Klimapolitik und Freihandel, wie hängt das zusammen?
Komplexer ist das Thema Klima und Klimapolitik. In Paris beginnt in wenigen Tagen die nächste UN-Klimakonferenz. Welche Rolle spielt TTIP?
Man kann nicht sagen, TTIP werde den Klimawandel direkt verstärken. Aber man weiß ziemlich sicher, dass alle bisherigen Handelsabkommen den Klimawandel eher beschleunigt haben. Einfach, weil sie letztlich zu mehr Gütertransport führen. Das sagen sogar dem Freihandel zugeneigte Institutionen wie die Welthandelsorganisation WTO. Und nach allem, was bisher bekannt ist, wird im Rahmen von TTIP nicht über die Abschaffung von klimaschädlichen Subventionen, etwa für Kohle, verhandelt. Oder über Richtlinien, die den Klima- und Umweltschutz voranbringen…
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