GEOPOLITICS! GEOPOLITICS! GEOPOLITICS!

„Should the negotiations collapse, mutual recrimination would lead to a deeper transatlantic divide. If TTIP broke down and TPP succeeded, it would cement America’s pivot to Asia and raise further doubts about Europe’s importance to the US. Moscow would see a collapse of the talks as a new opportunity to exploit, energising its anti-Western rhetoric. Beijing would still have concerns about TPP, but it would be relieved that Brussels and Washington could not impose their trade standards in unison. And finally, a failed TTIP would do nothing for the EU’s reputation in the UK and other free-trading member states. For Britain, in particular, this would be dangerous if the failure coincided with a referendum campaign on EU membership. Pro-EU Tories rely on Europe’s ability to negotiate important free-trade agreements as an argument for staying in.“
Es wird versucht nun mit…..schlechtem Gewissen?  Mit wir gehören transatlantisch zusammen und die anderen im Osten sind anders?

Sorry, aber das geht doch nicht zusammen Freunde der feuchten TTIP-Träume! Machen wir doch faire und nachhaltige Abkommen und nicht solche kurzsichtigen und gegen die großen Teile der Bevölkerung gerichtete Abkommen, wie diese aktuellen Beispiele namens TTIP, CETA, TiSA, TPP und Co.

http://www.cer.org.uk/insights/it’s-geopolitics-stupid-why-ttip-matters  

Das Märchen vom freien Handel

Folgender Artikel trifft immer noch mitten ins dunkle Herz der „David Ricardos“ unserer Zeit!

Solange Profite wichtiger sind als Menschen, ist es besser, wenn TTIP, CETA & Co scheitern.

 

http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/das-maerchen-vom-freien-handel-608/

Bildnachweis: „Portrait of David Ricardo by Thomas Phillips“ by Thomas Phillips – [1]National Portrait Gallery: Licensed under Public Domain via Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Portrait_of_David_Ricardo_by_Thomas_Phillips.jpg#/media/File:Portrait_of_David_Ricardo_by_Thomas_Phillips.jpg

TTIP und Konsumentenschutz nicht wirklich kompatibel?

„Dort, wo es unterschiedliche Schutzphilosophien gibt, wäre die gegenseitige Anerkennung deshalb der Einstieg in die Absenkung von Verbraucherschutz-Standards”

 

BINGO! Genau davon reden wir immer und Gabriel und Co. beschwichtigen und meinen es ist kein Problem!

http://www.handelsblatt.com/politik/international/freihandelsabkommen-verbraucherschuetzer-warnen-vor-ttip/11594850.html

 

 

Bildnachweis: „Fredmeyer edit 1“ von Original: lyzadangerAbgeleitetes Werk: Diliff – http://www.flickr.com/photos/lyza/49545547. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons – http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fredmeyer_edit_1.jpg#/media/File:Fredmeyer_edit_1.jpg

Verrückt, verrückter, Moorburg

Wie viel eigenständige Politik ist noch möglich, wenn Unternehmen Staaten vor geheime Schiedsgerichte zerren dürfen? Oft nur wenig, wie ein Fall aus Deutschland zeigt. von Petra Pinzler

Wenn ‪#‎ISDS‬ so toll ist, wieso bekämpft die EU dann die Folgen eines ISDS-Verfahrens zum Kohlekraftwerk Moosburg in Hamburg?
Wird von den Befürwortern gern in der Diskussion vergessen, auch geheime Vergleiche aus #ISDS-Verfahren können Niederlagen für Menschen und Umwelt zugunsten von Konzernprofiten beinhalten!

 

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-04/private-schiedsgerichte-verfahren-ttip-deutschland-europa-aerger

 

TTIP zerlegt, anaysiert und als demokratie- und umweltfeindlich bewertet.

Lesenswert und nun ist es damit schon zu 127% klar, dass diese Abkommen kein Durchkommen haben dürfen, denn andernfalls wir Umkommen werden. Klingt jetzt ein bisserl hart, ist aber leider so.

„Mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP wird die Zivilgesellschaft abermals in einen Abwehrkampf gezwungen, ohne dass progressive Gegenvorschläge für eine humanere Gesellschaft gemacht werden können. Eine Gesellschaft, in der das intellektuelle, gesundheitliche und partizipative Wohlergehen des Menschen mit seinem Wunsch nach einem lebenswerten Leben, einer funktionsfähigen Natur und individuellen und intellektuellen Entfaltungsmöglichkeiten im Mittelpunkt stehen. Stattdessen geht es um materialistische Werte, um etwas mehr Wirtschaftswachstum und möglicherweise ein Paar zusätzliche Arbeitsplätze als Totschlagargument gegen berechtigte inhaltliche Kritik.“

Dass auch CETA und TiSA fallen muss ist ja woll dann auch klar, oder?

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44487/1.html

Ein internationaler Schiedsgerichtshof für alle Abkommen. NEIN DANKE!

Bernd Lange: „Also, zunächst einmal sind es ja keine Gerichte, und das ist ja ein Hauptkritikpunkt. Es sind Schiedsstellen, und keine unabhängigen Richterinnen und Richter. Und keine Revisionsinstanz befindet über die Rechtmäßigkeit dieser Schadensersatzklagen. Insofern müssen wir eine grundsätzlichere Form anpacken, um überhaupt dieses Instrument zukunftsfähig zu machen. Und da sind wir genau dabei, weil es eben eine ganze Reihe von Kritik an dem bisherigen Verfahren gibt.

