Besonders finden wir die Aussagen von AK Präsidenten Rudi Kaske! ( Minute 1:10 – 13:10)
Ja, sowas wollen wir von der Politik, dem ÖGB, LandwirtschaftskammervertreterInnen etc. hören….so entstehen FAIRE-Handelsabkommen.
Alles andere hilft nur einer kleinen Gruppe und ihren Steigbügelhaltern.
…Ebenso droht die Gefahr der Be-
nachteiligung oder sogar des Ausschlusses einzelner sozialpartnerschaftli-
cher und zivilgesellschaftlicher Akteure, insbesondere, wenn nicht durch
ausreichende Regeln gesichert ist, dass ressourcenschwache Akteure gleiche
Zugangschancen und Aussicht auf Gehör und Mitbeeinflussung haben.
Die ganze Studie hier… AK_Studie_Juni2015_report_de_372
Cecilia Malmström, Angela Merkel, Siegmar Gabriel finden es eine tolle Idee….dieser neue multilaterale Investionsgerichtshoft, aber leider wird aus schlecht nicht gut, nur weil da etwas herumgebastelt wird und der Name extrem multi-xxx ist.
Arbeiterkammerpräsident ist auch „not amused“: http://wien.arbeiterkammer.at/service/presse/nein_zu_konzernklagerechten.html
und die Mitstudienautoren von Attac sagen das in Englisch. http://www.s2bnetwork.org/isds-statement/