Wachsender Widerstand gegen Handelsabkommen TTIP u. CETA

Wer hätte es noch vor wenigen Monaten gedacht? Die Befürworter von TTIP und CETA sind in die Defensive gerückt. Der Widerstand wächst – nicht nur der BürgerInnen, sondern auch in den nationalen Parlamenten. Zwei Beispiele aus der letzten Zeit sind besonders ermutigend: Sowohl das niederländische als auch das französische Parlament haben Resolutionen beschlossen, in denen sie Vorbehalte gegen TTIP und CETA zum Ausdruck bringen. Die französische Resolution spricht sich gegen das direkte Klagerecht von Konzernen gegen Staaten (ISDS) in TTIP und CETA aus; gleichzeitig fordert die französische Nationalversammlung, dass das Abkommen nicht nur von den EU-Institutionen, sondern auch von allen Mitgliedstaaten ratifizier…t werden muss. Die EU-Kommission versuchte dies bisher noch zu verhindern.Der Protest der Zivilgesellschaft wirkt also! Deren Forderungen und Bedenken haben eine lebhafte Debatte über TTIP und CETA angeregt und PolitikerInnen, die sich bisher wenig damit beschäftigt hatten, gezwungen Position zu beziehen. Im Frühjahr 2015 will das Europäische Parlament eine Resolution zu TTIP beschließen…Wer sich noch genauer darüber informieren möchte, welche Ziele mit diesen Abkommen grundsätzlich verfolgt werden, wie als Alternative ein transparenter und demokratischer Prozess aussehen könnte, wer über das ausverhandelte Ergebnis entscheidet, ist zur
INFORMATION und DISKUSSION am 28. Jänner 2015, 19.00 Uhr, in die BHAK/HTL Freistadt herzlich eingeladen!