Und ich persönlich bin der festen Überzeugung, zwischen Europa und den Vereinigten Staaten brauchen wir so etwas gar nicht, weil es in beiden Teilen ausgewiesene juristische Systeme gibt, wo es eben keine Benachteiligung von ausländischen Investoren gibt. Und das ist ja das Entscheidende. Wir müssen sicherstellen, dass es eine Gleichbehandlung, weder eine Besserstellung noch eine Schlechterstellung von ausländischen zu inländischen Investoren gibt.“

 

http://www.deutschlandradiokultur.de/ttip-abkommen-ein-internationaler-schiedsgerichtshof-fuer.1008.de.html?dram%3Aarticle_id=315223

„Warum TTIP eine Chance ist.“ eine Entgegnung!

Sehr geehrter Herr Böhm!

Bei Ihrem Artikel sind uns 2 Gedanken zuerst gekommen: 1) Es wurde vergessen, dass „bezahlte Einschaltung der Industriellenvereinigung“ dazugeschrieben wurde, oder 2) das Datum mit 27.03.2015 ist falsch und es ist eigentlich 2014.

Na, aber Mal Spaß beiseite Herr Böhm!

Was ich Ihnen eigentlich zum Nachdenken mitgeben möchte ist Folgendes.

—Das mit dem Wachstum für Europa wird nicht einmal von den BefürworterInnen mehr ins Feld geführt. —Dass es von den ernst zunehmenden GegnerInnen (Das sind nicht die Rechten und nicht die FreundInnen des EU-Austritts) keine Gegenkonzepte gibt und/oder daran nicht gearbeitet wird ist schlichtweg falsch. —Dass mit dem „Wir wollen keine Abkommen!“ ist ebenso falsch, weil wir uns klar für einen sinnvollen, nachhaltigen und fairen Handel und für Europa aussprechen. —Dass wir jedoch diese Abkommen mit diesen Inhalten ablehnen, da haben Sie recht, denn wenn sie Inkrafttreten werden destruktive Mechanismen in Gang gesetzt, die nur schwer oder gar nicht wieder revidiert werden (können). Mit einem guten Handel hat das alles nicht viel zu tun, außer die vereinheitlichten Blinkerfarben und Co. welche aber ganz leicht anders auch ein zu führen wären. Kommen Sie zu uns zum Austausch, oder reden Sie mit Menschen wie Thomas Fritz, Alexandra Stickner, Thilo Bode, Eli Wallach uvm. Bilden Sie sich auf beiden Seiten als Qualitätsjournalist, dann gehören Sie vielleicht auch schnell zu den Menschen (> 95% derer, mit denen ich rede sind bereits oder nach dem Gespräch gegen solche Abkommen mit solchen Inhalten) die dieses Handelsabkommen gerne stoppen würden, die dafür gute Handelsabkommen gerne verhandeln würden. Passen Sie aber auf, denn wenn sie mit Leuten wie uns, von der dunklen Seite des Freihandels sprechen, könnte es passieren, dass das ihre Glaubenssätze zum „Heilsbringenden Freihandel der herkömmlichen Art“ zerstört. Damit muss Mann erst Mal umgehen können. Und AUS!, denn ein wenig sollten Sie sich auch bequemen die Fakten selbst zu sammeln (Sie haben in ihrem Artikel ja auch m.E. nach nur Behauptungen aufgestellt und Qualitätspresse funktioniert anders.). Beim Zusammenbauen helfe ich dann gerne wieder!

Doch möchte ich mich bei Ihnen auch noch bedanken, weil Sie eigentlich Recht haben!

Ihr Titel „Warum TTIP eine Chance ist“ ist nur möglich, weil Leute wie ich (Ja, ich bin nicht ein Einzeltäter!) unermüdlich seit mehr als einem Jahr sich informieren, austauschen, bilden, diskutieren, etc. und genau deshalb sind die Verhandlungen nun so irgendwie verhunzt transparent. Genau wegen Leuten wie mir ist ISDS jetzt in Diskussion, um sie transparenter zu machen und ev. einen eigenen internationalen Handelsgerichtshof zu machen. (Auch wenn laut dem Experten Fischer-Lescarno auch das ein faules Ei ist, halt nur auf internationaler Ebene.). Da bin ich schon ein bisschen stolz auf uns, dass wir so viel zu einer menschlicheren Welt beigetragen haben und noch viel mehr beitragen möchten. Ja, es ist noch lange nicht genug! Denn wir sprechen noch nicht Mal von der regulatorischen Kooperation, Ratchet-Klauseln, Schirm-Klauseln, Stillhalte-Klauseln, Vergaberichtlinien Neu, Herkunftsprinzip, nicht vom Abkommen namens TiSA und all den anderen Instrumenten, die die Machtumverteilung zu wenigen noch weiter antreiben sollten.

Ich habe bis dato mehr als 1500 Stunden ehrenamtlich in die Sache hineinfließen lassen, um mich zu bilden und um andere Menschen zu informieren. Ja, es ist mir eine Herzensangelegenheit, weil unsere Gesellschaft etwas viel Besseres verdient als diese Abkommen und weil sie etwas viel Besseres zum Überleben braucht! Dafür kämpfe ich. Wann haben Sie Lust auf einen Austausch Herr Böhm?

Grüße von einem feurigen Globalisten,

Gernot Almesberger

http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/4694982/Warum-TTIP-eine-Chance-ist?from=suche.intern.portal

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