Jetzt CETA stoppen mit Rudolf Hundstorfer

cETA STOPPEN
Gestern in Linz machte die Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich eine Aktion zu CETA und konnte dazu Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer dafür vor die Kamera bringen.
Minister Mitterlehner von der ÖVP MUSS JETZT in Brüssel NEIN zu CETA sagen und NEIN zu einer vorläufigen Anerkennung.
So wollen es wir, so wollen es die BürgerInnen Europas!
Wir sollten das auch ihnen per Brief oder E-Mail sagen!
office@oevpklub.at
klub@spoe.at

Jetzt lasst uns CETA stoppen! 🙂

ALLES GEGEN CETA!

ceta

CETA – Kaske an Mitterlehner: So nicht Herr Minister!

Wien (OTS) – „Stimmen die Medienberichte und hat Minister Mitterlehner tatsächlich einer vorläufigen Anwendung der CETA-Bestimmungen hinter dem Rücken des Parlaments zugestimmt, ist das demokratiepolitisch schwerst bedenklich. Der CETA-Vertrag muss dem Nationalrat in seiner Gesamtheit zum Beschluss vorgelegt werden, eine vorläufige Anwendung von Vertragsteilen kommt nicht in Frage“, kritisiert AK Präsident Rudi Kaske.

Weiter unter http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160407_OTS0147/ceta-kaske-an-mitterlehner-so-nicht-herr-minister

CECILIA MALMSTRÖM in der Arbeiterkammer in WIEN….ENJOY the video!

Besonders finden wir die Aussagen von AK Präsidenten Rudi Kaske! ( Minute 1:10 – 13:10)
Ja, sowas wollen wir von der Politik, dem ÖGB, LandwirtschaftskammervertreterInnen etc. hören….so entstehen FAIRE-Handelsabkommen.
Alles andere hilft nur einer kleinen Gruppe und ihren Steigbügelhaltern.

Schon wieder geschwindelt….sowas aber auch Frau Kommissar-in!

Pinocchio free

EU-Handelskommissarin Malmström will am Donnerstag in Berlin eine frohe Botschaft verkünden: Mit den USA gebe es die „klare Verständigung”, dass Bundestagsabgeordnete bald schon TTIP-Verhandlungsdokumente lesen dürften. Das Problem: Die amerikanische Regierung weiß nichts von dieser angeblichen Verständigung.

https://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/12/02/leseraeume-ja-oder-nein/

 

Klimapolitik und Freihandel, wie hängt das zusammen?

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Komplexer ist das Thema Klima und Klimapolitik. In Paris beginnt in wenigen Tagen die nächste UN-Klimakonferenz. Welche Rolle spielt TTIP?

Man kann nicht sagen, TTIP werde den Klimawandel direkt verstärken. Aber man weiß ziemlich sicher, dass alle bisherigen Handelsabkommen den Klimawandel eher beschleunigt haben. Einfach, weil sie letztlich zu mehr Gütertransport führen. Das sagen sogar dem Freihandel zugeneigte Institutionen wie die Welthandelsorganisation WTO. Und nach allem, was bisher bekannt ist, wird im Rahmen von TTIP nicht über die Abschaffung von klimaschädlichen Subventionen, etwa für Kohle, verhandelt. Oder über Richtlinien, die den Klima- und Umweltschutz voranbringen…

weiter unter

http://www.geo.de/GEO/natur/oekologie/freihandelsabkommen-ttip-auf-dem-umweltpolitischen-auge-blind-81966.html

Lebensmittelstandards, adè! Schon mit Kanada gehts bergab…

„Cheese shop window Paris“ von Hu Totya - Eigenes Werk. Lizenziert unter GFDL über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Cheese_shop_window_Paris.jpg#mediaviewer/File:Cheese_shop_window_Paris.jpg
EU-Lebensmittelstandards sind nicht nur in dem US-#TTIP Verträgen gefährdet sondern schon bereits durch #CETA mit Kanada.
Andriukaitis mentions chlorinated chicken because while the United States allows poultry producers to dip slaughtered chickens in a bleaching solution to kill germs and bacteria, the European Union has banned imports of this kind of meat. We have noted that while chicken is excluded from CETA, Health Canada regulations allow both chicken and beef to be washed and processed with chlorinated water.

EU-Kommission verschafft ExxonMobil privilegierten Zugang

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Einem Bericht der britischen Tageszeitung The Guardian zufolge hat die EU-Kommission der Erdöllobby besonders guten Zugang zu den Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen #TTIP verschafft. Zu den Nutznießern gehören unter anderem ExxonMobil und der größte europäische Arbeitgeberverband BusinessEurope. Dies zeigt erneut ein grundlegendes Problem der EU-Handelspolitik: Sie ist trotz öffentlicher Kritik weiter stark geprägt von Unternehmensinteressen.

Weiterlesen unter… https://www.lobbycontrol.de/2015/11/ttip-verhandlungen-eu-kommission-verschafft-exxonmobil-privilegierten-zugang/

Der transpazifische Freihandelsschwindel

„Fredmeyer edit 1“ von Original: lyzadangerAbgeleitetes Werk: Diliff - http://www.flickr.com/photos/lyza/49545547. Lizenziert unter CC BY-SA 2.0 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Fredmeyer_edit_1.jpg#/media/File:Fredmeyer_edit_1.jpg

Angesichts der Zusammenkunft von Unterhändlern und Ministern aus den USA und elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten in Atlanta mit dem Ziel, die letzten Einzelheiten der weitreichenden neuen Transpazifischen Partnerschaft (TPP) festzuklopfen, ist eine nüchterne Analyse angebracht. Das grösste regionale Handels- und Investitionsabkommen der Geschichte ist nicht, was es zu sein scheint.

Weiterlesen unter …

http://www.handelszeitung.ch/konjunktur/der-transpazifische-freihandelsschwindel-878404

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