Schlagwort: Demokratie

73% der ÖsterreicherInnen sprechen sich gegen CETA aus

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73 % wollen gegen CETA stimmen!
Eine eindeutige Mehrheit spricht sich gegen das Handelsabkommen mit Kanada aus.

Das Volksbegehren gegen das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA unterschrieben zu Beginn des Jahres mehr als 560.000 Menschen. 41 % sagen nun in der Research-Affairs-Umfrage für ÖSTERREICH (14. bis 16. 8., 600 Online-Interviews, Schwankungsbreite 4 %), dass ihnen die Behandlung des Volksbegehrens durch das Parlament „sehr wichtig“ wäre. Für weitere 32 % ist sie „eher wichtig“.

Sitzung
Theoretisch geht sich die CETA-Debatte im Parlament noch vor der Wahl aus, in der Sitzung vom 12. und 13. Oktober. Allerdings könnte es sein, dass dieses Plenum abgesagt wird, um weitere teure Zuckerln nur zwei Tage vor der Wahl zu verhindern.

Research Affairs fragte auch, wie die Österreicher bei einer Volksabstimmung über CETA abstimmen würden. Das Ergebnis ist eindeutig: Fast drei Viertel, nämlich 73 %, würden gegen den umstrittenen Handelspakt stimmen. Nur 27 % sprechen sich für CETA aus.

http://m.oe24.at/oesterreich/politik/73-wollen-gegen-CETA-stimmen/296405832

17.09.2016 der Tag, der Entscheidung „CETA stoppen!“

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Am 17.09.16 ist ein bedeutungsvoller Tag, denn da werden europaweite Großdemonstrationen gegen CETA und auch TTIP stattfinden.

 

Warum das so wichtig ist?  Weil CETA, das Abkommen mit Kanada vor dem Abschluss steht. Und das wird noch diesen Oktober im EU-Ministerrat entschieden, lange bevor die Nationalparlamente einen Mux dazu sagen dürfen.

Deshalb braucht es dieses KLARE ZEICHEN von uns Bürgerinnen und Bürgern an die EntscheidungsträgerInnen Österreichs dass wir gerechten Handel brauchen und wollen. CETA TTIP & TiSA sind genau das Gegenteil und darum gehören sie weg!
Komm mit am 17.09. in Linz, Wien, Salzburg oder Graz um für DEINE GUTE ZUKUNFT ein zu treten. Auch DIE KOMMENDEN GENERATIONEN werden Dir das danken!

Zur Linzer Großdemonstration geht es hier unter

http://stopttip.at/events/ceta-ttip-stoppen-fuer-einen-gerechten-welthandel/

Zu den anderen in Österreich geht es hier unter https://www.ttip-stoppen.at/

 

Bitte sagt es weiter, denn zusammen schaffen wir das!!!

DANKE &

Wir sehen uns am 17.09.

German Angst

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Wer hat Angst vor ‪#‎TTIP‬?
Dank des Inputs von Mehr Demokratie e.V. sehr informativ, sehenswert!

Die Proteste gegen das geplante Handelsabkommen mit den USA sind vehementer als es viele wohl gedacht hätten. Während die einen die Vorteile für die Wirtschaft hervorheben, sehen die anderen die Demokratie in Gefahr. Wenn es um die Bedenken der Deutschen gegen das Abkommen geht, bemühen die Amerikaner gern das Wort von der „German Angst“.

http://www.ardmediathek.de/tv/Himmel-und-Erde/Wer-hat-Angst-vor-TTIP/rbb-Fernsehen/Video?documentId=31514112&bcastId=3907830

 

TTIP schädigt Österreich und hätte irreversible Folgen

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Für die Nahrungsmittelindustrie und die Verbraucher könnte der Freihandel mit den USA (TTIP) sehr nachteilige Folgen haben. Die Macht der Parlamente würde entschieden beschnitten.

Es ist hoch an der Zeit, im Namen der österreichischen Lebensmittelwirtschaft die Argumente darzulegen, warum das Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) so dramatisch irreversible Folgen für Europa und Österreich hätte. Der Schaden durch TTIP wäre gigantisch, unumkehrbar und beträfe alle Sektoren der österreichischen Lebensmittelwirtschaft: die Landwirtschaft, die Lebensmittelerzeugung, den Lebensmittelhandel und letztlich alle Konsumenten.

http://wirtschaftsblatt.at/home/meinung/gastkommentare/4836598/TTIP-schaedigt-Osterreich-und-haette-irreversible-Folgen

 

Die AK-OÖ sieht die Demokratie in Gefahr

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Chlorhuhn oder Genmais: Unappetitliches Ungemach durch das
geplante Freihandelsabkommen TTIP mit den USA ist durch die Medien weithin bekannt. Das größte Risiko liegt aber anderswo: TTIP bedroht die Demokratie.

weiter… Die AK lehnt CETA in vorliegender Form daher ab.
Eine Fortführung der TTIPVerhandlungen mit den USA…
muss an klare Bedingungen im Sinne der Arbeitnehmer/-innen
geknüpft sein. Das heißt unter anderem: kein Investitionsschutz
und keine Sonderklagsrechte für Konzerne, ein Herausnehmen
der öffentlichen, sozialen und Finanzdienstleistungen
aus den Handelsabkommen sowie verbindliche Schutzstandards im Sozialund Umweltbereich.

Aus dem jüngsten Arbeiterkammer OÖ Report! Seite 3…

http://media.arbeiterkammer.at/ooe/publikationen/akreport/Report_2015_3.pdf

Auch sehr gut das AK-Positionspapier des Europabüros über CETA & TTIP auf 60 Seiten sehr detailiert http://www.akeuropa.eu/de/publication-full.html?doc_id=368&vID=37