Die Bewegung geht in die Breite – der ÖGB bewirbt die DEMO!

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Aktionstag gegen CETA & TTIP

Demonstrationen am 17. September in Wien, Linz, Graz, Salzburg

Am 17. September 2016 findet ein europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP statt. Dazu werden Demonstrationen in Wien, Linz, Graz und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 21. und 22. September, in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Die österreichische Regierung hat es in der Hand, dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen. CETA ist die Vorlage für TTIP.

Aktionstag am 17. September 2016 in Österreich

  • Wien: Demonstration um 14 Uhr am Karlsplatz
  • Salzburg: Demonstration um 14 Uhr am Hauptbahnhof
  • Linz: Demonstration um 10 Uhr beim Landhaus
  • Graz: ab 10 Uhr gibt es drei Standkundgebungen am Europaplatz, am Jakominiplatz und am Südtiroler Platz oder Mariahilferplatz

Keine Abkommen, die ArbeitnehmerInnenrechte gefährden

Der ÖGB gehört seit Langem zu den Kritikern von CETA. Während verstärkte Handelsbeziehungen grundsätzlich zu begrüßen sind, darf dies nicht auf Kosten der ArbeitnehmerInnen durchgesetzt werden.

Folgende Kernforderungen des ÖGB an das Abkommen wurden nicht erfüllt:

  • Kein Investitionsschutz und keine Sonderklagerechte (ISDS oder ICS)
  • Die Daseinsvorsorge hat nichts in einem Handelsabkommen zu suchen
  • Einklagbare Arbeitsstandards (ILO) und Durchsetzungsrechte für ArbeitnehmerInnen
  • Hohe Sozial-, Gesundheits- und Umweltstandards
  • Der Lebensmittelsektormuss geschützt werden

Die EU-Kommission wirbt für das Abkommen mit der Förderung von Handelsbeziehungen und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Jedoch kommen auch die von der Kommission beauftragten Studien nur zu einer verschwindend geringen Steigerung der Wirtschaftsleistung durch CETA von 0,03 bis 0,08 Prozent für die gesamte EU. Das entspricht laut AK nach einer mehrjährigen Implementierungsphase des Abkommens einem einmaligen Einkommensgewinn von 20 Euro pro EU-BürgerIn.

Hier gibt es weitere Informationen zu CETA, TTIP & CO

Link zum obigen Text… http://www.oegb.at/cms/S06/S06_0.a/1342570574192/home/aktionstag-gegen-ceta-ttip

17.09.2016 der Tag, der Entscheidung „CETA stoppen!“

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Am 17.09.16 ist ein bedeutungsvoller Tag, denn da werden europaweite Großdemonstrationen gegen CETA und auch TTIP stattfinden.

 

Warum das so wichtig ist?  Weil CETA, das Abkommen mit Kanada vor dem Abschluss steht. Und das wird noch diesen Oktober im EU-Ministerrat entschieden, lange bevor die Nationalparlamente einen Mux dazu sagen dürfen.

Deshalb braucht es dieses KLARE ZEICHEN von uns Bürgerinnen und Bürgern an die EntscheidungsträgerInnen Österreichs dass wir gerechten Handel brauchen und wollen. CETA TTIP & TiSA sind genau das Gegenteil und darum gehören sie weg!
Komm mit am 17.09. in Linz, Wien, Salzburg oder Graz um für DEINE GUTE ZUKUNFT ein zu treten. Auch DIE KOMMENDEN GENERATIONEN werden Dir das danken!

Zur Linzer Großdemonstration geht es hier unter

http://stopttip.at/events/ceta-ttip-stoppen-fuer-einen-gerechten-welthandel/

Zu den anderen in Österreich geht es hier unter https://www.ttip-stoppen.at/

 

Bitte sagt es weiter, denn zusammen schaffen wir das!!!

DANKE &

Wir sehen uns am 17.09.

CETA jetzt stoppen macht einen Stopp im Landtag zu Linz

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Am Freitag den 10.06. veranstaltete der SPÖ & der Grüne Landtagsklub gemeinsam eine Enquete zum Thema „Jetzt CETA stoppen!“ Wir sind auch mit von der Partie gewesen. Da die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ sich verweigerten, dass EU Parlamentarier direkt aus Brüssel und den aktuellen Zustand von CETA & Co. im Landtag und vor der Öffentlichkeit zu berichten zogen das Rot & Grün alleine mit uns durch!

