihr Scheinheiligkeit vor.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström will den Ceta-Handelsvertrag mit Kanada trotz anhaltender Kritik an wichtigen Regelungen nicht neu verhandeln. „Die Kommission beabsichtigt nicht, die 2014 abgeschlossenen Verhandlungen über CETA wieder aufzunehmen“, heißt es in einem Schreiben der Kommission an den Europaabgeordneten Fabio De Masi (Linke) vom Montag, das AFP in Brüssel vorlag. Der Abgeordnete hatte Malmström um Stellungnahme gebeten.

 

weiter unter … Malmström will nicht!

 

Neues Rechtsgutachten der AK Österreich zerpflückt TTIP-Prozess

Kommentar hinterlassen

…Ebenso droht die Gefahr der Be-
nachteiligung oder sogar des Ausschlusses einzelner sozialpartnerschaftli-
cher und zivilgesellschaftlicher Akteure, insbesondere, wenn nicht durch

ausreichende Regeln gesichert ist, dass ressourcenschwache Akteure gleiche

Zugangschancen und Aussicht auf Gehör und Mitbeeinflussung haben.

Der Artikel von Möchtl dazu auf FM4 ARTIKEL

Die ganze Studie hier… AK_Studie_Juni2015_report_de_372

Ein Preis für Minister Dr. Reinhold Mitterlehner?

Kommentar hinterlassen

TOLLE AKTION….Mitmachen ist erwünscht!

Handel macht frei!
von austrian go world architects

Das TTIP soll den Handel zwischen den USA und der EU vereinfachen. Kommen österreichische Architekten jetzt endlich zu großen Aufträgen in Nordamerika?
Das TTIP hebt die Schranken für den zügigeren Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den Staaten der USA und den Staaten der EU. Viele Kritiker meinen: Schranken heben heißt unvermeidlich auch Standards senken. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner hat Anfang 2015 bekannt, er sei der einzige in der Bundesregierung, der diesem Abkommen positiv gegenüberstehe. Er ist allerdings auch derjenige, der für Österreich verhandelt. Man muss darauf hinweisen, dass die Strukturen in der österreichischen Planungslandschaft sehr oder zumindestens eher kleinteilig sind (eine Ausnahme ausgenommen). Dass „die großen“ immer mal wieder „die kleinen“ fressen ist ja doch Teil unserer Lebenserfahrung. Die Standards müssen hoch bleiben. Im Sinne unserer Kultur und Gesellschaft. Auch wenn es vielen zu glauben schwer fällt: „Handel macht frei!“ ist eine Lüge. Daher eine prophylaktische Nominierung für den Herrn Wirtschaftsminister.

Nominiert: Wirtschaftsminister Dr. Reinhold Mitterlehner
Mitmachen und Details unter http://www.planlos2015.at/planlos2015at.html

Anders Handeln! Wie wir von der Defensive in die Offensive kommen

Kommentar hinterlassen

Anders Handeln – Alternativen zu Freihandel und Klagerechte für Konzerne  

Montag 18:30  Details unter http://ttip-stoppen.at/ oder ProGe
Dienstag, 22. September 2015 – 9.00 bis 18.30 Uhr
ÖGB, Catamaran, Johann-Böhm-Platz 1, A-1020 Wien

Seit 2014 wächst der Widerstand gegen das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen der EU mit den USA (TTIP), gegen jenes mit Kanada (CETA) und gegen weitere Handelsabkommen. Bisher stand die Kritik an diesen Abkommen im Fokus. Im Rahmen der Konferenz „Anders Handeln – Alternativen zu Freihandel und Klagerechte für Konzerne“ diskutieren wir gemeinsam über eine gerechte Gestaltung des globalen Handels und welche Rechte es zu stärken gilt.

„Anders Handeln“macht sichtbar, dass es letztlich nicht um die Frage geht, ob man für oder gegen Handel ist, sondern darum, welche Handels- und Investitionspolitik im 21. Jahrhundert tatsächlich notwendig ist, um  Antworten auf jene Herausforderungen zu geben, vor denen wir heute stehen: steigende Arbeitslosigkeit, Prekarisierung der Arbeitswelt, Ressourcenknappheit und steigende Konzernmacht.

Programm 22.09.15

09.00 Uhr
Ankommen & Anmeldung

09.30 Uhr
Eröffnung der Konferenz
Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB

10.00 Uhr
TTIP – CETA – TiSA: Alle Macht den Konzernen und Alternative Ansätze für eine andere Handels- und Investitionspolitik
Podiumsdiskussion u.a. mit:
John Hilary, War on Want (britische NGO im Kampf gegen die globale Armut)/ und Betriebsrat
Ben Davis, Internationaler Direktor United Steelworkers (angefragt)
Amelie Canonne, Alternatives Handelsmandat & AITEC (International Association of Technicians, Experts and Researchers)

11.30 – 16.00 Uhr
Vertiefende Diskussion in Arbeitsgruppen
TTIP – CETA – TiSA verstehen und Alternativen dazu

AG 1: Landwirtschaft & Ernährung
u.a. mit Ron Oswald, Generalsekretär IUL , weltweite Nahrungsmittel- und Agrargewerkschaft (angefragt)

AG 2: Beschäftigung & Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Ben Davis, United Steel Workers
Mechthild Schrooten, Professorin für Volkswirtschaftslehre und Internationale Wirtschaft an der Hochschule Bremen, Mitglied Arbeitsgruppe „Alternative Wirtschaftspolitik“

AG 3: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Amelie Canonne
John Hilary (War on Want)

AG 4: Öffentliche Daseinsvorsorge
Thomas Fritz, Handelsexperte und Autor
Penny Clarke, Stv. Generalsekretärin der Europäischen Dienstleistungsgewerkschaft, EPSU

16.30 – 18.30 Uhr
Austausch der Ergebnisse & Abschluss

Tagung und Workshop in deutscher Sprache – englische Redebeiträge werden simultan übersetzt.

Faires Mittagsbuffet ab 13:00 Uhr.

Anmeldung: volkswirtschaft@oegb.at   bitte mit Angabe der Organisation
VeranstalterInnen:
TTIP Stoppen Bündnis
Proge, Attac, Südwind, Via Campesina, GLOBAL 2000
ÖGB, Vida, GPA-djp, GdG-KMSfB

 

Wir klagen uns die Welt zurecht!

Kommentar hinterlassen

Im Kern richtet die regulatorische Zusammenarbeit Lobbyisten eine institutionalisierte und frühzeitige Einflussnahme auf Gesetze und Regulierungen ein. Die Unternehmen werden schon zu Beginn einer neuen Gesetzesvorlage obligatorisch mit an den Verhandlungstisch gesetzt. Davon können Lobbyisten nur träumen! Jegliche existierende und künftige Regulierung, die eigentlich dem öffentlichen Interesse in der EU dienlich sein sollte, würde über ‪#‎TTIP‬ erst einmal von Unternehmen und der US-Regierung geprüft. Auch wenn das Feedback rechtlich nicht bindend ist, ensteht darüber eine bedrohliche Verfestigung von Lobbyeinfluss, lange bevor Parlamente Gesetzesideen zu Gesicht bekommen.

Klagen über Klagen

1 … 5 6 7 8 9 … 20