Schlagwort: ÖGB

Die Bewegung geht in die Breite – der ÖGB bewirbt die DEMO!

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Aktionstag gegen CETA & TTIP

Demonstrationen am 17. September in Wien, Linz, Graz, Salzburg

Am 17. September 2016 findet ein europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP statt. Dazu werden Demonstrationen in Wien, Linz, Graz und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 21. und 22. September, in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Die österreichische Regierung hat es in der Hand, dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen. CETA ist die Vorlage für TTIP.

Aktionstag am 17. September 2016 in Österreich

  • Wien: Demonstration um 14 Uhr am Karlsplatz
  • Salzburg: Demonstration um 14 Uhr am Hauptbahnhof
  • Linz: Demonstration um 10 Uhr beim Landhaus
  • Graz: ab 10 Uhr gibt es drei Standkundgebungen am Europaplatz, am Jakominiplatz und am Südtiroler Platz oder Mariahilferplatz

Keine Abkommen, die ArbeitnehmerInnenrechte gefährden

Der ÖGB gehört seit Langem zu den Kritikern von CETA. Während verstärkte Handelsbeziehungen grundsätzlich zu begrüßen sind, darf dies nicht auf Kosten der ArbeitnehmerInnen durchgesetzt werden.

Folgende Kernforderungen des ÖGB an das Abkommen wurden nicht erfüllt:

  • Kein Investitionsschutz und keine Sonderklagerechte (ISDS oder ICS)
  • Die Daseinsvorsorge hat nichts in einem Handelsabkommen zu suchen
  • Einklagbare Arbeitsstandards (ILO) und Durchsetzungsrechte für ArbeitnehmerInnen
  • Hohe Sozial-, Gesundheits- und Umweltstandards
  • Der Lebensmittelsektormuss geschützt werden

Die EU-Kommission wirbt für das Abkommen mit der Förderung von Handelsbeziehungen und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Jedoch kommen auch die von der Kommission beauftragten Studien nur zu einer verschwindend geringen Steigerung der Wirtschaftsleistung durch CETA von 0,03 bis 0,08 Prozent für die gesamte EU. Das entspricht laut AK nach einer mehrjährigen Implementierungsphase des Abkommens einem einmaligen Einkommensgewinn von 20 Euro pro EU-BürgerIn.

Hier gibt es weitere Informationen zu CETA, TTIP & CO

Link zum obigen Text… http://www.oegb.at/cms/S06/S06_0.a/1342570574192/home/aktionstag-gegen-ceta-ttip

Anders Handeln! Wie wir von der Defensive in die Offensive kommen

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Anders Handeln – Alternativen zu Freihandel und Klagerechte für Konzerne  

Montag 18:30  Details unter http://ttip-stoppen.at/ oder ProGe
Dienstag, 22. September 2015 – 9.00 bis 18.30 Uhr
ÖGB, Catamaran, Johann-Böhm-Platz 1, A-1020 Wien

Seit 2014 wächst der Widerstand gegen das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen der EU mit den USA (TTIP), gegen jenes mit Kanada (CETA) und gegen weitere Handelsabkommen. Bisher stand die Kritik an diesen Abkommen im Fokus. Im Rahmen der Konferenz „Anders Handeln – Alternativen zu Freihandel und Klagerechte für Konzerne” diskutieren wir gemeinsam über eine gerechte Gestaltung des globalen Handels und welche Rechte es zu stärken gilt.

„Anders Handeln”macht sichtbar, dass es letztlich nicht um die Frage geht, ob man für oder gegen Handel ist, sondern darum, welche Handels- und Investitionspolitik im 21. Jahrhundert tatsächlich notwendig ist, um  Antworten auf jene Herausforderungen zu geben, vor denen wir heute stehen: steigende Arbeitslosigkeit, Prekarisierung der Arbeitswelt, Ressourcenknappheit und steigende Konzernmacht.

Programm 22.09.15

09.00 Uhr
Ankommen & Anmeldung

09.30 Uhr
Eröffnung der Konferenz
Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB

10.00 Uhr
TTIP – CETA – TiSA: Alle Macht den Konzernen und Alternative Ansätze für eine andere Handels- und Investitionspolitik
Podiumsdiskussion u.a. mit:
John Hilary, War on Want (britische NGO im Kampf gegen die globale Armut)/ und Betriebsrat
Ben Davis, Internationaler Direktor United Steelworkers (angefragt)
Amelie Canonne, Alternatives Handelsmandat & AITEC (International Association of Technicians, Experts and Researchers)

11.30 – 16.00 Uhr
Vertiefende Diskussion in Arbeitsgruppen
TTIP – CETA – TiSA verstehen und Alternativen dazu

AG 1: Landwirtschaft & Ernährung
u.a. mit Ron Oswald, Generalsekretär IUL , weltweite Nahrungsmittel- und Agrargewerkschaft (angefragt)

AG 2: Beschäftigung & Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen
Ben Davis, United Steel Workers
Mechthild Schrooten, Professorin für Volkswirtschaftslehre und Internationale Wirtschaft an der Hochschule Bremen, Mitglied Arbeitsgruppe „Alternative Wirtschaftspolitik”

AG 3: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Amelie Canonne
John Hilary (War on Want)

AG 4: Öffentliche Daseinsvorsorge
Thomas Fritz, Handelsexperte und Autor
Penny Clarke, Stv. Generalsekretärin der Europäischen Dienstleistungsgewerkschaft, EPSU

16.30 – 18.30 Uhr
Austausch der Ergebnisse & Abschluss

Tagung und Workshop in deutscher Sprache – englische Redebeiträge werden simultan übersetzt.

Faires Mittagsbuffet ab 13:00 Uhr.

Anmeldung: volkswirtschaft@oegb.at   bitte mit Angabe der Organisation
VeranstalterInnen:
TTIP Stoppen Bündnis
Proge, Attac, Südwind, Via Campesina, GLOBAL 2000
ÖGB, Vida, GPA-djp, GdG-KMSfB

 

Gute Ansage lieber ÖGB und liebe Bundesarbeitskammer!

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Bravo Foglar! Bravo Kaske!
(auf der Seite links ist der Brief des ÖGB und der Bundesarbeitskammer in Deutsch und Englisch an das EU Parlament!) LESEN UND TEILEN….auch sie sprechen sich klar gegen die regulatorische Kooperation aus.Abgeordnete diskutieren Position zu TTIPÖGB bekräftigt kritische Position

Das Europäische Parlament bereitet seine Position zum geplanten Freihandelsabkommen mit den USA vor. Der zuständige Ausschuss, der Ausschuss für Internationalen Handel, hat einen Bericht vorgelegt über den in den kommenden Sitzungen diskutiert wird. Zusätzlichen haben etliche weitere Ausschüsse angekündigt ihre Meinung dazu abgeben zu wollen. Am Ende stimmt das Plenum des Parlaments über eine Resolution zu TTIP ab.

Aus diesem Anlass haben der Österreichische Gewerkschaftsbund und die Österreichische Bundesarbeitskammer einen Brief verfasst, der an Abgeordnete des Europäischen Parlaments geschickt wurde. Der Brief unterstreicht unsere kritische Haltung zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA und appelliert an die Abgeordneten unsere Forderungen im Parlament einzubringen.

http://www.oegb-eu.at/servlet/ContentServer?pagename=S05%2FPage%2FIndex&n=S05_0.a&cid=1418658076116