CETA stoppen & TTIP zurück an den Start! Aktion im OÖ-Landtag

Welche Gefahren lauern bei CETA und TTIP? SPÖ/Grüne bitten EU-Parlamentarier ins Landhaus und die Initiativplattform unterstützt dabei!

09:00-10:30 Berichten die EU Parlamentarier
10:30-11:00 Fragen der Presse
ab 11:00 gibt es dann die Möglichkeit zum Austausch.
Zusätzlich werden wir versuchen, all die 12 Produkte aus Österreich auf zu tischen, die eine geschützte österreichische Bezeichnung haben, aber in CETA keinen Eingang gefunden haben. Also stehen sie in Gefahr, dass sie untergehen werden und nur 3 noch länger Bestand haben.

Geschützt sind aktuell
Wachauer Marille
Tiroler Graukäse
Steirisches Kürbiskernöl
Marchfeldspargel…
Gailtaler Almkäse
Tiroler Speck
Tiroler Bergkäse
Vorarlberger Alpkäse
Vorarlberger Bergkäse
Waldviertler Graumohn
Tiroler Almkäse
Gailtaler Speck
Steirischer Kren
Mostviertler Birnmost
Pöllauer Hirschbirne
Heumilch

in CETA sind davon NUR 3 Produkte hineinverhandelt worden
Steirischer Kren
Steirisches Kürbiskernöl
Tiroler Speck

12 von 15 fallen somit bei Ratifizierung von CETA hinaus.  Vielfalt ADÈ!

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Wichtige Vernetzung mit unseren EU-Mandataren!“

Am 10. Juni 2016 kommen die EU-Parlamentarier Josef Weidenholzer und Michel Reimon zum publikums- und medienöffentlichen Diskurs über CETA und TTIP ins Oö. Landhaus. Organisiert und moderiert wird die Veranstaltung gemeinsam von den Landtagsklubs der SPÖ und der Grünen. „Auch wenn ÖVP und FPÖ zuletzt im EU-Ausschuss zwei Mal gegen die Einladung der EU-Abgeordneten gestimmt haben, so wollen wir unsere Leute in Brüssel dennoch angesichts der großen Bedeutung von TTIP und CETA für Oberösterreich einbinden. Natürlich steht die Veranstaltung auch den EU-Abgeordneten von ÖVP und FPÖ offen“, argumentiert SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor.

Weil die EU über das Verhandlungsmandat der Mitgliedsstaaten für die Freihandelsabkommen CETA und TTIP verfügt, wird über das Zustandekommen der Abkommen die Beschlussfassung in den EU-Gremien entscheiden. Umso wichtiger ist es daher für Oberösterreich, aus erster Hand zu erfahren, wie die Stimmungslage im EU-Parlament dazu ist. Wie steht die Mehrheit zu Themen wie Schiedsgerichte für Konzerne? Wie wichtig ist der Mehrheit im EU-Parlament der Schutz der Daseinsvorsorge? Inwieweit können europäische Standards im Arbeitsrecht und Konsumentenschutz für die Zukunft erhalten werden?

„Der freie Warenhandel ist wichtig für die heimische Exportwirtschaft – es dürfen dafür aber keine Grundwerte unserer Gesellschaft geopfert werden. Dass die Gefahr äußerst ernst zu nehmen ist, haben nicht nur die jüngsten Ausschussberatungen im Landtag mit Fachleuten der Arbeiterkammer, des Wirtschaftsministeriums und der Universität Linz aufgezeigt. Jetzt geht es darum, mit den EU-Abgeordneten die Handlungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene abzuklären – um ein Ergebnis im Sinne Oberösterreichs zu erwirken“, warnt SPÖ-Klubvorsitzender Makor.

Zur Veranstaltung „CETA stoppen, TTIP zurück an den Start“ am 10. Juni 2016 von 9-11 Uhr im Landhaus Linz, brauner Saal sind Sie, bzw. ein/e Vertreter/in ihres Mediums herzlich eingeladen.