Einfach ehrlich und für die Gesellschaft gefährlich!
Die Frage ist jetzt nur, lassen wir uns das gefallen? Werden wir genug sein, dass wir den anrollenden Abkommen mit diesen Inhalten standhalten? Werden wir Alternativen endlich in die Diskussion einbringen, die auf breiter Basis diskutiert werden und eine Chance auf Zukunft für ALLE bringen kann?
Es liegt an uns…. http://www.cicero.de/berliner-republik/ttip-der-putsch/59087
Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA wird die Industrie in Europa nachhaltig stärken, sagt die EU-Kommission und belegt das mit einer Studie. Aber was taugen solche Prognosen wirklich?
http://derstandard.at/2000013763603/Ein-Versprechen-namens-TTIP
„Should the negotiations collapse, mutual recrimination would lead to a deeper transatlantic divide. If TTIP broke down and TPP succeeded, it would cement America’s pivot to Asia and raise further doubts about Europe’s importance to the US. Moscow would see a collapse of the talks as a new opportunity to exploit, energising its anti-Western rhetoric. Beijing would still have concerns about TPP, but it would be relieved that Brussels and Washington could not impose their trade standards in unison. And finally, a failed TTIP would do nothing for the EU’s reputation in the UK and other free-trading member states. For Britain, in particular, this would be dangerous if the failure coincided with a referendum campaign on EU membership. Pro-EU Tories rely on Europe’s ability to negotiate important free-trade agreements as an argument for staying in.“
Es wird versucht nun mit…..schlechtem Gewissen? Mit wir gehören transatlantisch zusammen und die anderen im Osten sind anders?
Sorry, aber das geht doch nicht zusammen Freunde der feuchten TTIP-Träume! Machen wir doch faire und nachhaltige Abkommen und nicht solche kurzsichtigen und gegen die großen Teile der Bevölkerung gerichtete Abkommen, wie diese aktuellen Beispiele namens TTIP, CETA, TiSA, TPP und Co.
http://www.cer.org.uk/insights/it’s-geopolitics-stupid-why-ttip-matters
Folgender Artikel trifft immer noch mitten ins dunkle Herz der „David Ricardos“ unserer Zeit!
Solange Profite wichtiger sind als Menschen, ist es besser, wenn TTIP, CETA & Co scheitern.
Bildnachweis: „Portrait of David Ricardo by Thomas Phillips“ by Thomas Phillips – [1]National Portrait Gallery: Licensed under Public Domain via Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Portrait_of_David_Ricardo_by_Thomas_Phillips.jpg#/media/File:Portrait_of_David_Ricardo_by_Thomas_Phillips.jpg
„Dort, wo es unterschiedliche Schutzphilosophien gibt, wäre die gegenseitige Anerkennung deshalb der Einstieg in die Absenkung von Verbraucherschutz-Standards”
BINGO! Genau davon reden wir immer und Gabriel und Co. beschwichtigen und meinen es ist kein Problem!
Bildnachweis: „Fredmeyer edit 1“ von Original: lyzadangerAbgeleitetes Werk: Diliff – http://www.flickr.com/photos/lyza/49545547. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fredmeyer_edit_1.jpg#/media/File:Fredmeyer_edit_1.jpg
Wie viel eigenständige Politik ist noch möglich, wenn Unternehmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte zerren dürfen? Oft nur wenig, wie ein Fall aus Deutschland zeigt.
Wenn #ISDS so toll ist, wieso bekämpft die EU dann die Folgen eines ISDS-Verfahrens zum Kohlekraftwerk Moosburg in Hamburg?
Wird von den Befürwortern gern in der Diskussion vergessen, auch geheime Vergleiche aus #ISDS-Verfahren können Niederlagen für Menschen und Umwelt zugunsten von Konzernprofiten beinhalten!
In TTIP wird auch öffentliche Beschaffung verhandelt. Deutsche Kommunen sollen aber dazu den Mund halten, meint der Bundestag bundestag.de/blob/363092/3b
Lesenswert und nun ist es damit schon zu 127% klar, dass diese Abkommen kein Durchkommen haben dürfen, denn andernfalls wir Umkommen werden. Klingt jetzt ein bisserl hart, ist aber leider so.
„Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP wird die Zivilgesellschaft abermals in einen Abwehrkampf gezwungen, ohne dass progressive Gegenvorschläge für eine humanere Gesellschaft gemacht werden können. Eine Gesellschaft, in der das intellektuelle, gesundheitliche und partizipative Wohlergehen des Menschen mit seinem Wunsch nach einem lebenswerten Leben, einer funktionsfähigen Natur und individuellen und intellektuellen Entfaltungsmöglichkeiten im Mittelpunkt stehen. Stattdessen geht es um materialistische Werte, um etwas mehr Wirtschaftswachstum und möglicherweise ein Paar zusätzliche Arbeitsplätze als Totschlagargument gegen berechtigte inhaltliche Kritik.“
Dass auch CETA und TiSA fallen muss ist ja woll dann auch klar, oder?
Bernd Lange: „Also, zunächst einmal sind es ja keine Gerichte, und das ist ja ein Hauptkritikpunkt. Es sind Schiedsstellen, und keine unabhängigen Richterinnen und Richter. Und keine Revisionsinstanz befindet über die Rechtmäßigkeit dieser Schadensersatzklagen. Insofern müssen wir eine grundsätzlichere Form anpacken, um überhaupt dieses Instrument zukunftsfähig zu machen. Und da sind wir genau dabei, weil es eben eine ganze Reihe von Kritik an dem bisherigen Verfahren gibt.
Und ich persönlich bin der festen Überzeugung, zwischen Europa und den Vereinigten Staaten brauchen wir so etwas gar nicht, weil es in beiden Teilen ausgewiesene juristische Systeme gibt, wo es eben keine Benachteiligung von ausländischen Investoren gibt. Und das ist ja das Entscheidende. Wir müssen sicherstellen, dass es eine Gleichbehandlung, weder eine Besserstellung noch eine Schlechterstellung von ausländischen zu inländischen Investoren gibt.“
http://www.deutschlandradiokultur.de/ttip-abkommen-ein-internationaler-schiedsgerichtshof-fuer.1008.de.html?dram%3Aarticle_id=315223
Trotz massiver öffentlicher Kritik am geplanten Freihandelsabkommen ist die EU keinen Millimeter von ihrer neoliberalen Agenda abgerückt, sagt Pia Eberhardt von der lobbykritischen NGO „Corporate Europe Observatory“ im Interview mit Eric Bonse. Stattdessen wirft Brüssel die Propagandamaschine an.
http://www.carta.info/77870/ttip-den-politischen-preis-in-die-hoehe-treiben/