LT1 mit Patricia Brock machte einen schönen Bericht darüber. https://www.lt1.at/programm/sendung-verpasst/detail/10-06-2016/episode/wachauer-marillen-aus-kalifornien-heimische-produkte-in-ceta-nicht-geschuetzt.html

ORF-Bericht über die Infoveranstaltung am Freitag
http://ooe.orf.at/news/stories/2779697/

Hier die Bilderserie https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1746543482258098.1073741870.1441877349391381&type=3
NÄCHSTER SCHRITT ist der 17.09.2016 in Linz…..GRO?KUNDGEBUNG!!!! Details folgen, bitte schon vormerken! 🙂

Volksbegehren gegen CETA TTIP & TiSA in Österreich ist nun wirklich gestartet

Volksbegehren

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!

http://www.volksbegehren.jetzt/

Die Einleitung für unser Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA ist auf großes Interesse gestoßen. Täglich werden wir mehr und erhalten wertvolle Anregungen von kompetenten BürgerInnen. Am Donnerstag, dem 19.Mai 2016 wurden wir von Verfassungsjuristen hingewiesen, dass die Begründung in der Unterstützungserklärung unter Umständen angefochten, und damit das Volksbegehren vom Innenministerium nicht zugelassen werden könnte. Dieses Risiko – tausend Unterstützungen und kein Volksbegehren – wollten wir nicht eingehen.

Am Montag, dem 23.Mai 2016 haben wir mit dem Innenministerium Rücksprache gehalten, die weitere Vorgehensweise und einen neuen Langtext festlegt. Wir bitten Sie daher alle im Umlauf befindlichen Erklärungen durch die neuen Formulare auszutauschen. Diese sind ab sofort wieder als Download verfügbar.

Wir danken den bisherigen Unterstützerinnen und Unterstützer für ihren Einsatz, müssen aber bitten, die Erklärungen mit den neuen Formularen nochmal auszufüllen und bestätigen zu lassen, um die Gültigkeit zu gewährleisten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Denn uns ist wichtig – jede Stimme muss zählen und es muss zu einem Volksbegehren „Gegen TTIP, CETA und TiSA“ kommen.

Mit dem Dank für das Verständnis und freundlichen Grüßen

Herbert Thumpser

http://www.volksbegehren.jetzt/

Jetzt CETA stoppen mit Rudolf Hundstorfer

cETA STOPPEN
Gestern in Linz machte die Initiativplattform TTIP stoppen Oberösterreich eine Aktion zu CETA und konnte dazu Bundespräsidentschaftskandidaten Rudolf Hundstorfer dafür vor die Kamera bringen.
Minister Mitterlehner von der ÖVP MUSS JETZT in Brüssel NEIN zu CETA sagen und NEIN zu einer vorläufigen Anerkennung.
So wollen es wir, so wollen es die BürgerInnen Europas!
Wir sollten das auch ihnen per Brief oder E-Mail sagen!
office@oevpklub.at
klub@spoe.at

Jetzt lasst uns CETA stoppen! 🙂

ALLES GEGEN CETA!

ceta

CETA – Kaske an Mitterlehner: So nicht Herr Minister!

Wien (OTS) – „Stimmen die Medienberichte und hat Minister Mitterlehner tatsächlich einer vorläufigen Anwendung der CETA-Bestimmungen hinter dem Rücken des Parlaments zugestimmt, ist das demokratiepolitisch schwerst bedenklich. Der CETA-Vertrag muss dem Nationalrat in seiner Gesamtheit zum Beschluss vorgelegt werden, eine vorläufige Anwendung von Vertragsteilen kommt nicht in Frage“, kritisiert AK Präsident Rudi Kaske.

Weiter unter http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160407_OTS0147/ceta-kaske-an-mitterlehner-so-nicht-herr-minister

CECILIA MALMSTRÖM in der Arbeiterkammer in WIEN….ENJOY the video!

Besonders finden wir die Aussagen von AK Präsidenten Rudi Kaske! ( Minute 1:10 – 13:10)
Ja, sowas wollen wir von der Politik, dem ÖGB, LandwirtschaftskammervertreterInnen etc. hören….so entstehen FAIRE-Handelsabkommen.
Alles andere hilft nur einer kleinen Gruppe und ihren Steigbügelhaltern.

Schon wieder geschwindelt….sowas aber auch Frau Kommissar-in!

Pinocchio free

EU-Handelskommissarin Malmström will am Donnerstag in Berlin eine frohe Botschaft verkünden: Mit den USA gebe es die „klare Verständigung”, dass Bundestagsabgeordnete bald schon TTIP-Verhandlungsdokumente lesen dürften. Das Problem: Die amerikanische Regierung weiß nichts von dieser angeblichen Verständigung.

https://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/12/02/leseraeume-ja-oder-nein/

 

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